Gemeinderatssitzung vom 15.04.24

Maroldsweisach – Ehrungen verdienter Kommunalpolitiker standen bei der Sitzung des Marktgemeinderates Maroldsweisach am Montagabend im Rathaus an. Melanie Gräbner aus Altenstein und Gunther Hartleb aus Maroldsweisach wurden für langjährige kommunalpolitische Arbeit im Gemeinderat geehrt.

Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) würdigte Melanie Gräbner (CSU), die bereits in der vierten Periode am Ratstisch der Marktgemeinde sitzt. Erstmals wurde sie im Mai 2002 in das Gremium gewählt, hat im Gemeinderat im Finanz- und Forstausschuss gewirkt, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Abwasserzweckverband Mittlerer Weisachgrund.

Gunther Hartleb (SPD) ist ebenfalls die vierte Periode im Marktgemeinderat. Am 1. Mai 2002 wurde er erstmals gewählt. Er ist Mitglied im Finanz- und Forstausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss, von 2014 bis 2020 war er 3. Bürgermeister. An beide überreichte Bürgermeister Wolfram Thein eine Urkunde des Freistaates Bayern für langjähriges Wirken in der kommunalen Selbstverwaltung, unterzeichnet vom Innenminister Joachim Herrmann. „Ihr bestimmt beide viele Jahre die Geschicke unserer Gemeinde mit, dafür danke ich euch persönlich und auch im Namen des gesamten Gemeinderates“, sagte Bürgermeister Wolfram Thein.

Markus Will, Teamleiter Breitband von Reuther NetConsulting aus Burgkunstadt, stellte seinen Vortrag zum Thema Breitbandausbau unter das Motto: „Kupfer geht, Glasfaser kommt.“ Er machte deutlich, dass die anstehende Entscheidung eine hohe Bedeutung für die Zukunft der Gemeinde habe. Jedes Haus müsste an das Glasfasernetz angeschlossen werden, sei die übereinstimmende Meinung von Politik und Experten. Für das Jahr 2023 stünden Fördergelder von 3 Milliarden zur Verfügung, ob sich das 2024 fort setze, sei noch nicht klar. Fördergegenstand sei die Infrastruktur und Beratungsleistungen. Förderfähig sind alle Adresspunkte und die Gemeinde habe die Wahl zwischen dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell (WiLü) und dem Betreibermodell (BeMo). Der Fördersatz mit besonderem Handlungsbedarf liege bei 90 Prozent. Will erläuterte die einzelnen Schritte von der Technischen Erfassung über Markterkundungsverfahren bis zum Ergebnis dieses Verfahrens. „Von insgesamt 1.483 Adressen sind 1362 grundsätzlich förderfähig“, sagte Markus Will. Er stellte die Möglichkeiten gegenüber. Beim WiLü bezahle die Gemeinde das Netz, der Betreiber plant, baut und betreibt es, beim Betreibermodell plane die Gemeinde, baue und bezahle das Netz, der Provider pachtet und betreibt das Netz. „Das Betreibermodel ist für die Gemeinde definitiv der aufwändigere Weg“, sagte der Planer. Beim WiLÜ würde für die Gemeinde ein Eigenanteil von 796.770 Euro, beim BeMo ein Eigenanteil von 1.009.514 Euro verbleiben. Eine Entscheidung der Gemeinde soll es in kommenden Sitzungen geben.

Marcel Ebert von Eichhorn & Partner machte Ausführungen zur Sanierung des Freibades in Altenstein. Er stellte die Fördermöglichkeiten aus zwei Töpfen vor, einmal Bundesfördermittel aus dem Programm IPI (90 Prozent) und die Bayerische Förderung (80 Prozent). Je nachdem welche Projekte, Hauptgebäude, Nebengebäude, Umkleiden, Freibereich oder Ausstattung, gibt es aus den beiden Töpfen unterschiedliche Fördersummen. Was für die Gemeinde interessant ist, was sie zahlen muss. Das sind nach derzeitigem Berechnungsstand 1.227.311 Euro, was für Stirnrunzeln im Gremium sorgte. Gemeinderätin Doreen Büschel (SPD): „Zum Glück sitze ich, sonst würde ich umfallen.“ Gemeinsam überlegte man, wo man Kosten einsparen könne. Das wäre möglich, beim Parkplatz, bei der Ausstattung und der Wohnung im Obergeschoss des Schwimmbadgebäudes, meinte Marcel Ebert. Bürgermeister Wolfram Thein wies darauf hin, dass man wohl nie mehr mit einer so guten Förderung aus zwei Töpfen rechnen könne. Die Maßnahme müsse bis 2027 abgerechnet sein und es sei mit einer Bauzeit von zwei Jahren zu rechnen, sagte Ebert. Gemeinderat Gunther Hartleb: „Da müssen wir erst mal einige Nächte darüber schlafen.“ Eine Entscheidung steht noch aus. Schnell war die Entscheidung kontra Windvorranggebiete getroffen. Das Thema beschäftigt den Gemeinderat schon seit Juni 2023 und bei der Bürgerversammlung am 8. April 2024 im Saalbau Hartleb wurde bereits deutlich, dass die Bürger und Bürgerinnen gegen die geplanten Windvorranggebiete „Sandberg“ und „Büchelberg“ sind. Auch die Gemeinderäte waren einstimmig gegen das Gebiet „Sandberg“ und bei zwei Gegenstimmen wurde auch das Gebiet „Büchelberg“ abgelehnt. Der Kommentar des Bürgermeisters: „Das ist für uns nun Geschichte, wir werden diese Entscheidung der Regierung von Unterfranken mitteilen.“

Der Gemeinderat beschloss an den Hofheimer Land e.V. einen einmaligen Zuschuss von 15.935 Euro zu gewähren. Bisher war die Stadt Hofheim in Vorleistung getreten und der Betrag dient dazu, die Außenstände der Stadt Hofheim auszugleichen. Einverstanden war das Gremium Zuwendungen für kommunale gemeinnützige Zwecke von Spendern in Höhe von 6.175 Euro anzunehmen. Das gemeindliche Einvernehmen wurde für den Bauantrag der Firma Netto erteilt, den SB-Markt um ein Backshop Café zu erweitern. Bürgermeister Thein informierte, dass ein Feuerwehrfahrzeug, gesponsert von der Basalt-Aktien-Gesellschaft Zeilberg, am 16. Mai übergeben wird. Weiter informierte er, dass Aufträge für das Freibad in Altenstein in Höhe von 429.216 Euro für verschiedene Gewerke vergeben wurden.