| Datum | Zeit | Ort |
| 30.08.2022 | 19:00 – 20:04 | DGH Klein-Bieberau |
| Anwesende: | Roland Zavazal, Bettina Weber, Karin Zavazal, Bürgermeister Jörg Lautenschläger, Joerg Uschkurat, |
| Entschuldigt: | Ernst-Uwe Weigel, Thilo Warda |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
Tagesordnung:
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher |
| TOP 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 3 | Genehmigung des letzten Protokolls + Status der offenen Punkte |
| TOP 4 | Bericht des Ortsvorstehers |
| TOP 5 | Haushalt 2023 |
| TOP 6 | Errichtung einer neuen Mastsirene |
| TOP 7 | Verschiedenes |
| Top 1 | Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt den Bürgermeister und die Mitglieder des Ortsbeirates.
Auf Anfrage des Bürgermeisters soll ein weiterer Tagesordnungspunkt (Errichtung einer neuen Mastsirene) mit aufgenommen werden.
Der Ortsbeirat stimmt einstimmig der Ergänzung unter TOP 6 zu.
| Top 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 4 Personen anwesend und somit beschlussfähig.
| Top 3 | Genehmigung des letzten Protokolls + Status der offenen Punkte |
Zum letzten Protokoll gab es keine Rückfragen oder Anmerkungen. Die Veröffentlichung im Modautaler ist erfolgt.
| Top 4 | Bericht des Ortsvorstehers |
| Top 5 | Haushalt 2023 |
Abstimmung zum Haushaltsvorschlag:
Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Im Gesamtzusammenhang informiert Herr BG Lautenschläger über die angespannte finanzielle Lage der Kommune. Eine Grundsteuererhöhung wird zu erwarten sein, sofern sich kein entsprechendes Einsparpotential realisieren lässt. Die Erhöhung der Energiekosten, sowie die gestiegene Kreis- und Schulumlage tragen zur Verschärfung der Situation bei.
| Top 6 | Errichtung einer neuen Mastsirene |
Die Sirenen werden auf Digitalfunk umgestellt. Eine Förderung wurde beim Land beantragt, welche auch bereits bewilligt wurde. Als Standort zur Errichtung ist gemeindeeigener Grund sowie ein Stromanschluss erforderlich. Als neuer Standort wird der Parkplatz des DGH’s vorgeschlagen (in der Nähe des „Glasfaserkasten“).
Der Ortsbeirat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
| TOP 7 | Verschiedenes |
Sitzungsende: 20:04 Uhr
gez. Joerg Uschkurat | gez. Bettina Weber |
Ortsvorsteher | Schriftführerin |