Protokoll Ortsbeirat Brandau vom 14.12.2023
| Sitzungsleitung: | Michael Bormuth |
| Zeitraum: | 19:30 – 21:20 Uhr |
| Ort: | Feuerwehrhaus Brandau |
| Schriftführerin: | Luna Würtenberger |
| Anwesende: | Michael Bormuth (OV), Alexander Preis (sOV), Anke Roß (OB), Nicole Seyfert (OB), Ralf Seyfert (OB), Luna Würtenberger (OB), Smike Buschmann (OB) |
| Jörg Lautenschläger (BM) |
| Gäste: | Rüdiger Schneider |
| Entschuldigt gefehlt: | Daniela Pawellek (OB), Markus Seeger (OB) |
Tagesordnung
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ortsvorsteher Michael Bormuth eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellte mit Freude fest, dass wiederum 1 Besucher, welcher in der Anwesenheitsliste vermerkt ist, anwesend war. Danach wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt. Für den Nachverfolgungsnachweis gilt die Anwesenheitsliste.
TOP 2: Genehmigung des letzten Protokolls
Es gab keine Einwendungen zu dem letzten Protokoll.
TOP 3: Stellungnahme Bauleitplanung „Zwischen Römerberg und Mühlpfad“
Ortsvorsteher Michael Bormuth informierte über die Gründe weshalb diese Bauleitplanung erneut zur Stellungnahme vorliegt. Daraufhin erläuterte Bürgermeister Jörg Lautenschläger die Sachlage im Detail.
Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass alle Bauleitplanungen, die nach §13b BauGB erstellt wurden, nicht mit dem Europarecht vereinbar sind.
Es soll nun die Anwendung nach § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB greifen.
Inhaltlich bleibt aber die Aufstellung des Bebauungsplanes gleich.
Die Abstimmung ergab:
7 Stimmen = Ja, 0 Stimmen = Nein, 0 Stimmen = Enthaltung
TOP 4: Informationen über Zuweisung und Unterbringung Flüchtlinge
Die Information erreichte uns, dass der Gemeinde Modautal wieder Flüchtlinge zugewiesen werden sollen und dies gegebenenfalls durch Belegung von Bürgerhäusern nicht verhindern werden könnte, falls es anderweitig keine Möglichkeiten der Unterbringung gäbe. Mit dieser Auskunft wandten wir uns an den Bürgermeister direkt.
Erklärung:
Die flüchtenden Weltbürger werden vom Land Hessen an die Landkreise verteilt. Zurzeit wickelt der Landkreis Darmstadt-Dieburg die Verteilung und Unterbringung in Eigenregie ab, möchte aber, dass die Kommunen unterstützend mitwirken, da es schwierig ist genügend Wohnraum zu finden.
Dies bedeutet für die Gemeinde Modautal, dass wir aufgrund des Aufteilungsschlüssels des Landkreises bis Ende des Jahres einen Rückstand von 19 Personen haben.
Die beste Lösung des Problems wäre, schnellstens geeigneten Wohnraum zu finden.
Weitere Optionen wäre eine Containerunterkunft aufzustellen, doch auch hierfür braucht man geeignete Fläche.
Sollte bis zur Zuteilung der Flüchtlinge keinerlei Unterkunftsmöglichkeiten vorhanden sein, gilt als letzte Option, diese in einem Bürgerhaus kurzfristig unterzubringen.
TOP 5: Termine 2024
| • | Grenzgang: Es ist angedacht einen Hartnäcker – Grenzgang, komplette Grenze abzulaufen. |
| Termin: 10.03.2024 um 09:00 Uhr |
| Treffpunkt: Rathaus |
| • | Europawahl am 09.06.2024 Bürgerhaus |
| • | 65+ - Treffen: 25.08.2024 ab 14:00 Uhr Bürgerhaus |
| • | Terminplanung der Verein: 15.11.2024 um 19:00 Uhr |
| • | Gemoane Doag: 27.12.2024 14:00 Uhr Bürgerhaus |
Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am Donnerstag, den 11.01.2024 um 19:00 Uhr im Feuerwehrhaus Brandau statt.
TOP 6: Gemoane Doag
Der Gemoane Doag 2023 wird in alter Tradition am 27.12.2023 um 14:00 Uhr im Bürgerhaus Brandau abgehalten.
Hierzu werden alle Modautaler Bürger herzlichst eingeladen!
Es wird ein Tätigkeitsbericht über das Jahr 2023 vom Ortsvorsteher vorgetragen. Des Weiteren wird der Bürgermeister Jörg Lautenschläger eine Zusammenfassung des zu Ende gehenden Jahres berichten und einen Ausblick auf das nächste Jahr geben.
Danach wird die Fragerunde eröffnet.
TOP 7: Verschiedenes
| • | Nachdem bekannt wurde, dass die Arztpraxis in Ernsthofen geschlossen wird, gab es Gerüchte über eine Schließung der Praxis in Brandau. | |
| Der Bürgermeister setzte sich mit dem Arzt direkt in Verbindung und erfuhr, dass es keine Schließung der Praxis in Brandau geben wird. | |
| • | Die Spendensammlung für die Mini Ramp (Halfpipe), welche zwischen Tennisplatz und Sportplatz entstehen soll, läuft, laut Aussage von Bürgermeister Jörg Lautenschläger, sehr gut. | |
| • | Im Bürgerhaus wurden im Küchenbereich die besprochenen Arbeiten teilweise umgesetzt. | |
| - | Neue Wasserleitungen für Küche und Herrentoilette |
| - | Einbau Spülzeile mit Spülmaschinen |
| - | Nebenraum Ausgussbecken |
Es wurde festgestellt, dass nach Vermietung an Privatpersonen, die neuen Spülmaschinen nicht richtig gereinigt wurden. Daraufhin wird nun zukünftig geprüft, dass die vermieteten Räumlichkeiten ordnungsgemäß gesäubert wurden.