Ergebnisbericht

Öffentliche Tagesordnungspunkte:

1. Eröffnung der Sitzung und Bericht aus der letzten Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht geladen wurde. Es besteht Einverständnis mit der Tagesordnung.Herr Bürgermeister Felix Zirkelbach gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt, dass der SV Oberwerrn für die Sanierung der Halle eine Bürgschaft der Gemeinde Niederwerrn erhält.

Des Weiteren wurden für den Experimentellen Wohnbau die Sachpreisrichter festgelegt.

Es wurde weiterhin beschlossen Frau Bärmann die Ehrenbezeichnung „Altbürgermeisterin“ zu verleihen. Dies soll im Rahmen des Neujahrsempfangs 2027 vollzogen werden.

2. Vereidigung der Gemeinderätin Dr. Luisa Rödemer

Der erste Bürgermeister Zirkelbach, nimmt dem neugewählten Gemeinderatsmitglied Dr. Luisa Rödemer den Amtseid ab.

3. Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 28.04.2026

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2026 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

4. Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 07.05.2026

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2026 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

5. Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.05.2026

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2026 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

6. Jahresrechnung 2025 - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Der Gemeinderat genehmigt die angefallenen überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 65.325,37 Euro des Haushaltsjahres 2025.

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

7. Jahresrechnung 2025 - Anerkennung

Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Prüfung.

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

8. Standort Weihnachtsmarkt 2026

Nach eingehender Beratung kommt das Gremium zu dem Entschluss, dass der Weihnachtsmarkt 2026 in Niederwerrn abgehalten wird.

Abstimmungsergebnis: Ja: 15 / Nein: 2

9. Informationen der Verwaltung

- öffentlichBaumaßnahmen – Kreisel Breslaustraße:

Die Baumaßnahmen am Kreisel Breslaustraße sind abgeschlossen.

Kindertageseinrichtungen – Vergabe Sonnensegel für die Kindertageseinrichtung in Oberwerrn:

Der Auftrag für die Fertigung und Herstellung der Sonnensegel wurde vergeben.

Öffentliche Ordnung und Sicherheit – Feuerwehr Niederwerrn:

Herr Bürgermeister Zirkelbach bedankt sich bei der Freiwilligen Feuerwehr Niederwerrn für Ihren Einsatz im Rahmen der Abschlussprüfung unserer Schüler. Die Feuerwehr hat mittels ihres Lüftungsgerätes das Gemeindezentrum von der warmen Luft befreit.

10. Mitteilungen und Anfragen - öffentlich

Öffentliche Ordnung und Sicherheit – Zweckverband komm. Verkehrsüberwachung:

Die SPD stellt die Frage, ob bei der letzten Verbandsversammlung eine Aussage getroffen wurde hinsichtlich Aufnahme neuer Mitglieder bzw. ob es zu Gebührenerhöhungen kam.

Herr Bürgermeister Zirkelbach gibt an, dass die Gebühren erhöht wurden. Des Weiteren teilt Herr Zirkelbach mit, dass der 3. Bürgermeister Ammon bei dieser Versammlung war und im Juli einen Bericht abgeben wird.

Friedhofswesen – Friedhof Oberwerrn:

Die CWVO bedankt sich für die Platzierung der zwei neuen Bänke am Friedhof in Oberwerrn. Es wird darum gebeten zwei weitere Bänke aufzustellen.

Baumaßnahme – Beleuchtung am Bahnhof:

Die CWVO fragt nach der Anbringung einer Beleuchtung am Bahnhof in Oberwerrn. Die Verwaltung gibt an, dass bei der UEZ angefragt wurde, allerdings noch kein Ergebnis vorliegt.

Öffentliche Ordnung und Sicherheit – Ortschilder am Kreisbauhof:

Die Freien Wähler teilen mit, dass die Ortschilder am Kreisbauhof / Oberwerrn noch fehlen. Die Verwaltung teilt mit, dass dies dem Landkreis gemeldet wurde, da diese in deren Zuständigkeitsbereich liegt.

Baumaßnahmen – Friedrich – Ebert – Straße:

Die CSU fragt nach, wie lange die Baumaßnahme an der Friedrich – Ebert – Straße noch andauern wird. Die Verwaltung gibt an, dass dies keine gemeindliche Baustelle ist.

Öffentliche Ordnung und Sicherheit – Anbringung Tempo 50 Schild:

Die Grünen merken positiv die Anbringung des Tempo 50 Schildes von der B303 kommend in Richtung Kreisbauhof an.

Grünanlagen – Spielplätze – Errichtung Fitnessgeräte im Wernpark:

Die SPD fragt nach, ab wann der Fitnesspark in den Wehranlagen genutzt werden kann. Herr Bürgermeister Zirkelbach gibt an, dass heute die Abnahme durch den TÜV erfolgt ist. Es wird in Kürze eine Mitteilung über die offizielle Eröffnung geben.