Der öffentlichen Sitzung vom Dienstag, den 13. Dezember 2022 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus am Emetsberg
| Ortsbeirat: | Hartmut Förster, Gabriele Raven, Werner Jährling, Tobias Kreß. |
| Entschuldigt: | Astrid Gehrisch |
| Verwaltung, Mandatsträger, Vereine: | Bürgermeister Jörg Lautenschläger, Gertrud Lauer (GV) |
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Die Sitzung wurde vom Ortsvorsteher Hartmut Förster eröffnet.
Schriftführung: Schriftführerin Gabriele Raven
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
TOP 3: Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung
Das letzte Protokoll wurde verlesen und genehmigt.
TOP 4: Planung des Grenzgangs am 4. Februar 2023
Wir werden im kommenden Jahr einen winterlichen Grenzgang erleben. Treffpunkt wird voraussichtlich um 13 Uhr am Bolzplatz Hoxhohl sein. Nach ca. zweistündiger Wanderung mit Pausenstation klingt der Grenzgang an der Grillhütte am Haidenkopf aus, wo Glühwein, Punsch und deftige Suppen die wackeren Wanderer erfreuen werden. Nähere Informationen folgen.
TOP 5: Bestandsaufnahme zur aktuellen Verkehrssituation in Allertshofen/Hoxhohl
Es wird weiterhin bemängelt, dass die Gehwege zugeparkt werden. Bürgermeister Jörg Lautenschläger informiert darüber, dass dieses ordnungswidrige Parken mit Behinderung der Gehwege regelmäßig kontrolliert und geahndet wird. Die Rechtslage sieht eine Breite von 1,50m als Mindestraum an, der freizuhalten ist. In Modautal wird dort sanktioniert („Knöllchen“), wo durch parkende Fahrzeuge weniger als 1,20 m Breite vom Gehweg für den Bürger bleiben. Der Ortsbeirat appelliert an alle Mitbürger, dies einzuhalten. Es dient dem Schutz der Kinder und der älteren Mitbürger. Weitere Gefährdungen bestehen darin, dass die schmalen Gehwege an der Durchfahrtsstraße von Kraftfahrzeugen zum Ausweichen benutzt werden. Es wurde darüber diskutiert, inwieweit es möglich wäre, die dort fehlende schützende Bordsteinkante durch andere bauliche Maßnahmen zu ersetzen. Die Durchführung regelmäßiger Geschwindigkeitskontrollen, auch in den frühen Morgenstunden, wurde allgemein als wünschenswert festgestellt.
TOP 6 Bestandsaufnahme zur Situation des Rad- und Fußwegeausbaus
Zurzeit gibt es Bemühungen, die Radverbindung Brandau – Gadernheim zu befestigen. Hier wurde die Sinnhaftigkeit einer Anbindung von Allertshofen/Hoxhohl an diese Strecke festgestellt. Diskutiert wurde auch über andere fehlende Fuß- und Radwege, unter anderem nach Ernsthofen und Beedenkirchen. Der Bürgermeister führte aus, dass bereits zahlreiche Bemühungen seinerseits für verschiedene potenzielle Radwege unternommen würden, denn tatsächlich verfügt die Gemeinde Modautal über keinen einzigen Meter Fahrradweg (im Sinne der Definition).
Leider kann die Gemeinde hier wenig im Alleingang unternehmen. Es gibt ein Radverkehrskonzept des Landkreises; in den meisten Fällen ist das Land zuständig. Will man die Anbindung an Orte im Nachbarlandkreis verbessern, kommen weitere Hürden hinzu. Der Ortsbeirat wird dieses Thema weiterhin beobachten und prüfen, wie wir die Entwicklung unterstützen können.
TOP 7: Verschiedenes
Das Thema Gefahren im Wald wurde zu Beginn der Sitzung ausführlich diskutiert. Bürgermeister Jörg Lautenschläger informierte die Anwesenden über die allgemeine Rechtslage und darüber, dass die Gemeinde entsprechende Schilder im Gemeindewald aufstellen werde. Das allgemeine Betretungsrecht gilt dort genauso wie im Privatwald und erfolgt auf eigene Gefahr (§15 Bundeswaldgesetz auf den sich das Hessische Waldgesetz bezieht). Auf den Zustand der Bäume in der Nähe typischer Verweilplätze wie Hütten und Bänke sollten die Besitzer generell ein Auge haben (hierzu gibt es unterschiedliche Urteile, die sich auch auf die Verkehrssicherungspflicht berufen). Abschließend erfolgt hier die Erinnerung an alle Bürger daran, dass es dem Wald nicht gut geht und viele Bäume umsturzgefährdet sind. Zahlreiche Baumkronen hängen voller Totholz, von dem niemand weiß, wann es herunterfällt (waldtypische Gefahr).
Es folgte noch ein kurzer Austausch über den kommenden Haushalt und zu erwartende Sparmaßnahmen.
Sitzungsende: 21.45 Uhr
Ortsvorsteher: Hartmut Förster
Protokollführung: Gabriele Raven