Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung
Tagesordnung der 10. Sitzung der Gemeindevertretung in der XI. Legislaturperiode
Einladung
Am Montag, den 10.10.2022, 19:30 Uhr, findet in der Festhalle Lützelbach, Am Bärling 11 in Lützelbach die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 2: | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.07.2022 |
| TOP 3: | Bericht des Gemeindevorstandes |
| TOP 4: | Bericht aus den Verbänden |
| TOP 5: | Wahl einer Schiedsperson |
| TOP 6: | Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson |
| TOP 7: | 6. Änderung der Hauptsatzung |
| TOP 8: | Neufassung der Hebesatzung |
| TOP 9: | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Zweckverband Abfall- und Wertstoff-einsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg (ZAW) und der Gemeinde Modautal |
| TOP 10: | 3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Förderung der Kindertageseinrichtung IG Kindergruppe Klein-Bieberau/Webern e.V. |
| TOP 11: | Abschluss eines Vertrags über die Belegung von Kindertagesstättenplätze für Kinder mit Behinderung mit BHZ Roßdorf Soziale Dienste gGmbH |
| TOP 12: | Verlängerung Klärschlammverwertung |
| TOP 13: | Bauleitplanung 2. Änderung des Bebauungsplans „In der Schafswiese“ in der Gemarkung Klein-Bieberau |
| TOP 14: | Vergabe Baumaßnahme K 134 Ortsdurchfahrt Modautal/Asbach |
| TOP 15: | Prüfantrag der SPD-Fraktion auf das Erschließen bzw. Ausbessern eines Radweges zwischen Brandau und Gadernheim |
| TOP 16: | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN beim Land Hessen den Bedarf eines Fahrradweges entlang der L3099 im Abschnitt Brandau – Hoxhohl – Ernsthofen anzumelden |
| TOP 17: | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Klimaschutz |
| TOP 18: | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Bereich Kindertagespflege |
| TOP 19: | Mitteilungen |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Georg Werner Balß
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Wir weisen darauf hin, dass die am Tag der Sitzung geltende Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung einzuhalten ist. Dies kann auch dazu führen, dass in den kommunalen Gemeinschaftseinrichtungen nur begrenzt Plätze für Gäste zur Verfügung stehen.