Tagesordnung der 12. Sitzung der Gemeindevertretung in der XI. Legislaturperiode
Einladung
Am Montag, den 06.02.2023, 19:30 Uhr, findet in der Festhalle Lützelbach, Am Bärling 11 in Lützelbach die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 2: | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.12.2022 |
| TOP 3: | Bericht des Gemeindevorstandes |
| TOP 4: | Bericht aus den Verbänden |
| TOP 5: | Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 6: | Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplans „Hauswiesen“ in der Gemarkung Neunkirchen |
| TOP 7: | Bauleitplanung 2. Änderung des Bebauungsplans „In der Schafswiese“ in der Gemarkung Klein-Bieberau |
| TOP 8: | Antrag der SPD-Fraktion auf den Bau einer freiflächengeförderten Photovoltaik-Anlage in Modautal |
| TOP 9: | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN den Gemeindevorstand zu beauftragen, der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ beizutreten |
| TOP 10: | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zu Windenergieanlagen |
| TOP 11: | Mitteilungen |
Es gilt die am Sitzungstag aktuelle Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung. Dies kann auch dazu führen, dass in den kommunalen Gemeinschaftseinrichtungen nur begrenzt Plätze für Gäste zur Verfügung stehen.