Sitzung des Ortsbeirats Ernsthofen Protokoll
Protokoll
Sitzungsleitung: Manuel Daniel
Zeitraum: 20.00 – 22:15 Uhr
Ort: Festhalle Ernsthofen
Schriftführer: Christoph Röthlein
Anwesende: Anwesenheitsliste
Tagesordnung
1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Manuel Daniel eröffnet die Sitzung, begrüßt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2 Genehmigung des letzten Protokolls
Es gibt keine Einwendungen zum letzten Protokoll.
3 Begrüßung des nachrückenden Ortsbeirats-Mitgliedes
Der Ortsvorsteher und die Mitglieder des Ortsbeirats begrüßen Carmine Aita.
4 Sachstandabfrage der Kinder- und Jugendkonzeption
• Multifunktionsanlage, Pumptrack: Der Landkreis gibt keine Nutzung seiner Flächen wegen der zurzeit nicht absehbaren Flüchtlingssituation frei. Deshalb sind Aktivitäten für die Freizeitanlage auf dem Gelände links der KiMo erst mal nicht geplant.
• Kinder- und Jugendvertretung: mit Stand aus dem Jahr 2010 gibt es in Modautal eine Satzung (zu finden auf der Webseite der Gemeinde) in der die Rahmenbedingungen und Arbeitsweise einer Kinder- und Jugendvertretung beschrieben ist. Als Ortsbeirat sehen wir hier eine gute Möglichkeit, die tatsächlichen Bedürfnisse und Wünsche der Kinder und Jugendlichen unseres Ortes zu erfassen und, soweit möglich, eine Planung in Gang zu setzen. Der Bürgermeister beschreibt, dass hier keine besonderen Aktivitäten vorhanden und geplant sind, die Kinder für diese Vertretung zu befähigen. Sollten also aus sich selbst heraus Kinder und Jugendliche eine ordentliche Vertretung haben wollen, muss es aus ihnen und ihren Reihen kommen. In diesem Fall kann dann mit dem Bürgermeister Kontakt aufgenommen werden. Vermittelnd kann hier auch der Ortsbeirat unterstützen.
• Sportanlage an der Schule: Da die Fläche neben der KiMo auf absehbare Zeit nicht zur Verfügung steht, schlägt der Bürgermeister vor, mit dem Schuldezernenten hinsichtlich der Nutzung der Sportanlage für die Ernsthöfer Kinder Kontakt aufzunehmen.
4.1 Eingebrachter TOP durch den Bürgermeister
Aktuell ist die Gemeinde damit konfrontiert, dass der Landkreis Flüchtlinge zuweist, für deren Räumlichkeit die Gemeinde sorgen muss. Die Zuteilung erfolgt prozentual anhand der Bevölkerungsanzahl. Für die Integration und notwendigen sozialen Strukturen insbesondere für Kinder ist die Gemeinde finanziell und strukturell verantwortlich. Die erfolgreich integrierten ukrainischen Flüchtlinge insbesondere in Hoxhohl zählen für den Landkreis nicht als Flüchtlinge, wogegen sich die Gemeinde versucht zu erwehren. Alle Folgekosten und zu erstellende Strukturen, wie zum Beispiel Kindergartenplätze, sind von der Gemeinde ohne Unterstützung des Landkreises zu stemmen, vollständig aufzubauen, zu organisieren und mit Personal auszustatten.
5 Geschwindigkeitsmesstafel
Die Geschwindigkeit-Meßtafel, die zu 50 % von der Gemeinde und zu 50 % vom Kindergartenförderverein und dem Schulförderverein bezahlt ist, ist nach vielen Schwierigkeiten im Rahmen der Gewährleistung in Reparatur. Trotz vieler Nachfragen ist nun schon die Tafel seit 6 Monaten dort. Insofern sind keine Auswertungen und die daraus ableitbaren Schlussfolgerungen möglich. Ein nächster Aufstellplatz wird die Forsthausstraße sein.
6 Baustelle Ortsdurchfahrt Asbach
Die Bauarbeiten in Asbach sollen geplant am 6. Juni 2023 beginnen. Die Baumaßnahme ist in mehrere Schritte unterteilt. Innerorts ist die Baumaßnahme nicht zu umfahren.
| • | Weitläufige Umleitung: Der Verkehr von Ernsthofen Richtung Groß-Bieberau wird über Modau-Rohrbach-Rodau umgeleitet. |
| • | Die Busumleitung (auch Schulbusverbindung): Geplant ist, dass der Bus von Ernsthofen kommend nach Asbach fährt, dort am Ortsanfang wendet, dann über Klein-Bieberau, wieder nach Asbach fährt, wendet, um dann vollständig Richtung Groß-Bieberau zu fahren. Die schmale Straße zwischen Klein-Bieberau und Ernsthofen ist somit extrem belastet. Dadina erstellt hierfür einen Fahrplan, der verhältnismäßig kurz vor Beginn veröffentlicht wird. Verantwortlich hierfür ist da Dadina. |
7 Sachstand Kerb
Der Kerbausschuss hat vor einigen Wochen getagt.
Im Ergebnis:
| • | Der Kirchenvorstand erlaubt keine Kerb auf seinem Gelände. Er möchte nicht mehr als Ausrichter fungieren. |
| • | Die anwesenden Vereine sind nicht bereit die Ausrichtung zu übernehmen. |
| • | Für die Gründung eines gemeinnützigen Vereins, vergleichbar den Verschönerungsverein von Hoxhohl, fand sich niemand. |
| • | Der Ortsbeirat hat keine Möglichkeit, als Rechnungsempfänger oder Kontoinhaber zu fungieren. Dies ist nach der HGO nicht möglich. |
Der Ortsbeirat stellt also mit Bedauern fest, dass es in Ernsthofen keine Kerb mehr bis auf weiteres geben wird.
8 Öffentlichkeitsarbeit Ernsthofen
Im Vorfeld hat sich der Ortsbeirat Ernsthofen Gedanken darüber gemacht, wie die Öffentlichkeitsarbeit weiterlaufen soll und vor allem, wie sie finanziert werden soll.
Die Webseite hat das Ziel, innerorts durch Fotografien und Texte das Dorfleben zu dokumentieren. Sie hat aber auch das Ziel, Personen, die sich überlegen aufs Land zu ziehen, um dort eine Familie zu gründen, den Ort und seine Möglichkeiten und vorhandene Strukturen zu erfassen.Der Ortsbeirat hat sich nun entschlossen, die Webseite weiterlaufen zu lassen.
9 Seniorennachmittag Rückschau
Der Seniorennachmittag 2023 fand in guter Atmosphäre bei reichlich Essen und Trinken statt. Das schöne Wetter unterstützte dies zusätzlich. Ein Bericht und Bildmaterial werden in nächster Zeit noch veröffentlicht.
Aufgrund der Veränderungen in der Bevölkerung über 65, überlegt der Ortsbeirat, ob an dieser Stelle der Begriff „Senioren“ noch zeitgemäß ist. Wir bekamen die Rückmeldung, dass so mancher gekommen wäre, wenn diese Veranstaltung einen offeneren Namen und Eindruck für ältere Menschen hätte.
Entsprechend dem aktuellen Sprachgebrauch überlegt der Ortsbeirat diese Veranstaltung „Ü65-Kaffee“ (o.ä.) zu nennen. Wir würden uns freuen, hierzu eine Rückmeldung zu erhalten.
10 Nächste Termine / Vereinbarungen
Nächste Ortsbeiratssitzung: 11/07/2023
Festhalle streichen: 15/07/2023
Volkstrauertag: 19/11/2023
Weihnachtsbaum aufstellen: 25/11/2023
Grenzgang: 14/01/2024
Ü-65-Kaffee/Seniorennachmittag: mit Vorbeh. 21/04/2024
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Daniel (Ortsvorsteher)
Christoph Röthlein (Schriftführer)
www.ernsthofen-modautal.de