Amtliche Bekanntmachungen

Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat genehmigt die öffentlichen Teile der Sitzungsprotokolle der Markt-gemeinderatssitzungen vom 24.03.2025 und 14.04.2025.

Einstimmig beschlossen

Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); weitere Beauftragung zur Durchführung des Auswahlverfahrens

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt der Fa. Breitbandberatung Bayern GmbH den Auftrag hin-sichtlich des Auswahlverfahrens Wirtschaftlichkeitslückenmodell und Erstellung des För-derantrags Bund in endgültiger Höhe zu erteilen.

Einstimmig beschlossen

Benennung des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt Herrn Tobias Cibis mit Wirkung vom 27.05.2025 als be-hördlichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.

Einstimmig beschlossen

Haushalt 2025; Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushaltsplan 2025, Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat Lehrberg hat Kenntnis von der "Übersicht über die im Finanzpla-nungszeitraum gültigen Kreditermächtigungen aus den Vorjahren und deren Inanspruch-nahmen“ genommen und beschließt den §2 der Haushaltssatzung 2025 in der nachfolgend genehmigten Fassung:

§ 2

Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Baugenehmigung - Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung des bestehenden beheizten Nichtwohngebäudes zu einem Wohngebäude mit 10 Wohneinheiten, Umnutzung Garage zu Haustechnik - Gräfenbuch 11, FlNr. 32, Gemarkung Gräfenbuch; Nummer im Bautenverzeichnis: 08/2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Mehrheitlich beschlossen Ja 14 Nein 1

Antrag auf Vorbescheid - Abriss best. Stallgebäude, Errichtung eines Wohnhauses in Modulbauweise, private Pferdehaltung von 2-3 Ponys in Offenstall-Haltung - Ballstadt 6, FlNr. 106, Gemarkung Brünst; Nummer im Bautenverzeichnis: 09/2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Mehrheitlich abgelehnt Ja 4 Nein 11

Antrag auf Baugenehmigung - Umnutzung eines Lagerhauses mit Garage zu einem Zweifamilienhaus mit Um- und Anbau - Bergstraße 11, FlNr. 1101/8, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 10/2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die erforderlichen Befreiungen.

Einstimmig beschlossen