Haupt- und Finanzausschuss Protokoll vom 05.07.2023
am Mittwoch, dem 05.07.2023 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Hofreite, Odenwaldstr. 32 in Brandau.
| Anwesende: | Marc Lampert (Vorsitzender) |
| Dr. Rolf Hartmann |
| Manuela Ruppel |
| Margrit Herbst |
| Georg Marquardt |
| Dirk Fokken |
| Entschuldigt fehlten: | Fabian Achenbach |
| Vom Gemeindevorstand: | Jörg Lautenschläger |
| Gäste: | Andre Ruppel |
| Schriftführerin: | Susanne Quenzer |
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Lampert eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.05.2023
Herr Lampert stellt fest, dass gemäß § 29 (Niederschrift) der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse innerhalb der Frist keine Einwände erhoben wurden und somit die Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2023 genehmigt ist.
TOP 3 Vorbereitung der Gemeindevertretersitzung am 17.07.2023
GVe-TOP 5: Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplans „Hauswiesen“ in der Gemarkung Neunkirchen; Beratung und Beschlussfassung; Drucksache 111/XI
Der Bau- und Umweltausschuss hat wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Ja: 5 Nein: 2 Enthaltung: 0
Beschlussvorschlag:
Zustimmung zur Drucksache
Abstimmungsergebnis: Ja: 5 Nein: 1 Enthaltung: 0
GVe-TOP 6: Bauleitplanung Aufstellung einer Einbeziehungssatzung „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ in der Gemarkung Klein-Bieberau; Beratung und Beschlussfassung; Drucksache 112/XI
Der Bau- und Umweltausschuss hat wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0
Beschlussvorschlag:
Zustimmung zur Drucksache
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0
GVe-TOP 7 : Umbau und Erweiterung des Erdgeschosses der „Alten Schule“ Asbach zum generationsübergreifenden Begegnungs- und Veranstaltungsort; Beratung und Beschlussfassung; Drucksache 113/XI
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschlussvorschlag:
Zustimmung zur Drucksache
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0
GVe-TOP 8: Prüfantrag der SPD-Fraktion zur Nutzung von Regenwasser auf den Friedhöfen der Gemeinde Modautal; Beratung und Beschlussfassung; Drucksache 114/XI
Im Bau- und Umweltausschuss gab es keine Beschlussempfehlung.
Herr Lampert übergibt dem Antragsteller das Wort. Herr Marquardt teilt den geänderten Prüfantrag an die Sitzungsmitglieder aus.
Der Bürgermeister regt an, dass bitte direkt ein Antrag gestellt werden sollte.
Daraufhin ändert Herr Marquardt als Antragsteller den Antrag wie folgt:
Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass auf den gemeindlichen
Friedhöfen Zisternen oder ähnliche Behältnisse (z.B. IBC-Wassertanks) nach Möglichkeit eingebaut oder aufgestellt werden, um ablaufendes Regenwasser von den Dächern der Trauerhalle (oder sonstigen befestigten Flächen) aufzufangen und zu sammeln.
Beschlussvorschlag:
Zustimmung zur Drucksache
inkl. der oben genannten Änderung
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0
GVe-TOP 9: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Darstellung der 11 Ortsteile Modautals auf der Homepage der Gemeinde Modautal; Beratung und Beschlussfassung; Drucksache 115/XI
Herr Lampert übergibt dem Antragsteller das Wort. Herr Fokken erläutert den Antrag.
Der Bürgermeister regt an, dass die inhaltliche Gestaltung der Seiten von den Ortsbeiräten bestimmt wird, während die zuständigen Mitarbeiter im Rathaus für die Überprüfung und Pflege der Homepage zuständig ist. Ein einheitliches Erscheinungsbild sollte angestrebt werden.
Herr Fokken ändert daraufhin als Antragsteller den Antrag wie folgt:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Ortsbeiräten der Modautaler
Ortsteile die Möglichkeit zu geben, ihren Ort mit jeweils einer Seite repräsentativ auf der Homepage Modautal.de dazustellen.
Die Darstellung je Ort soll nach Möglichkeit enthalten:
| - | Daten wie Ortsbezeichnung, Alter, Einwohnerzahl, Lage, Anbindung u.a. |
| - | Ortsbeirat |
| - | Liste der Vereine, deren Ziele, Kontaktmöglichkeit |
| - | Wiederkehrende Feste und Veranstaltungen |
| - | Private Enrichtungen |
| - | Kommunale Einrichtungen |
| - | Unternehmen |
| - | Fotos besonderer Objekte, z.B. Dorfgemeinschaftshaus, „Schöne Aussichten“, markante Gebäude u.a. |
Beschlussvorschlag:
Zustimmung zur Drucksache
inkl. der oben genannten Änderung
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 4 Erarbeitung einer Konzeption für die Abwasserbeseitigung in Modautal
Seit der letzten Sitzung hat sich der Bearbeitungsstand nicht verändert.
TOP 5 Mitteilungen
Veranstaltungen:
Iwan-Kupala-Fest an der Grillhütte Allertshofen (Donnerstag, 06.07.2023 ab 19 Uhr)
Grillfest des Vogelschutzvereins Klein-Bieberau (Samstag, 08.07.2023 ab 17 Uhr)
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 20:19 Uhr