Bericht der Gemeinderatsitzung

Gemeinderat Maroldsweisach, 15.10.24

Mit Spannung erwartet wurde bei der Sitzung des Gemeinderates am Dienstagabend im Rathaus Maroldsweisach, ob der Antrag von Ingo Förster auf Durchführung eines Bürgerentscheides „Für den Erhalt der Kulturlandschaft um den Zeilberg, Solarpark Gückelhirn stoppen“, die Zustimmung des Gremiums erhielt. Der Antragsteller war bereits mit so einem Antrag im April 2023 erfolgreich, was in der Folge zur Verhinderung des „Solarparks Allertshausen“ führte. Im vorliegendem Fall allerdings beschloss das Gemeinderatsgremium einstimmig den Antrag nicht zuzulassen.

Groß war das Interesse von Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema und auch zum Freibad in Altenstein, die zur Sitzung zahlreich erschienen waren. Geschäftsleiter Armin Bogendörfer informierte den Gemeinderat, dass Ingo Förster mit Schreiben vom 16.09.24 einen Antrag auf einen Bürgerentscheid gestellt hatte und der Gemeinderat innerhalb eines Monats entscheiden müsse. 2.608 Bürger*innen könnten mit entscheiden. Unterschriften von zehn Prozent davon, 260, seien nötig, um den Antrag stellen zu können. 314 haben den Antrag für das Bürgerbegehren unterschrieben, gültig waren 288 Stimmen, erläuterte Bogendörfer. Der Gemeinderat habe im Vorfeld verschiedene Stellungnahmen eingeholt, von zwei Rechtsanwaltskanzleien und vom Landratsamt Haßberge. Diese hätten übereinstimmend ergeben, dass die Begründung zum Antrag erhebliche Defizite aufweise, welche die Zulassung des Bürgerbegehrens nicht möglich mache und abzulehnen sei. Auch die Verwaltung kam zum Entschluss, das Bürgerbegehren nicht zuzulassen. Detaillierte Erläuterungen hierzu, gab es in der Sitzung von Rechtsanwalt Christopher Süss, der auf einzelne Punkte des Antrags von Ingo Förster einging, die, wie er sagte, fehlerhaft und unzutreffend waren, bzw. auch falsche Tatsachen enthielten. Der Gemeinderat entschied einstimmig den Antrag abzulehnen.

Informationen zum Sachstand der Umgestaltung des Freibades in Altenstein und dem weiteren Vorgehen gab es von Marcel Ebert, Geschäftsführer von Eichhorn & Partner aus Coburg. Dieser machte eingangs deutlich, dass es wohl unvermeidbar sei das Freibad im Jahr 2025 für die Umbaumaßnahmen zu sperren. Er zeigte eine „abgespeckte“ Umplanung auf, auf deren Stand man weiter arbeiten könne. Benutzerwünsche, so auch der Bau einer Rutsche für Kinder, die im Bereich des Technikraumes entstehen könne, sollen berücksichtigt werden. Die Gesamtkosten für die Projektierung nannte Ebert mit 105.000 Euro netto. Den Eigenanteil bezifferte er mit 1.122.156 Euro brutto bei Gesamtkosten von 4.946.390 Euro brutto. „Wir sind aktuell auf dem richtigen Weg“, sagte Ebert. Können wir uns das leisten, wollte 3. Bürgermeister Dieter Hepp (CSU) von Kämmerin Doreen Pfadenhauer wissen und Gemeinderat Harald Deringer (CSU) meinte, nur die Rutsche ohne Projektierung und Nebenkosten 70.000 Euro netto, sollte man vergessen, was auch Gemeinderat Martin Schramm (FW) ins Gespräch brachte. Auf einmal sei alles nicht zu stemmen, meinte die Kämmerin und man müsse immer nach Einsparungen suchen. Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) zur Rutsche: „Bei mehr als fünf Millionen sollten wir die Rutsche mit planen, was jetzt nicht gemacht wird, wird nie mehr gemacht.“ Die Planung geht weiter.

Bürgermeister Wolfram Thein teilte mit, dass mittlerweile die Wasserwerte in Altenstein in Ordnung sei und es nicht mehr abgekocht werden müsse. Diskutiert wurde über die Kalkulation der Abwassergebühren der Gemeinde Maroldsweisach.

Kämmerin Doreen Pfadenhauer erläuterte, dass die bisherigen Gebühren nicht mehr kostendeckend wären. Die Neukalkulation wurde von Dr. Malte Höppner (Steuerberatungsgesellschaft) durchgeführt, der die Grundlagen seiner Kalkulation umfassend erläutere. „Es gibt nach meiner Meinung keine Alternative zu der Neukalkulation“, stellte er klar. Zu diesem Thema entstand eine längere Diskussion. Bei zwei Gegenstimmen wurde gemäß der Neukalkulation beschlossen, den Abwasserpreis pro Kubikmeter Abwasser von derzeit 1,60 € auf 2,17 € anzuheben.

Hier hatte Bürgermeister Wolfram Thein erklärt, dass dies auch mit anderen vergleichbar sei. Beispielsweise wurde beim Abwasserzweckverband Mittlerer Weisachgrund (Abwasserbeseitigung für Altenstein, Pfaffendorf, Junkersdorf) eine Gebühr von 2,15 € je Kubikmeter festgelegt.

Abgesetzt wurde von der Tagesordnung der Punkt über die Neukalkulation für die Wasser-Gebührensätze für Altenstein. Die Behandlung solle in einer folgenden Sitzung erfolgen, sagte der Bürgermeister.

Abgelehnt wurde eine Bauvoranfrage auf Geländeauffüllung in der Gemarkung Pfaffendorf. 25 – 30.000 Kubikmeter sollten auf die Flurnummer 415 aufgebracht werden. Der Bauausschuss hatte das bereits abgelehnt, der Gemeinderat stimmte zu. Bürgermeister Thein gab noch einige Infos bekannt, so aus einer nichtöffentlichen Sitzung. Für das Feuerwehrgerätehaus Maroldsweisach wurden Arbeiten für Außenanlagen an eine Firma aus Untersiemau in Höhe von 321.483 Euro vergeben. Gleiche Firma erhielt den Auftrag für eine Winkelstützwand in Höhe von 32.566 Euro.