(GO)Öffentliche Bekanntmachung über den Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „Ausbaustrecke ABS/NBS München – Mühldorf – Freilassing – Grenze D/A/ – Simbach – Grenze D/A, Planungsabschnitt 1 (Markt Schwaben – Ampfing), Plan
Das Bauvorhaben hat im Wesentlichen den zweigleisigen Ausbau der bestehenden Strecke 5600 München - Simbach/Inn - Grenze D/A von Bahn-km 22,820 - 30,000 im Planfeststellungsabschnitt 1.2 des Planungsabschnitts 1 der Ausbaustrecke ABS/NBS München - Mühldorf - Freilassing - Grenze D/A/ - Simbach - Grenze D/A zum Gegenstand. Das Bauvorhaben beinhaltet neben dem Neubau des zweiten Gleises die Änderung sowie den Neubau von Ingenieurbauwerken (Eisenbahn- und Straßenüberführungen), die Änderung von Durchlässen, tiefgreifende Bodenverbesserungsmaßnahmen zur Ertüchtigung des Baugrunds im Bereich des Bestands- und Ausbaugleises, Neubau von zwei Außenbahnsteigen in der Verkehrsstation Hörlkofen, Änderung bzw. Neubau der Bahnkörperentwässerung einschließlich Regenrückhalte- und Versickerungsbecken, Neubau einer durchgehenden Elektrifizierung, Ausrüstung mit ETCS, Rückbau von Bahnübergängen mit Neubau von Ersatzwegen, Neubau von Rettungszufahrten und -zugängen, Neubau von Kabelführungssystemen, Anpassung von Wirtschaftswegen, Lärm- und Erschütterungsschutz, Festlegung von Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleich erheblicher Umweltauswirkungen sowie Grunderwerb und vorübergehende Inanspruchnahmen von Grundstücken.
Das Eisenbahn-Bundesamt führt im Rahmen des Anhörungsverfahrens für das genannte Bauvorhaben gemäß § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) einen Erörterungstermin durch.
| 1. | Der Erörterungstermin findet für | |
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| a.) | private Einwender sowie rechtsanwaltlich vertretene Einwender am 14. Mai 2025 und |
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| b.) | Träger öffentlicher Belange und anerkannte Umweltvereinigungen am 15. Mai 2025 |
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| jeweils ab 09:30 Uhr im kleinen Saal (EG) der Stadthalle Erding, Alois Schießl Platz 1, 85435 Erding, |
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| statt. | |
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| Die Termine dauern jeweils längstens bis voraussichtlich 17:00 Uhr; ein früherer Schluss der täglichen Erörterung bleibt vorenthalten. Falls die Erörterung am 14. Mai 2025 mit privaten Einwendern als auch rechtsanwaltlich vertretenen Einwender zeitlich nicht abgeschlossen werden kann, wird sie am 15. Mai 2025 fortgesetzt. | |
| 2. | Private Einwender als auch rechtsanwaltlich vertretenen Einwender werden gebeten sich zum Erörterungstermin und weiteren Informationen per E-Mail unter Kanzlei-sb1-MUE-NRB@eba.bund.de anzumelden. | |
| 3. | Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Bitte bringen Sie ggf. die Einladung zum Erörterungstermin und ein Ausweisdokument mit. | |
| 4. | Der Einlass wird jeweils eine halbe Stunde vor Beginn des Erörterungstermins gewährt. | |
| 5. | Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann. | |
| 6. | Sofern eine Teilnahme am Erörterungstermin nicht erfolgt, gelten die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen als aufrechterhalten und werden im weiteren Verfahren entsprechend berücksichtigt. | |
| 7. | Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. | |
| 8. | Nähere Hinweise zum Datenschutz in Planfeststellungsverfahren siehe unter https://www.eba.bund.de (Pfad: Themen-Planfeststellung-Anhörungsverfahren-Datenschutzhinweis). | |
| 9. | Diese Bekanntmachung sowie weitere Informationen sind auch auf der Internetseite https://www.eba.bund.de (Pfad: Themen-Planfeststellung-Anhörungsverfahren-Planfeststellung - Ausbaustrecke ABS/NBS München - Mühldorf - Freilassing - Grenze D/A/ - Simbach - Grenze D/A, Planungsabschnitt 1 (Markt Schwaben - Ampfing), Planfeststellungsabschnitt 1.2) zu finden. | |