Sitzung des Marktgemeinderates
Die nächste Sitzung des Marktgemeinderates findet statt am:
| Datum: | Mittwoch, 1. Februar 2023 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Ort: | im Sitzungssaal im Rathaus |
Tagesordnung - öffentliche Sitzung:
| 1. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids „Für den Erhalt der Kulturlandschaft um den Zeilberg“; Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nach Art. 18a Abs. 8 Satz 1 der Gemeindeordnung (GO) |
| 3. | Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheids oder Abhilfe durch Zustimmung zu der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme (Art. 18a Abs. 14 Satz 1 GO) |
| 4. | Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheids hinsichtlich der Bauleitplanungen für die Freiflächenphotovoltaikanlagen „Solarpark Allertshausen“ nach Art. 18a Abs. 2 GO (Ratsbegehren) |
| 5. | Bürgerbegehren und Ratsbegehren; Festsetzung eines Abstimmungstermins für die Bürgerentscheide nach Art. 18a Abs. 10 GO |
| 6. | Bürgerentscheide Freiflächenphotovoltaikanlage „Solarpark Allertshausen“; Beschluss über die Stimmzettelgestaltung mit Stichfrage nach Art. 18a Abs. 12 Satz 3 GO |
| 7. | Bürgerentscheide Freiflächenphotovoltaikanlage „Solarpark Allertshausen“; Benennung eines Abstimmungsleiters, Bildung eines Abstimmungsausschusses und weitere organisatorische Fragen sowie Ermächtigung zu Entscheidungen im Wege der laufenden Verwaltung |
| 8. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 32 GeschO |
| 9. | Schließung der Sitzung |
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.