Protokoll
am 23.02.2024 um 19.00 Uhr im Bürgersaal Neunkirchen
Anwesende:
Aus dem Ortsbeirat:
Sabrina Bormuth
Florian Knopp
Katharina Maul ab TOP 3
Aus dem Gemeindevorstand:
Jörg Lautenschläger
sowie 22 Gäste aus Neunkirchen.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Genehmigung des Protokolls Sitzung vom 25.08.2023 |
| 4. | Geschäftsordnung der Gemeinde Modautal für die Ortsbeiräte |
| 5. | Stellungnahme des Ortsbeirates zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Darstellung der 11 Ortsteile Modautals auf der Homepage der Gemeinde Modautal |
| 6. | Erstellung eines Newsletters mit Protokoll der vorangegangen Ortsbeiratssitzungen Neunkirchens |
| 7. | Fortbestand Feuerwehr Neunkirchen |
| 8. | Grenzgang am 16.03.2024 |
| 9. | Müllsammelaktion am 23.03.2024 |
| 10. | Bericht des Bürgermeisters zur Haushaltslage der Gemeinde Modautal |
| 11. | Sachstand Informationszentrum |
| 12. | Sachstand Backhaus |
| 13. | Sachstand Solarstraßenlaterne an der L3399 |
| 14. | Sachstand Straßenbeleuchtung im Dorf |
| 15. | Sachstand Straßenschäden |
| 16. | Sachstand Waldlehrpfad und Wege |
| 17. | Sachstand Dorflinde |
| 18. | Sachstand Geschwindigkeitsbegrenzungen im Ort |
| 19. | Sachstand Beschattung Kinderspielplatz |
| 20. | Sachstand Klettertau Kinderspielplatz |
| 21. | Verschiedenes |
TOP 1 und TOP 2 – Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Ortvorsteherin, Sabrina Bormuth eröffnet um 19:05 Uhr die Sitzung, begrüßt Herrn Bürgermeister Lautenschläger, das Ortsbeiratsmitglied Florian Knopp, den 2. Vorsitzen der FFW Neunkirchen Rüdiger Bormuth, den Wehrführer Christian Pfeifer und die anwesenden Gäste. Der Ortsbeirat ist beschlussfähig, es gibt keine Einwände zur Tagesordnung.
TOP 3 - Genehmigung des Protokolls Sitzung vom 25.08.2023
Das Protokoll der Sitzung vom 25.08.2023 lag nicht fristgerecht vor.
Somit gab es keine Genehmigung des Protokolls und wird „nur“ zur Kenntnis genommen.
TOP 4 - Geschäftsordnung der Gemeinde Modautal für die Ortsbeiräte
Der Ortsbeirat äußert den Wunsch, die Abgabefrist für das Ortsbeiratsprotokoll von 7 auf 10 Tage in der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte zu erhöhen.
Der Bürgermeister erläutert, dass die Frist in der Geschäftsordnung von der Gemeindevertretung bewusst gewählt wurde, damit allen Teilnehmern der Sitzungsverlauf noch gegenwärtig ist. Ein Antragsrecht des Ortsbeirates zur Änderung der Geschäftsordnung besteht nicht.
Der Ortsbeirat fragt Herrn Bürgermeister Lautenschläger, ob eine Ortsbeiratssitzung auch online, per Video-Call stattfinden kann.
Die Mitglieder des Ortsbeirates müssen bei den Sitzungen vor Ort sein, Gäste könnten sich auch per Videoübertragung einwählen.
TOP 5 - Stellungnahme des Ortsbeirates zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Darstellung der 11 Ortsteile Modautals auf der Homepage der Gemeinde Modautal
Der Ortsbeirat befürwortet die Darstellung Neunkirchens auf der Homepage und wird hierzu Daten an die Gemeinde Modautal liefern.
| Beschluss: | 3 x Ja | 0 x Nein | 0 x Enthaltungen |
TOP 6 - Erstellung eines Newsletters mit Protokoll der vorangegangen Ortsbeiratssitzungen Neunkirchens
Der Ortsbeirat wird einen Newsletter für Ortsbeiratsthemen (Einladungen, Protokolle, Updates…) erstellen.
| Beschluss: | 3 x Ja | 0 x Nein | 0 x Enthaltungen |
TOP 7 - Fortbestand Feuerwehr Neunkirchen
Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr berichtet von der Jahreshauptversammlung.
Der Bürgermeister, Herr Lautenschläger teilt mit, dass die Brandsicherung gegeben ist und die Hilfsfrist von 10 Minuten eingehalten werden kann.
TOP 8 - Grenzgang am 16.03.2024
Der Ortsbeirat beschließt den Grenzgang am 16. März 2024 um 13 Uhr stattfinden zu lassen.
Eine Einladung an alle Haushalte folgt.
| Beschluss: | 3 x Ja | 0 x Nein | 0 x Enthaltungen |
TOP 9 - Müllsammelaktion am 23.03.2024
Der Ortsbeirat beschließt die Müllsammelaktion am 23. März 2024 um 13 Uhr stattfinden zu lassen.
Eine Einladung an alle Haushalte folgt.
| Beschluss: | 3 x Ja | 0 x Nein | 0 x Enthaltungen |
TOP 10 - Bericht des Bürgermeisters zur Haushaltslage der Gemeinde Modautal
Der Bürgermeister, Herr Lautenschläger berichtet zu der Haushaltslage der Gemeinde Modautal.
TOP 11 - Sachstand Informationszentrum
Der Ortsbeirat bittet die Gemeinde Modautal in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat die Installation von Fahrradständern (Bügeln) auf dem Parkplatz vor dem Informationszentrum zu prüfen.
| Beschluss: | 3 x Ja | 0 x Nein | 0 x Enthaltungen |
TOP 12 - Sachstand Backhaus
Die Backhaus AG und die Vorsitzende des 11 Orte e.V.‘s haben sich am 7.2.24 mit dem Bürgermeister getroffen, um die Möglichkeiten für das Backhaus zu besprechen.
Nach dem Treffen hat sich die Backhaus AG für die Variante mit einem mobilen Backhaus entschieden.
Im nächsten Schritt wird die AG Fördergelder beantragen.
TOP 13 - Sachstand Solarstraßenlaterne an der L3399
Die Möglichkeiten und Kosten für eine (Solar-) Straßenlaterne werden von Neunkircher Bürgerinnen geprüft. Sollte eine private Finanzierung möglich sein könnte sich der Bürgermeister, Herr Lautenschläger diesen Vorschlag gut vorstellen.
TOP 14 - Sachstand Straßenbeleuchtung im Dorf
Die Schaltung der Straßenlaternen ist in allen Orten gleich und bleibt, wie sie ist.
TOP 15 - Sachstand Straßenschäden
Der Gemeinde Modautal sind alle Straßenschäden bekannt.
Aufgrund der Haushaltslage können momentan keine Ausbesserungen in Neunkirchen stattfinden.
TOP 16 - Sachstand Waldlehrpfad und Wege
Die Waldwege, welche sich in Privatbesitz befinden können von der Gemeinde Modautal nicht freigeschnitten werden.
TOP 17 - Sachstand Dorflinde
Während der letzten „Neunkircher Dialog“ Sitzung hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet.
Der erste Arbeitseinsatz soll am 1. Märzwochenende stattfinden. Die Dorflinden AG wird in Abstimmung mit der Gemeinde Modautal an dem Erhalt der Linde arbeiten. Die Möglichkeit der Nutzung von Spendenzusagen aus 2022 wird geprüft.
TOP 18 - Sachstand Geschwindigkeitsbegrenzungen im Ort
Die Geschwindigkeitstafel auf dem Dorfplatz wurde am 23.02.24 eingeschaltet.
Eine Umplatzierung wäre sinnvoll, sodass vor allem die Busse auf ihre Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden. Der Bürgermeister, Herr Lautenschläger erklärt sich bereit die Verkehrsunternehmen zu kontaktieren um, um eine Sensibilisierung ihrer Busfahrer*innen zu bitten.
TOP 19 - Sachstand Beschattung Kinderspielplatz
Die Idee eines Spielplatz-Sommerfestes, um Spenden für ein Sonnensegel zu sammeln ist gefasst.
Sollte es gelingen das Sonnensegel privat zu finanzieren werden die Zuständigen Bürgerinnen auf den Bürgermeister, Herr Lautenschläger zukommen, um eine mögliche Umsetzung zu besprechen.
TOP 20 - Sachstand Klettertau Kinderspielplatz
Eine Mitarbeiterin aus dem Bauamt der Gemeinde Modautal hat sich mit der Ortsvorsteherin ausgetauscht, um den Platz eines Klettertaus zu besprechen. Dieser Platz steht nun fest, der Creativ Verein wird das Klettertau bezahlen.
TOP 21 – Verschiedenes
| a) | Der öffentliche Parkplatz ist kein Abstellplatz für Anhänger. |
| b) | Einladung zum Treffen mit dem Motto „Südafrika“ am 2.3.2024 ab 14:30 Uhr im Ev. Gemeindehaus Brandau. |
| c) | Einladung zum nächsten offenen Zusammenkommen der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen am 5.3.2024 ab 19:30 Uhr im Feuerwehrhaus Neunkirchen. Ein Aushang mit den Terminen der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen hängt am Feuerwehrgerätehaus aus. Außerdem werden die Termine in dem Neunkircher Kalender aktualisiert. |
| d) | Katharina Maul stellt kurz den Neunkircher Kalender vor und weist darauf hin, dass in den nächsten tagen dazu ein Schreiben an alle Haushalte ausgeteilt wird. |
Sabrina Bormuth bedankt sich bei allen Anwesenden für ihre Beiträge und schließt die Sitzung um