Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Lützelbach

am Donnerstag, 10. November 2022 in der Festhalle Lützelbach.

Beginn: 19:30 Uhr - Ende 21:25

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Der Ortsvorsteher Peter Roßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben da alle Mitglieder des Ortsbeirates anwesend sind.

TOP 3: Genehmigung /Änderung der Tagesordnung

Zur vorliegenden Tagesordnung werden keine Änderungen beantragt.

TOP 4: Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzungen wurde zwischenzeitlich fertiggestellt und verteilt.

Da keine Einwände oder Änderungswünsche eingegangen sind, gelten die Protokolle somit als genehmigt.

TOP 5: Nachlese Veranstaltung Eichwäldchen

Ortsvorsteher Peter Roßmann berichtet von der Veranstaltung. Aufgrund der Formulierung in der Einladung, dass die Veranstaltung nur bei gutem Wetter stattfindet, kamen bei Regenwetter nur wenige Zuschauer, aber trotzdem genügend viele um die Entscheidung zu treffen, dass man dem Wetter trotzt und insgesamt ca. 40 Besucher zählen konnte.

Abzüglich der Kosten blieben von den Spendeneinnahmen 316 Euro übrig, die der Neubeschaffung eines Spielgeräts für den Spielplatz zugutekommt.

Peter Roßmann bedankt sich bei seinem Vater und Karl-Heinz Hach für deren musikalisches Engagement, das den Kern der Veranstaltung darstellte und bei Familie Grabe, die das Equipment größtenteils zur Verfügung stellte.

Die Veranstaltung soll wiederholt werden, als Termin wird der 17. September 2023 festgelegt. Im Vorfeld dazu sollen diverse Pflege-Einsätze erfolgen wie bereits 2022.

In diesem Zusammenhang berichtet Bürgermeister Jörg Lautenschläger vom Programm „EHDA Vielfaltflächen“ des Geo-Naturparks. Evtl. kommt dafür auch das Eichwäldchen in Frage.

TOP 6: Seniorennachmittag

Der traditionelle Seniorennachmittag findet am Freitag, 18.11.2022 ab 14 Uhr statt.

Eingeladen sind alle Senioren aus Lützelbach und Neunkirchen, die Terminbekanntgabe erfolgt über die Modautal-Nachrichten und über Aushänge an den obligatorischen Stellen.

Bürgermeister Jörg Lautenschläger entschuldigt sich vorab, er kann nicht anwesend sein. Martina Preisher wird ihn vertreten.

Peter Roßmann und Karl-Heinz Hach sorgen für die musikalische Unterhaltung.

Getränke wurden von Erika Steil bestellt, Kuchen durch Birgit Grabe organisiert. Es soll nur der vordere Teil der Halle mit Küche und Bühne genutzt werden. Die Bestuhlung erfolgt am Vortag ab 19:00 Uhr

TOP 7: Verschiedenes

Ortsvorsteher Peter Roßmann kündigt die nächsten Termine an:

- Martinsumzug bei der Feuerwehr am 12.11. ab 17:30 Uhr

- Kranzniederlegung am Friedhof mit Schweigeminute anlässlich des Volkstrauertages am 13.11. um 10 Uhr, später zentrale Gedenkveranstaltung am Kriegerdenkmal in Brandau um 14:30 Uhr

- Glühweinhüttenwanderung des VVV am 29.12. ab 14:00 Uhr mit Schnaps, Süßigkeiten, zweiteiliger

Wanderung sowie zum Abschluss Suppe, Kuchen und Stockbrot am Lagerfeuer. Unkostenbeitrag 7,- Euro

- Die nächste Sitzung des Ortsbeirats wird auf den 2. Februar 2023 festgelegt. Zentraler Tagesordnungspunkt wird die Stellungnahme zum Haushalt 2023 sein.

Bürgermeister Jörg Lautenschläger berichtet, dass die Beitragsrechnungen für die Gehwege der Ortsdurchfahrt zeitnah an die beteiligten Anlieger versendet werden. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen rund 280.000 Euro, davon werden rund 77.000 Euro durch Landeszuschüsse getragen. Weitere Kosten wie z.B. für die Bushaltestellen kommen in Abzug, der Rest ist zu 50% beitragsfähig, bleiben rund 99.000 Euro umzulegen auf die Anlieger, auch die Gemeinde ist Anlieger wegen des Parkplatzes am Ortseingang. Die anderen Anlieger tragen rund 87.000 Euro, anteilig je nach Grundstücksgröße. Diese Kosten sind etwas geringer als im Vorfeld kalkuliert. Durch die Verkehrsinsel wurden ca. 60.000 Euro mehr durch das Land getragen und nicht auf die Anlieger umgelegt. Für die Baumaßnahme erfolgt im Sommer nächsten Jahres noch die Gewährleistungsabnahme.

Des Weiteren berichtet Bürgermeister Jörg Lautenschläger dass verschiedene Konzepte für eventuelle Strom- und Gasmangellagen erarbeitet wurden, die einen Notbetrieb für 72 Stunden sichern sollen.

So würde beispielsweise in Lützelbach bei einem Stromausfall nach Umbaumaßnahmen im Hochbehälter unbehandeltes Rohwasser statt Trinkwasser aus den Leitungen kommen. Für Rohwasser wird das Abkochen dringend empfohlen. Die Abwasser-Pumpstation Lützelbach ist mit einem Überlauf versehen. Durch den großen Vorlagebehälter der Pumpstation ist eine „Vorreinigung“ durch Absetzen der Feststoffe gegeben.

Um die gesamte Modautaler Wasserversorgung in gewohnter Qualität sicherzustellen wären 18 Notstrom-Aggregate in verschiedenen Leistungsklassen notwendig. Der durchschnittliche Wasserverbrauch beträgt in Modautal ca. 110 Liter pro Kopf und Tag. Die beiden Kläranlagen und 6 Abwasserpumpstationen haben einen deutlich höheren Strombedarf als die Trinkwasserversorgung.

Jörg Lautenschläger berichtet außerdem, dass es in 2022 bislang keine Wasserknappheit gab, allerdings war eine geringere Quellschüttung zu verzeichnen. Der Ausbau zur weiteren Vernetzung der Wasserleitungen sei nach wie vor sehr wichtig.

Zum kommunalen Haushalt 2023 gibt der Bürgermeister einen Überblick, insbesondere die auf 4,35 Mio Euro gestiegene Kreis- und Schulumlage (mit 56,5% der Einnahmen der höchste Satz in Hessen) sowie die Erwartung der Energiekostensteigerung um etwa 70 % auf ca. 250.000 Euro, was unter anderem die Erhöhung der Grundsteuer B von 400 auf 500 Prozentpunkte notwendig macht.

Auf Nachfrage berichtet der Bürgermeister, dass der DA-DI-Liner für 2 Jahre jährlich ca. 45.000 Euro kosten würde und dass es die Gemeinde Modautal 5 Geschwindigkeits-Anzeigetafeln besitzt, wovon jeweils ein Exemplar wegen der Kostenbeteiligung der Orte fix in Ernsthofen und Neutsch verbleiben, die anderen drei rotieren in den restlichen Ortsteilen. Die Anschaffungskosten betrugen ca. 2.500 Euro je Stück.

Ortsvorsteher Peter Roßmann beendet um 21:25 Uhr die Sitzung, bedankt sich bei allen Anwesenden und wünscht einen guten Nachhauseweg.