Protokoll Sitzung Ortsbeirat Klein-Bieberau / Webern
Protokoll Sitzung Dienstag, 12.12.2023
| Datum | Zeit | Ort |
| 12.12.23 | 19:00 Uhr – 21:00 Uhr | DGH Klein-Bieberau |
| Anwesende: | Karin Zavazal, Roland Zavazal, Thilo Warda, Ernst-Uwe Weigel |
| Joerg Uschkurat, |
| Bürgermeister Jörg Lautenschläger + 5 Gäste |
| Entschuldigt: Bettina Weber |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
Tagesordnung:
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung |
| TOP 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 3 | Genehmigung des letzten Protokolls + Status der offenen Punkte |
| TOP 4 | Bericht des Ortsvorstehers |
| TOP 5 | Nachpflanzen der Linde am Ehrenmal |
| TOP 6 | Spiegelbedarf an der Ecke Klein-Bieberau Straße / Weberner Straße |
| TOP 7 | Tempo 30 (Klein-Bieberau) |
| TOP 8 | Stellungnahme: Bauleitplanung der Gemeinde Modautal, |
| Aufstellung des Bebauungsplanes “Solarpark Klein-Bieberau“ sowie teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes |
| TOP 9 | Stellungnahme: Bauleitplanung der Gemeinde Modautal, Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. §34 Abs.4 Nr. 3 (BauBG) |
| „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ |
| Top 1 | Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates.
| Top 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 5 Personen anwesend und somit beschlussfähig.
| Top 3 | Genehmigung des letzten Protokolls + Status der offenen Punkte |
Zum letzten Protokoll gab es keine Rückfragen oder Anmerkungen. Die Veröffentlichung im Modautaler ist erfolgt.
| Top 4 | Bericht des Ortsvorstehers |
| - | Die alljährliche Müllsammelaktion wurde am 21.Okt durchgeführt. Dank an den Organisator Thilo Warda, die Gemeinde und vor allem den helfenden Händen, die bei Sonnenschein die Gemarkung „aufräumten“. |
| - | Der am 18. Nov. gut besuchte Altennachmittag wurde auch in 2023 wieder von Bettina Weber organisiert – herzlichen Dank hierfür. Im Anschluß wurde der Toten am Ehrenmal gedacht. |
| - | Die Nachpflanzung von 3 Hochstämmen am Ortsausgang links in Richtung Webern erfolgte am 25.Nov. Der Dank geht an Thilo Warda (& seinem Kollegen), der Gemeinde Modautal und einem anonymen Spender. |
| - | Pünktlich zur Adventszeit wurde der Weihnachtsbaum am Denkmal gestellt. |
| Dank an den Organisator Roland Zavazal, dem Team des „Bonin Brünnchen“ und der Gemeinde Modautal. |
| - | Die Termine der Ortsvereine für 2024 wurden in KW47 festgelegt. |
| Top 5 | Nachpflanzen der Linde in der Ortsmitte |
Der bereits am 26.Sept. behandelte Tagesordnungspunkt wurde im Detail diskutiert. Die Fällung der alten Linde musste aufgrund von Pilzbefall erfolgen. Aus Sicht des Bürgermeisters spricht nichts gegen eine Nachpflanzung (da ortsbildprägend), allerdings müsste der befallene Wurzelstock entfernt werden. Kai Rövekamp bot sich an, das Fräsen zu übernehmen. Dem Spender Willi Crössmann (ca. 2m großen Linde) ist im Voraus schon gedankt. Ziel ist es im Frühjahr die Neupflanzung abgeschlossen zu haben.
| Top 6 | Spiegelbedarf an der Ecke Klein-Bieberau Str / Weberner Str |
Ein Spiegel ist ein Verkehrszeichen, genauso wie ein Verkehrsschild. Aus diesem Grund waren Polizei, Hessenmobil (als vom Landkreis Beauftragter), Vertreter von Verkehrsverbänden (ADFC) und der Bürgermeister anwesend. Bei einer Kreisstraße ist die örtliche Verkehrsbehörde (Bürgermeister) anordnende Behörde, muss aber rechtskonform entscheiden. Von Polizei und Verkehrsbehörde wurde der Bedarf nicht gesehen, da man sowieso langsam fahren muss. Spiegel erhöhen nicht die Verkehrssicherheit, Radfahrer werden übersehen (ADFC). Bürger waren bei der Begehung nicht beteiligt. Herr Lautenschläger bot an, sich nochmals mit der Polizei in Verbindung zu setzen, um eine Alternative auszuloten.
PS. Der Spiegel am Kreuzungsbereich Löschteichweg / Waldstraße wurde abgelehnt.
| TOP 7 | Tempo 30 (Klein-Bieberau) |
Die Gesetzgebung sieht im Allgemeinen Tempo 50 vor. Die Frequentierung in der Ortsdurchfahrt ist mit rd. 500Fzg in eine Fahrtrichtung / Tag als gering anzusehen. Es wurde angemerkt, dass vor dem Kanalbau (2004) bereits Tempo 30 galt. Nach den vielfachen Versuchen in der Vergangenheit wird das Tempolimit 30km/h wieder auf der Kreisstraße eingeführt. Der Bereich soll sich von ~ Ortseingang (Bieberauer Str.) bis hin zur ~ Linde (Weberner Str.) erstrecken. Die Gemeinde hat die Schilderplanung bereits durchgeführt. Die Installation wird über Hessen Mobil (ehemaliges Straßenbauamt) erfolgen. In diesem Zuge wird voraussichtlich auch die Parksituation auf der Kreisstraße thematisiert und geregelt werden. Ein (grobes) Konzept (unter Berücksichtigung von 1,50m Gehwegbreite, 0,50m Rinnenbreite) soll auf der nächsten Ortsbeiratssitzung erläutert werden.
| TOP 8 | Stellungnahme: Bauleitplanung der Gemeinde Modautal, Aufstellung des Bebauungsplanes “Solarpark Klein-Bieberau“ sowie teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes |
Der Umweltbericht liegt nun der Bauleitplanung bei (Afaunistisches Gutachten). Zusammenfassend entsteht aus der Maßnahme ein Überschuss an Ökopunkten. (z.B.: über den Wechsel von Acker- zu Grünland, Verbesserung der Bodengüte, Erhöhung des Wasserrückhaltevermögen, Erwähnung der landwirtschaftlichen Vorrangs- bzw. Vorbehaltsflächen) Eine voraussichtliche Fertigstellung wird für Ende 2024 / Anfang 2025 als realistisch erachtet.
Der Ortsbeirat unterstützt die Stellungnahme und stimmte mit 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen ab.
| TOP 9 | Stellungnahme: Bauleitplanung der Gemeinde Modautal, Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. §34 Abs.4 Nr. 3 (BauBG) „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ |
Bereits vor vielen Jahren beschäftigte sich die Gemeinde mit der Siedlungskonzeption in den Gemarkungen (u.a. auch Klein-Bieberau und Webern). Ein am Brandauer Weg befindliches Baumstück wurde bereits in den letzten Jahren zu Bauland konvertiert. Das benachbarte Grundstück (Flur 5 Nr. 40/8) wird heute als landwirtschaftlich bewirtschaftete Fläche genutzt. Der Ortsbeirat unterstützt die Überführung zur wohnbaulichen Nutzung und stimmt mit 4 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen für die Bauleitplanung.
| TOP 10 | Verschiedenes |
- Weihnachtsbaumbeleuchtung wird im nächsten Jahr erneuert.
Sitzungsende: 21:00 Uhr