Aus den Gremien

Protokoll Sitzung Montag, 16.06.2025

Datum	Zeit	Ort
16.06.2025	19:00 – 22:00	DGH Klein-Bieberau

Anwesende:	Bürgermeister Jörg Lautenschläger, Bettina Weber, Karin Zavazal, Roland Zavazal, Thilo Warda,
	entschuldigt: Uwe Weigel
	2 Bürgerinnen, 2 Bürger

Tagesordnung:
a)	Eröffnung und Begrüßung
b)	Feststellung der Beschlussfähigkeit
c)	Genehmigung des letzten Protokolls
d)	Bericht des Ortsvorstehers (Seniorenfrühstück, Aufräumtag im DGH mit den Ortsvereinen, Ortsbegehung Webern, Nutzung alte Bürgermeisterei, Elektrik im DGH)
e)	Stellungnahme zum Entwurf/Vorentwurf 2024 des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans für die bebaute Ortslage von Webern
f)	Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 08.07.2024; Einbeziehungssatzung „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ in der Gemarkung Klein-Bieberau
g)	Verschiedenes

a) Eröffnung und Begrüßung

Der Ortsvorsteher Herr Thilo Warda eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Bürgerinnen und Bürger.

b) Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Ortsbeirat ist mit 4 Personen anwesend und somit beschlussfähig.

c) Genehmigung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wurde veröffentlicht, es bestehen keine Einsprüche.

Der Ortsvorsteher schlägt vor, die Tagesordnungspunkte e) und f) in der Tagesordnung vorzuziehen. Es folgt der Tagesordnungspunkt e)

e) Stellungnahme zum Entwurf/Vorentwurf 2024 des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans für die bebaute Ortslage von Webern

Die Gemeinde beabsichtigt ein Planungsbüro zu beauftragen, den Prozess einzuleiten, den Flächennutzungsplan hinsichtlich des Ortes Webern zu aktualisieren.

Zur Verhinderung eines möglichen Steinbruchs ist der Tausch von Waldfläche mit einem Eigentümer angedacht. Dazu hatte der BM mit dem Eigentümer mehrmals Kontakt. Ein möglicher Tausch bedarf einer genauen Vorbereitung und nimmt weitere Zeit in Anspruch.

In der Abstimmung spricht sich der Ortsbeirat dafür aus, dass die Gemeinde, wie vorgeschlagen, die Änderung des Flächennutzungsplanes anstreben soll, sowie versuchen soll, Webern in der Anhörung zum Regionalplan in den Plan aufnehmen zu lassen. Die Abstimmung ergab 4 Ja-Stimmen, keine Enthaltung und keine Gegenstimme.

f) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 08.07.2024; Einbeziehungssatzung „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ in der Gemarkung Klein-Bieberau

Der BM führt aus, dass die Gemeinde Modautal einen Bebauungsplan „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ aufgestellt hatte, dem die Gemeindevertretersitzung am 08.07.2024 zugestimmt hat.

Dies geschah, wie üblich, unter der Voraussetzung, dass die Gemeinde mit dem Bauhabenträger einen Erschließungsvertrag abschließt, in dem mögliche Kosten vom Bauhabenträger zu übernehmen sind, damit die Allgemeinheit nicht die Kosten zu tragen hat.

Herr Dennis Wiesenbach (Antragsteller) wurde die Möglichkeit zur Stellungnahme in der Sitzung gegeben. Nach einem intensiven Austausch, in dem versucht wird zu einem Kompromiss zu kommen, wird der folgende Beschluss gefasst:

Der Ortsbeirat weist ausdrücklich darauf hin, dass die geplante Bebauung „Verlängerung südlich des Brandauer Weges“ begrüßt und vom Ortbeirat und der Gemeinde Modautal unterstützt wird. Es sollen pragmatische Lösungen im Sinne der Realisierung des Bauvorhabens gefunden werden. Nach Klärung der Niederschlagswasserentwässerung des Grundstücks soll der Antrag erneut bei der Gemeinde eingebracht und von der Gemeinde befürwortet werden. Dieser Beschluss wurde mit 4 Ja-Stimmen, keiner Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen.

d) Bericht des Ortsvorstehers (Seniorenfrühstück, Aufräumtag im DGH mit den Ortsvereinen, Ortsbegehung Webern, Nutzung alte Bürgermeisterei, Elektrik im DGH)

-	Seniorenfrühstück
	Das neue Konzept mit dem Frühstück im Schützenhaus kam sehr gut an. Über 40 Senioren genossen einen schönen Morgen. Durch die Spenden der Teilnehmer und den Zuschuss der Gemeinde konnte die Veranstaltung kostenneutral gestaltet werden. Besonderer Dank gilt den vielen Helferinnen und Helfern und Herrn Peter Klenk für die stimmungsvolle Musik an der Orgel.
-	Aufräumtag im DGH
	Vertreter aller Ortsvereine kamen zusammen um den vorderen Teil der Garage aufzuräumen und zu reinigen. Auch wurde das Stuhllager umgeräumt, um mehr Platz zu schaffen und im Nachgang im Geschirrschrank in der Küche für Ordnung gesorgt. Der Ortsbeirat bedankt sich bei den Vereinen für die gute Zusammenarbeit.
-	Ortsbegehung Webern
	Der Ortsbeirat hat sich die Situation in Webern angeschaut, um mögliche Verbesserungen anzustoßen. Mögliche Themen sind die Parksituation der Busse am Ortseingang und die Gestaltung des Dorfplatzes. Weitere Ideen werden gerne aufgenommen. Herr Bürgermeister beauftragt die Straßenmeisterei die Situation vor Ort zu prüfen.
-	Nutzung der alten Bürgermeisterei
	Wie bisher können die Ortsvereine den Raum kostenlos nutzen (abgesehen von einem Unkostenbeitrag für die Reinigung).
	Tagsüber steht die Bürgermeisterei dem Kindergarten als Sozialraum für die Erzieherinnen und für Elterngespräche zu Verfügung. Der BM betont, dass die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses dem Kindergarten von der Gemeinde genehmigt wurde, so kann die Alte Bürgermeisterei als Sozialraum und der Saal als Bewegungsraum vom Kindergarten genutzt werden.
-	Elektrik im DGH
	Bei einem Durchgang durch das DGH wurden diverse Probleme mit der Lichtanlage festgestellt und mit der Gemeinde bei einer Begehung besprochen. Die Arbeiten sollen nun zeitnah ausgeführt werden.

f) Verschiedenes

-	Status Feuerwehrgerätehaus Nord: die Vergabe der letzten Arbeiten ist erfolgt, der BM geht vom Umzug im Herbst aus. Die Ausschreibung zum Verkauf des Feuerwehrgerätehauses in Klein-Bieberau ist für Ende des Jahres geplant.
-	Status Solarpark: es gibt keinen neuen Sachstand. Zuletzt wurde aufgrund der Problematik der Wasserschutzzonen von der Entega ein Büro beauftragt, ein Gutachten auszuarbeiten, um die Zustimmung der Wasserbehörden zu bekommen.
-	Status Trafostation: entgegen der ersten Annahme bleibt die vorhandene Trafostation erhalten. Eine 2. Trafostation wird auf dem Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses und zusätzlich eine E-Ladestation voraussichtlich zum Ende des Jahres errichtet.

Ein Bürger möchte am höchsten Punkt der hohen Straße (Aussicht Richtung Klein-Bieberau/Otzberg) eine Ruhebank stiften. Es werden mehrere Möglichkeiten erörtert. Zeitnah soll ein Vorschlag in Abstimmung mit dem Eigentümer des angrenzenden Ackers unterbreitet werden.

Der Weg am Johannisbach, der auch für den Vogelwanderweg genutzt wird, ist nach Regen nicht mehr begehbar und sollte mit Schotter ausgebessert werden.

Zur Information: Der Vogelschutzverein hat für den errichteten Vogelwanderweg einen Preis gewonnen und möchte mit dem Preisgeld den Wanderweg erweitern.

Eine Bürgerin berichtet, dass direkt auf ihrem Grundstück (Bergstraße in Klein-Bieberau) ein parkendes Fahrzeug über einen Grünstreifen die steile Straße hinuntergerollt ist. Dies ist bereits wiederholt an der gleichen Stelle passiert und stellt eine Gefahr dar. Die Anwesenden sind sich einig, dass mehrere Findlinge auf dem Grünstreifen aufgestellt werden sollen, um solchen Vorfällen vorzubeugen. Der BM wird das Aufstellen der Findlinge zeitnah veranlassen.

gez. Bettina Weber	gez. Thilo Warda
Schriftführerin	Ortsvorsteher