Aus dem Rathaus
| In der Sitzung vom 18.12.2025 wurden folgende Punkte behandelt | |
| • | Vorlage der Jahresrechnung 2024 |
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| Der Kämmerer Stefan Beyerlein legte die Jahresrechnung 2024 dem Gemeinderat vor. |
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| Er konnte positive Zahlen vermelden. Es war eine Zuführung von 269.000€ in die Rücklagen möglich, so dass am Ende des Jahres die Rücklagen auf knapp 1,5 Mio. € anstiegen. |
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| Der Gemeinderat überwies, zur Prüfung, den Jahresabschluss an den Rechnungsprüfungsausschuss. |
| • | Anschaffung von Schutzanzügen für die Feuerwehr |
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| Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Ersatzbeschaffung von 15 Schutzanzügen sowie 2 spezielle Anzüge für den Innenangriff für unsere Feuerwehr. Gesamtkosten belaufen sich auf rund 12.000€. |
| • | Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee – Teilgebiet Spalt Süd. Beteiligung als Körper öffentlicher Belange |
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| Die Stadt Spalt möchte zwei Grünflächen in Wohnbauflächen umwandeln. Der Gemeinderat hat hierzu keinerlei Einwände. |
| • | Anträge des Schaustellungsunternehmens „die Berg`s“ |
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| Die Schaustellerfamilie Berg möchte 2026 am Dorffest wieder ihren Süßigkeitenwagen und an der Kirchweih 2026 ihre üblichen Fahrgeschäfte und Buden aufstellen. Der Gemeinderat stimmte diesen Anträgen zu. |
| • | Antrag des DJK-SV Mitteleschenbach zur Förderung der Jugendarbeit |
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| Der Sportverein beantrage die jährliche Förderung für ihre Jugendarbeit. Der Gemeinderat beschließt, wie auch schon in den letzten Jahren, die Jugendarbeit mit 600€ zu unterstützen. |
| • | Ergänzung Heckenpflege |
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| Der Gemeinderat hat noch einige ergänzende Maßnahmen zu den schon beschlossenen Heckenpflegemaßnahmen zugestimmt. |
| • | Information über die Einnahmen Grundsteuer |
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| Kämmerer Stefan Beyerlein berichtet über den voraussichtlichen Stand der Grundsteuereinnahmen 2025. Demnach sind bei der Grundsteuer A Mindereinnahmen von ca. 5.500€ und bei der Grundsteuer B Mehreinnahmen von ca. 35.500€ zu erwarten. |
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| Der Gemeinderat kam zu dem Entschluss zur Haushaltsplanung, im Februar oder März 2026, über eine evtl. Änderung der Hebesätze zu beraten. |
| • | Information über die Zuschussmöglichkeiten bei einer Sirenenanschaffung |
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| Kämmerer Stefan Beyerlein informiert darüber das es leider keine weiteren Fördermöglichkeiten (Außer die max. 2800€) für eine Sirenenanschaffung gibt. Nach einer Diskussion bzgl. der Kosten und alternativen Möglichkeiten schlägt Bürgermeister Stefan Bußinger vor das Thema in einer der nächsten Sitzungen abschließend zu beraten. |
| • | Zuschussantrag der Woldschebberer |
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| Die Woldschebberer beantragen einen gemeindlichen Zuschuss zu Ihrer Baumaßnahme Lagercontainer. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 14.324,12 €. Der Gemeindrat genehmigte die üblichen 10% Förderung bei Baumaßnahmen der Verein. |
| In der Sitzung vom 15.01.2026 wurden folgende Punkte behandelt | |
| • | Anschaffung von Sitzbänken für die Grundschule im Rahmen des pädagogischen „Churer-Modell“ |
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| Die Schulleitung beantragte zur Umsetzung der neuen Unterrichtsform „Churer-Model“ die dazu nötigen Sitzbänke. Das Gremium begrüßte die neue Form des Unterrichts als zukunftsweisend und stimmte der Anschaffung, die auch im neuen Schulgebäude verwendet werden kann, zu. Der Auftrag geht für 5400€ an die Schreinerei der JVA in Lichtenau. |
| • | Investitionsprogramm 2026 |
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| Der Gemeinderat hat das Investitionsprogramm für 2026 beraten und an den Haushaltsausschuss überwiesen. |
| • | Baupläne |
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| Der Gemeinderat wurden die finalen Pläne zur Umnutzung bestehender Geschäftsräume zu einem Dorfladen mit Café, Außenbereich und öffentlichen Toiletten vorgelegt. Nach deren Zustimmung können diese nun ans Landratsamt zur Genehmigung übergeben werden. Der Gemeinderat beschloss in diesem Zusammenhang zeitnah eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft abzuhalten. |