Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung
Tagesordnung der 11. Sitzung der Gemeindevertretung in der XI. Legislaturperiode
Einladung
Am Montag, den 12.12.2022, 19:30 Uhr, findet in der Festhalle Lützelbach, Am Bärling 11 in Lützelbach die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 2: | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2022 |
| TOP 3: | Bericht des Gemeindevorstandes |
| TOP 4: | Bericht aus den Verbänden |
| TOP 5: | Einbringung des Haushaltsplans 2023 |
| TOP 6: | Waldwirtschaftsplan 2023 |
| TOP 7: | Überplanmäßige Mehrausgaben der Kreis- und Schulumlage im Haushaltsplan 2022, Teilhaushalt 2 Finanzen |
| TOP 8: | Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplans „Zwischen Römerberg und Mühlpfad“ in der Gemarkung Brandau |
| TOP 9: | Bauleitplanung Aufstellung eines Bebauungsplans in der Gemarkung Neunkirchen mit der Bezeichnung „Hauswiesen“ |
| TOP 10: | Erdauffüllung in der Gemarkung Herchenrode für den Aushub der Baumaßnahme „Feuerwehr Modautal Nord“ |
| TOP 11: | Ausbau E-Ladeinfrastruktur für PKW und Fahrräder |
| TOP 12: | Infrastrukturmaßnahmen für Radwege und Radwanderwege |
| TOP 13: | Elektronischer Sitzungsdienst |
| TOP 14: | Antrag der SPD-Fraktion auf Befreiung von Plakatierungsgebühren für gemeinnützige örtliche Vereine und für Parteien, die eine Unterorganisation mit Sitz in Modautal haben |
| TOP 15: | Mitteilungen |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Georg Werner Balß
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Es gilt die am Sitzungstag aktuelle Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung. Dies kann auch dazu führen, dass in den kommunalen Gemeinschaftseinrichtungen nur begrenzt Plätze für Gäste zur Verfügung stehen.