Protokoll der 8. Sitzung des Ortsbeirates Asbach in der XI. Legislaturperiode
Mittwoch, 17.01.2024, um 20.00 Uhr in der Alten Schule „Schulsaal“
| Anwesende: | Boris Emling, Oliver Diehl, Sebastian Jacobs, Florian Beilstein und Marco Heinlein |
| GVO: | Bürgermeister Jörg Lautenschläger |
| Entschuldigt: | Peter Willems |
| Andre Ruppel |
| Gemeindevertreter Fabian Achenbach |
| Gemeindevertreterin Manuela Ruppel |
| Sitzungsbeginn: | 20.00 Uhr |
| Tagesordnung: | |
Der stellvertretende Ortsvorsteher Oliver Diehl begrüßt zunächst alle Mitglieder des Ortsbeirates, den Bürgermeister Jörg Lautenschläger und alle anwesenden Gäste.
Die Einladung zur Sitzung wurde fristwahrend in der Zeitschrift „Modautal Nachrichten“ veröffentlicht. Gegen die Tagesordnungspunkte gibt es keine Einwände. Der Ortsbeirat ist mit fünf Personen anwesend und somit beschlussfähig.
Es gibt und gab keine Einwände gegen das Protokoll der vorangegangenen Ortsbeiratssitzung vom 31.05.2023.
Die Wasserentnahmestelle am Friedhof wurde in Eigenleistung durch den Ortsbeirat saniert. Die fehlenden Gießkannenhalterungen werden noch ergänzt.
Der Ortsbeirat dankt allen Besuchern der Sonnwendfeier 2023 für das zahlreiche erscheinen und die gute Stimmung auch, wenn das Feuer nicht angezündet werden durfte aufgrund der Wetterbedingungen.
Der Ortsbeirat dankt allen Besuchen des Glühweinfests 2023 und vor allem den Asbacher Landfrauen. Dieses Jahr haben sich zum ersten Mal die Landfrauen mit einem Plätzchenverkauf beteiligt. Wir laden die Asbacher Landfrauen ein, sich auch 2024 wieder an dem Fest zu beteiligen.
Es gab bisher durchweg positive Rückmeldungen zur Firma Strassing, die die Bauarbeiten durchführt. Vor allem von Eltern, deren Kinder durch die Baustelle zu den Schulbussen laufen müssen.
Es ist nicht bekannt, wann genau der 2. Bauabschnitt begonnen werden kann. Dies hängt vor allem von den Wetterbedingungen ab. Die aktuelle Verzögerung ergibt sich, da die Versorger Ihre Termine nicht einhalten konnten.
Es wurde darauf hingewiesen an der Ecke Ernsthofener Straße / Schulstraße auf die Wasserführung zu achten.
Weiterhin wurde nachgefragt, ob nach der Sanierung der Hauptstraße die Möglichkeit besteht, ein Durchfahrtsverbot für LKW, Anlieger frei, von Rodau nach Ernsthofen, zu beantragen. Bürgermeister Lautenschläger verneinte dies. Als Beispiel nannte er, das dieses Verbot Grundsätzlich nur bei Umgehungsstraßen genehmigt werden würde.
Der beantragte Förderbescheid kann erst erlassen werden, wenn der Nachweis erbracht wurde, dass die Finanzierung gesichert ist. Notwendig ist hierfür ein beschlossener und genehmigter Haushaltsplan der Gemeinde. Der Beschluss ist für den 5. Februar geplant. Sobald der Bescheid vorhanden ist, kann die Ausschreibung beginnen.
Bürgermeister Jörg Lautenschläger stellt den Haushaltsentwurf 2024 der Gemeinde Modautal vor. Er weist darauf hin, dass dieser auch unter www.modautal.de zum Abruf bereit steht. Weiterhin wird es einen separaten Termin geben, in dem Hr. Lautenschläger den Haushalt vorstellt. Die Gemeinde rechnet für 2024 mit einem Defizit von 1 Mio. EUR sowie einer Kreditaufnahme von 1,5 Mio. EUR.
Der Ortsbeirat Asbach befürwortet den Entwurf.
Oliver Diehl fragt, ob im Finanzierungsplan der Alten Schule auch eine Sanierung des Spielplatzes enthalten ist. Dies ist nicht der Fall. Hier wird von Bürgermeister Jörg Lautenschläger auf andere Ortsteile verwiesen, die die Sanierung des Spielplatzes zum Teil in Eigenleistung vorgenommen haben. Der Ortsbeirat plant daher eine Abstimmung mit den anderen Ortsteilen.
Es wurde auf den noch nicht sanierten Sockel hinter dem Ehrendenkmal auf dem Friedhof hingewiesen (siehe Protokoll der Sitzung vom 31.05.2023, TOP 7). Bürgermeister Lautenschläger bittet den Ortsbeirat direkt Kontakt mit Frau Pauling aufzunehmen.
| Der Ortsbeirat weist auf die kommenden Termine hin: | |
| 09.03.2024 | Asbacher Aktionstag |
| 24.03.2024 | Grenzgang |
Sitzungsende: 22.00 Uhr