Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der Gemeinde Neuching

Sitzungstag 10.10.2023

öffentliche Sitzung

Sachvortrag:

Bürgermeister Bartl begrüßt die Mitglieder des Bauausschusses, zahlreichend anwesenden Anlieger, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

Er führt ein, dass die Baugenehmigung für die Containeranlage zur Unterbringung der Flüchtlinge mittlerweile vorliegt, der Auftrag vergeben wurde und bereits in den kommenden Wochen mit der Herstellung der Anschlüsse (Strom, Wasser, Abwasser) begonnen wird. Bauamtsleiter Huber erläutert den Anwesenden auch wie die Containeranlage auf der Parkplatzfläche platziert werden wird.

Der Grund für die Ortseinsicht des Bauausschusses am heutigen Tag ist aber der Entfall der Parkplätzen und die bereits unterschiedlichen Wünsche der Anlieger, ob neue Parkflächen errichtet werden sollen oder nicht. Hierfür bittet der Bürgermeister um Zustimmung aus dem Gemeinderat, ob den Anliegern ausnahmsweise das Wort erteilt werden soll. Der Gemeinderat stimmt dem Vorgehen zu.

Seitens der anwesenden Anlieger wird die Parkplatzsituation sehr unterschiedlichen geschildert. Auf Finsinger Flur wurden auf der Straße mögliche Parkflächen gekennzeichnet. Diese Möglichkeit bestünde auch auf Neuchinger Flur. Aktuell gilt auf der gesamten Straßenfläche ein Halteverbot. Bekannt ist auch, dass dieses aktuell nicht verfolgt wird, da die gemeindliche Verkehrsüberwachung nicht für den ruhenden Verkehr gilt. Da dies aber an mehreren Straßen im Gemeindegebiet aktuell und auch bereits in der Vergangenheit immer zu Beschwerden geführt hat, hat die Verwaltung bereits ein Angebot für die Überwachung des ruhenden Verkehrs eingeholt. Dies wird in einer der kommenden Sitzungen dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt.

Anschließend besichtigt der Bauausschuss noch das Ende der Stichstraße bei der Wäscherei Jännicke, wo mögliche Parkplätze auf den vorhandenen Kiesflächen ausgewiesen werden können. Diese werden aber vorrangig als nicht geeignet betrachtet. Kontrovers werden mögliche Parkflächen auf der Straße diskutiert, da dies bei Anlieferungen mit großen Sattelschleppern durchaus zu Problemen führen kann.

Beschluss 1:

Der Bauausschuss empfiehlt zu prüfen, ob an dem Stich südlich der Wäscherei Jännicke Parkflächen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis 1:

Beschluss 2:

Der Bauausschuss empfiehlt zu prüfen, ob an dem Stich nördlich der Wäscherei Jännicke Parkflächen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis 2:

Beschluss 3:

Der Bauausschuss empfiehlt zu prüfen, ob an dem Grundstück zwischen der Schreinerei Wittmann und der Firma Wobamatec Parkflächen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis 3:

Beschluss 4:

Der Bauausschuss empfiehlt zu prüfen, ob auf der Straße Parkflächen gekennzeichnet werden können.

Abstimmungsergebnis 4:

Sachvortrag:

Mittlerweile werden die Trockenbauwände geschlossen und die Abhangdecken im gesamten Gebäude durch den Trockenbauer eingebaut. Ende September wurde der Aufzug fertig eingebaut. Das Trockenheizen des Estrichs wird in der 41. KW ausgeführt, so dass in der zweiten Oktoberhälfte die Bodenbelagsarbeiten ausgeführt werden können. Mit den Fliesenarbeiten wurde in dieser Woche bereits begonnen.

Im Außenbereich wurden Landschaftsbauarbeiten größten Teils ausgeführt. Es fehlen noch die Spielgeräte und Pflanzarbeiten.

Da die Lüftungsanlage mittlerweile fertig gestellt ist, wurde am 06.10.2023 der Verwendungsnachweis mit Auszahlungsantrag für die Förderung bei der BAFA eingereicht.

Sachvortrag:

Wie berichtet erhielten wir in der KW 37 die Lieferbestätigung und die Freigabe der Werkpläne für die Containeranlage. Gleichzeitig sicherte uns Bayernwerk eine ausreichende Stromversorgung zu.

Aufgrund des zeitlichen Drucks und der Dringlichkeit war es erforderlich, die Firma Glockshuber Elektrotechnik aus Walpertskirchen mit der Installation der Brandmeldeanlage und dem Elektroanschluss zu beauftragen. Dieses Unternehmen hat bereits erfolgreich mehrere Asylunterkünfte im Landkreis Erding betreut und hat bereits mehrfach für die Gemeinde gearbeitet.

Das eingeholte Angebot liegt im Rahmen der Kostenschätzung. Aufgrund der Dringlichkeit und der Bestellfristen konnte kein weiteres Angebot eingeholt werden.

Daher musste der 1. Bürgermeister im Rahmen einer dringlichen Anordnung handeln.

Beschluss:

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachvortrag der Verwaltung und nimmt die Beauftragung der Elektrofirma im Zuge einer dringlichen Anordnung zur Kenntnis.

Der Kostenrahmen für das Projekt Neubau Flüchtlingsunterkunft Feldlerchenstraße wird dadurch nicht überschritten.

Abstimmungsergebnis:

Sachvortrag:

Die Verwaltung der Gemeinde Neuching möchte auf das wiederholte Auftreten von Problemen mit dem Personenaufzug in der Ortsmitte Niederneuching, Münchnerstraße 18, hinweisen.

Dieser ist regelmäßig defekt und bleibt teilweise über längere Zeiträume außer Betrieb, was insbesondere für die Mieter, vor allem in den Arztpraxen, äußerst belastend ist.

Es wurde festgestellt, dass die elektronische Steuerung, die die gesamte Ansteuerung aller Komponenten reguliert, ausgetauscht werden muss, um diese Probleme zu beheben. In diesem Zusammenhang wurden von der Hausverwaltung zwei Unternehmen gebeten, Angebote für die notwendigen Reparaturarbeiten abzugeben.

Wartungsfirma:

Wiederholt haben sich Probleme in der Kommunikation mit der aktuellen Wartungsfirma ergeben. Auf Anfrage der Gemeinde wurde daher entschieden, einen neuen Wartungsvertrag mit einer Aufzugsfirma aus Finsing abzuschließen.

Verteilung des Gemeinschaftseigentums:

In der Teilungserklärung der WEG Münchnerstraße ist die Verteilung der Kosten auf die einzelnen Parteien nach einem Punktesystem anhand der Größe geregelt.

Das Eigentum der Gemeinde umfasst acht der insgesamt elf Einheiten, wodurch sich ein Gemeinschaftseigentumsanteil von 76,60 % für die Gemeinde Neuching ergibt.

Auftragsvergabe:

Der Auftrag soll in der WEG Sitzung am 8.11.2023 vergeben werden.

Bechluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag der Gemeinde und beauftragt die Hausverwaltung WND-Immobilien aus Reisen den Zuschlag an Firma SMN-Aufzug GmbH aus Finsing,für den Anteil der Gemeinde zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Sachvortrag:

Für den Christkindlmarkt wurden in den vergangenen Jahren Marktbuden geliehen. Da der Verleiher der Marktstände diese nicht mehr zur Verfügung stellt, muss die Gemeinde nun eigene Marktbuden anschaffen. Insgesamt werden für den Christkindlmarkt 20 Hütten benötigt. Allerdings werden davon bereits 5 Hütten vorab für das Kirdafest benötigt. Diese wurden bereits im Rahmen des Verfügungsrahmens des Bürgermeisters vergeben.

Die Verwaltung der Gemeinde Neuching hat die verbleibenden 15 Hütten im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ausgeschrieben.

Es wurden ursprünglich 5 Schreinereien und Zimmereien zur Angebotsabgabe aufgefordert. Letztendlich hat die Gemeinde jedoch nur zwei Angebote erhalten.

Ausführung

Die Hütten werden nach dem bewährten Vorbild der über Jahre genutzten Leihhütten gebaut. Diese sind vollständig elementierbar und bestehen aus 19mm Dreischichtplatten.

Beschluss:

Der Gemeinderat Neuching nimmt Kenntnis vom Sachvortrag der Verwaltung und beauftragt die Firma Zimmerei Ernstl mit der Lieferung von 15 Marktständen.

Abstimmungsergebnis:

Ortsverschönerung- u. Gartenbauverein Neuching;

Antrag auf Zuschuss für neuen Wiesenmäher

Sachvortrag:

Ende März 2023 hat der Ortsverschönerung- und Gartenbauverein Neuching kurz vor der Haushaltssitzung einen Antrag auf Zuschuss zum Erwerb eines Ersatz-Wiesenmähers für den Obstlehrgarten gestellt. Der alte Rasenmäher ist ca. 30 Jahre alt und eine Reparatur unwirtschaftlich.

In den Haushalt 2023 wurden noch Mittel berücksichtigt. Gleichzeitig wurde um Einholung von Vergleichsangeboten für den Honda-Wiesenmäher gebeten. Außerdem sollte die Zuschusshöhe konkretisiert werden.

Zwischenzeitlich wurde mitgeteilt, dass bei zwei weiteren Händlern um ein Angebot angefragt wurde.

Ein Händler hat kein Angebot abgegeben, der zweite kann den Mäher erst im Oktober liefern.

Der Verein würde sich über einen Zuschuss von 50 % + x sehr freuen.

Mit Schreiben vom 24.08.2023 hat der Ortsverschönerung- und Gartenbauverein Neuching die Rechnung für einen Honda-Wiesenmäher UM616 übersandt und bittet um Auszahlung des Zuschusses.

Beschluss:

Dem Ortsverschönerung- und Gartenbauverein Neuching wird für den Erwerb eines Ersatz-Wiesenmähers der Marke Honda UM616 ein Zuschuss in Höhe von 50 % gewährt.

Abstimmungsergebnis:

Haushaltszwischenbilanz 2023

Sachvortrag:

Gemeinde Neuching

Haushaltszwischenbilanz 2023

(Stand: 09.08.2023)

In der nachfolgenden Zusammenstellung sind die Buchungen bis einschließlich

09.08.2023 berücksichtigt.

Zusammengefasst sind die wichtigsten Einnahme- bzw. Ausgabearten.

Einnahmen

Ausgaben

Außerplanmäßige Ausgaben (bisher, Nachtrags-Haushalt in Vorbereitung):

Errichtung Containeranlage (8810.9400) 4.157,68 €

Überplanmäßige Ausgaben:

Beiträge zur gesetzl. SV (1300.4480) bisher um 32,70 € überschritten.

Beitrag zum Denkmalschutzfonds (3650.7110) bisher um 513,00 € überschritten. KiTa St. Martin, Gebäudeunterhalt (4640.5000) bisher 4.593,23 € überschritten. Umsatzsteuer an Finanzamt (5600.6410) bisher um 12.961,93 € überschritten,

Maibaum-Halterung Niederneuching (3400.9400) bisher um 7.913,30 € überschritten Stützwand Forellenweg (6320.9400) bisher um 862,92 € überschritten.

Oberneuching, 18.08.2023

Gels

Beschluss:

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachvortrag der Verwaltung und nimmt die Haushaltszwischenbilanz 2023 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Sachvortrag:

Zum 31.12.2023 endet der Erdgaslieferungsvertrag zwischen der Erdgasversorgung Erding GmbH & Co. KG und der Gemeinde Neuching. Für die beiden Abnahmestellen Rathaus und MFH Am Kampelbach 13 wird ein Bedarf von ca. 300.000 kWh pro Jahr erwartet. Die Gemeinde Neuching hat gemäß VOB mindestens 3 Vergleichsangebote einzuholen.

Von der Verwaltung wurden 3 Angebote angefordert.

Zum reinen Energiepreis kommen noch Netznutzungsentgelte, versch. Umlagen und Steuern hinzu.

Der Nettoenergiepreis für Erdgas ist gegenüber dem letzten Vertragsabschluss aus dem Jahr 2022 um rund 235 % gesunken.

Die Verwaltung schlägt vor, den Erdgasliefervertrag mit der Erdgasversorgung Erding GmbH & Co. KG abzuschließen, nachdem von dieser das wirtschaftlichste Angebot vorliegt.

Beschluss:

Die Gemeinde Neuching schließt den Erdgasliefervertrag für die o.g. kommunalen Liegenschaften in der Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2025 mit der Erdgasversorgung Erding GmbH & Co. KG ab, nachdem vom bisherigen Versorger auch das wirtschaftlichste Angebot vorliegt.

Abstimmungsergebnis:

Nachtragshaushalt 2023

Beratung und Beschlussfassung Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023

Sachvortrag:

Nachtragshaushaltssatzung

der Gemeinde Neuching, Landkreis Erding

für das Haushaltsjahr 2023

Auf Grund des Art. 68 Abs. 1 i.V.m. Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erläßt die Gemeinde Neuching folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2023 wird hiermit festgesetzt; dadurch werden

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird von 4.943.140 € um 439.220 € verringert und auf 4.503.920 € neu festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

Oberneuching,

Gemeinde Neuching

Thomas Bartl

Erster Bürgermeister

Beschluss:

Der Nachtragshaushaltssatzung 2023 und dem Nachtragshaushalt 2023 einschließlich seiner Anlagen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Sachvortrag:

Der Bauhof der Gemeinde Neuching war in der Vergangenheit sehr lange mit 2 ½ Stellen besetzt. Erst im Jahr 2019 wurde durch die Einstellung einer Mini-Job-Kraft, deren Arbeitszeit zum 01.01.2021 auf 20 Wochenstunden angehoben wurde, die Kapazität auf insgesamt 3 Vollzeitstellen erhöht.

Die vergangenen 2 ½ Jahre haben jedoch gezeigt, dass die vorhandenen Aufgaben und die noch zusätzlich zu erwartenden Aufgaben mit dem vorhandenen Personal im Bauhof nicht zu bewältigen sind. Aus diesem Grund wird auch das Aufgabenhandbuch mit Stand 01/2020 gerade überarbeitet.

Die Arbeitsmehrung bei der Pflege der Grünanlagen, bei der man aktuell einen enormen Rückstand hat, die gestiegenen Anforderungen an den Winterdienst durch zusätzlich zu räumende Flächen und noch viele weitere Aufgaben, die sich im Laufe der letzten beiden Jahre im Arbeitsaufwand erhöht haben, sind nur durch Einstellung einer weiteren Vollzeitkraft zu schaffen.

Nach Rücksprache mit dem Bauhofleiter wäre es wünschenswert, wenn eine Neueinstellung mit einer Person mit Erfahrung in Gartenpflege erfolgen könnte.

Da eine Einstellung Auswirkung auf den Stellenplan hat und natürlich auch eine Erhöhung der Kosten des Verwaltungshaushalts verursacht, wird die Entscheidung über eine zusätzliche Stelle für den Bauhof Neuching dem Gremium vorgelegt. Geplant ist eine Einstellung mit Entgeltgruppe 5 TVöD.

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Schaffung einer weiteren Stelle im Bauhof Neuching zu.

Abstimmungsergebnis:

Sachvortrag:

In der Sporthalle wurde im September mittlerweile die Nutzung durch die Sportler der Vereine aufgenommen. Der Getränkeautomat ist aufgestellt und in Betrieb.

Am 13.09.2023 fand mit der Landschaftsbaufirma eine Zustandsfeststellung der Leistungen statt. Im Bereich der Tennisplätze wurde dabei u.a. festgestellt, dass die Plätze sehr weich und uneben sind. Zudem sind die Entwässerungsrinnen nicht geradlinig ausgeführt. Die Rinnen werden daher ausgetauscht und die Tennisflächen überarbeitet. Die Überarbeitung wird wegen der Lieferzeit für die neuen Rinnen erst in der zweiten Oktoberhälfte erfolgen.

Weiter sind an der Bepflanzung, den Grünflächen und den Anschlüssen zum Gebäude noch Nahbesserungen erforderlich, so dass die Außenanlagen insgesamt erst bis Ende Oktober 23 abnahmereif fertig gestellt werden.

Am 05.10.2023 fand die Abnahme der Heizung- und Sanitärarbeiten statt. Dabei wurden noch kleinere fehlende Restleistungen wie z.B. die Dämmkappen bei Armaturen im Heizraum und der Lüftungszentrale festgestellt. Die notwendigen Arbeiten werden bis Ende Oktober fertig gestellt.

Sachvortrag:

Am 23.09.2023 wurden die Ausschreibungsunterlagen für die Ausstattung des Vereinsheimes in der Sporthalle Neuching, an mehrere Firmen im Zuge einer beschränkten Ausschreibung versendet.

Die Submission fand am Donnerstag, 05.10.2023 statt. Die Ausschreibung wurde durch die Verwaltung erstellt und anschließend auch geprüft.

Ausführung:

Die Ausstattung wird nach vom Gemeinderat Neuching beschlossenen Entwurf errichtet.

Mit der Ausführung wird nach der Auftragsvergabe begonnen und die Einrichtung soll im ersten Quartal 2024 fertiggestellt sein.

Preisspiegel:

Es wurde fünf Firmen angefragt wovon nur eine Firma ein Angebot abgegeben hat.

Beschluss:

Für das Bauvorhaben „Neubau Sporthalle Neuching“ wird die Leistung Ausstattung Vereinsheim an die Schreinerei Wittmann GmbH aus 85467 Neuching vergeben.

Abstimmungsergebnis: