Jahresrückblick 2022
Einwohner
Die Einwohnerzahl ist in Ebern sehr stabil. Von 2021 auf 2022 änderte sie sich nur um 5 Einwohner. Am 13.10. 2022 hatten wir 7408 Einwohner in der Stadt. In der Kernstadt 4478 und in 23 Stadtteilen von 5 – 518 Einwohner. Durch die Asylbewerber und Flüchtenden, auch aus der Ukraine, die bei uns leben, hatten wir in den letzten Jahren einen Zuwachs, und das hielt die Zahlen konstant.
Haushalt 2022, allgemeine Entwicklung
Die finanzielle Entwicklung im abgelaufenen Jahr war, wie in der Haushaltsberatung dargestellt, geprägt von niedrigen Schlüsselzuweisungen und einer sehr hohen Kreisumlage. Dies führt lt. Haushaltsplan zu einem Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb). Aufgrund vorhandener Rücklagen kommt die Stadt Ebern dieses Jahr jedoch ohne neue Kreditaufnahmen aus.
Derzeit laufen einige Baumaßnahmen, die jedoch noch nicht alle abgerechnet sind, so dass einige Ausgaben erst im Folgejahr kassenwirksam werden. Einige Maßnahmen konnten noch nicht umgesetzt werden, z.B. Erschließung Baugebiet Reutersbrunn.
Entwicklung der Steuereinnahmen
Gewerbesteuer:
Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer wurden vorsichtig mit 2.5 Mio. € angesetzt. Sofern sich in den letzten Tagen des Jahres keine größeren Veränderungen mehr ergeben, betragen sie tatsächlich ca. 4,5 Mio. €. Hierin enthalten sind jedoch nicht erwartete Nachzahlungen für Vorjahre in Höhe von ca. 1,8 Mio. €. Ohne diese Nachzahlungen, die in den kommenden Jahren so nicht mehr erwartet werden können, hätten die Gewerbesteuereinnahmen ca. 2,7 Mio. € betragen, somit nur knapp über dem Haushaltsansatz und deutlich weniger als in den Jahren 2011 – 2018, wo mindestens 4 Mio. € pro Jahr erzielt werden konnten.
Einkommensteuerbeteiligung:
Die Einkommensteuerbeteiligung ist ein großer Einnahmeposten im Haushalt. Geplant waren Einnahmen in Höhe von ca. 4.484.000 €. Die tatsächlichen Einnahmen liegen bei ca. 4.491.000 €.
Entwicklung des Schuldenstandes:
In der Haushaltssatzung 2022 war keine Kreditaufnahme vorgesehen. Aus Haushaltseinnahmeresten waren ebenfalls keine weiteren Kreditaufnahmen vorgesehen. Tatsächlich wurde somit auch kein neues Darlehen aufgenommen. An ordentlicher Tilgung wurden ca. 444.434 € planmäßig geleistet. Somit kann der Schuldenstand der Stadt zum 31.12.2022 um ca. 444.434 € auf ca. 5,175 Mio. € verringert werden. Dies entspricht ca. 715,76 € je Einwohner bei einem Landesdurchschnitt von 765 € je Einwohner.
Investitionen:
Insgesamt sind lt. Haushaltsplan im Jahr 2022 Investitionen in Höhe von 1.995.640 € (ohne Haushaltsausgabereste aus Vorjahren) vorgesehen.
Von den in 2022 veranschlagten Investitionen sind bisher ca. 620.000 € kassenwirksam angefallen.
Die noch nicht verausgabten Mittel können als Haushaltsausgabereste auf 2023 vorgetragen werden und stehen damit weiter zur Verfügung.
Zu Beginn des Jahres 2022 standen noch 5.260.588,75 € an Ausgabehaushaltsresten für Investitionen zur Verfügung. Hiervon wurden bisher 1.527.515,67 € kassenmäßig verausgabt.
Verbleiben noch 3.733.073,08 €, die noch nicht abgewickelt sind. Zum einen sind die Maßnahmen noch nicht abgeschlossen, zum anderen liegen von bereits laufenden Maßnahmen noch nicht alle Rechnungen vor.
Bautätigkeit:
Die Arbeit des Bauausschusses. Hier wurden 63 Bauanträge bearbeitet. Davon 8 Einfamilienhäuser, 1 Mehrfamilien-Haus, 14 Gewerbe und 40 sonstige Bauvorhaben. Dazu noch 8 Bauvoranfragen. Gesamt also 71.
Jahresrückblick 2022 – Wie immer, viele Aufgaben
Das zu Ende gehende Jahr 2022 hat wieder etwas mehr Freiheiten und Möglichkeiten zum Zusammenkommen gebracht. So konnte der Mittelaltermarkt und das Altstadtfest in Ebern, neben etlichen Vereinsfesten, stattfinden. Wir konnten wieder Gäste begrüßen, Schülergruppen der Austausche unserer Schulen, aus den Partnergemeinden und immer mehr Touristen. Hier engagieren wir uns im Tourismus Haßberge, Dem Deutschen Burgenwinkel, der Burgenstraße, der Fachwerkstraße Franken, der Straße der Deutschen Sprache.
Die Pandemie scheint abgeschwächt und beherrschbarer geworden zu sein, bringt aber nach wie vor Personalausfälle und Engpässe in allen Bereichen mit sich. Wir haben hier Rückstau bei der Umsetzung von Projekten. Dieser liegt zum einen an den immer komplizierter und komplexer werdenden Genehmigungsverfahren. Diese brauchen viel Zeit, binden Personalkapazität im Bauamt und der Verwaltung und Kosten. Für fast alles müssen Gutachten erstellt werden, oder aufwendige Planungen vorgelegt werden, um Genehmigungen zu bekommen. Hier ist es dringend notwendig Änderungen zu erreichen, wir blockieren uns in Deutschland in vielen Fällen selbst.
Nur ein Beispiel: Wir wollen in der Kläranlage Ebern eine Schlammpresse aufstellen, um den Klärschlamm zu pressen. Dafür wird eine Presse eines renommierten deutschen Herstellers angeschafft, die schon in vielen Kläranlagen installiert ist. Die Kläranlage ist weit weg von Wohnbebauung, trotzdem verlangt das Landratsamt ein Emissionsgutachten zum Lärm der Anlage. Das ist übertrieben, muss aber gemacht werden. Also muss die Verwaltung ein Planungsbüro beauftragen, das kostet Zeit und Geld. Und heraus kam, was schon klar war: nichts, keine Belastung von irgendwem.
Zum anderen haben wir mit Kapazitätsproblemen beim Personal im Bauamt zu kämpfen. Trotz Aufstockung einer Technikerstelle und mehr Personal in der Verwaltung, gibt es immer wieder Engpässe durch Ausfälle und Mutterschutz. Das ist immer eine neue Herausforderung und bedingt die Suche nach Ersatzpersonal. Für das Bauamt können wir vermelden, dass wir ab 1.1.23 einen Ersatz für Lisa Schmitt einstellen konnten.
Das Jahr brachte aber auch, durch den Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen, weitere Krisen und rückte notwendiges Handeln im Energie-, Klimabereich in den Fokus. Plötzlich mussten wir uns wieder verstärkt um Flüchtende kümmern, Energie einsparen, uns auf mögliche Stromausfälle vorbereiten und Wärmestuben, und das alles neben den laufenden Pflichtaufgaben.
Wir haben uns als Gesellschaft, Stadt und Bürgerinnen und Bürger, auch in Ebern, um die Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine gekümmert. Es wurden Hilfstransporte, Unterkünfte und Hilfestellungen für die Flüchtenden organisiert. In der ehemaligen Kaserne wurde eine Sammelunterkunft bereitgestellt und in Gemeindehäusern Vorbereitungen für Notunterkünfte getroffen. Vielen Dank dafür an alle, die sich ehrenamtlich engagiert haben und noch engagieren.
Aktuell kommen wieder mehr Flüchtende in den Landkreis Haßberge. Es werden Unterkünfte benötigt. Bitte melden sie leeren Wohnraum. Als Stadt haben wir wieder die Turnhalle in der ehemaligen Kaserne als Notunterkunft gemeldet, die im Bedarfsfall aktiviert wird. Auch die Räume der ehemaligen Kantine stehen noch zur Verfügung. Hoffen wir, dass es nicht benötigt wird und alle in Wohnungen unterkommen können.
An dieser Stelle möchte ich mich nochmals bei allen Verwaltungsmitarbeitern, den Mitarbeitern unserer Einrichtungen, Bücherei, Bäder, Wasserwerk, Kläranlage, Kindertagesstätten, dem Stadtbauhof für ihren Einsatz und ihr Engagement das ganze Jahr über bedanken.
Wir konnten die Auszeichnung Eberns als Landmusikort 2022, den einzigen in Bayern, feiern. In Ebern ist Musik drin. Das liegt an den vielen ehrenamtlichen Aktiven in Blaskapellen, Musikensembles und an der aktiven Musikschule sowie den musikalischen Schulen. Mit den vielen Veranstaltungen mit Musik im Jahresablauf konnten wir überzeugen. Danke allen, die sich hier engagieren.
Ein Dank gilt auch allen, die sich ehrenamtlich in Vereinen und Organisationen das ganze Jahr über für die Mitmenschen und die Allgemeinheit einbringen. Das ist nicht hoch genug einzuschätzen und hält eine Gesellschaft zusammen. Wir haben deswegen beim Neujahrsempfang der Stadt am 26.1. in der Frauengrundhalle wieder ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Auch gibt es derzeit erste interne Beratungen zu einer Erhöhung der Jugend und Vereinsfördermittel. Die Verwaltung wird trotz knapper Kassen hier einen Vorschlag vorlegen.
Es werden die Galerie am Stadtberg und die Mittelschule saniert, was von außen kaum sichtbar ist. Hier läuft der erste Sanierungsabschnitt von fünf, mit einem Gesamtvolumen von 5 Mio. Euro. Das Gymnasium wird vom Kreis neugebaut, der zweite Trakt mit den naturwissenschaftlichen Fachräumen ist im Bau. Das neue Seniorenzentrum der Diakonie im Mannlehen feierte Richtfest.
Die Bauvorhaben von Mehrfamilienwohnhäusern auf dem ehemaligen Berufsschulareal, an der Gymnasium-Straße und in der Angerstraße, haben sich leider wegen der Situation am Bau verschoben, sind aber weiter geplant. Hier entstehen Miet- und Eigentumswohnungen. Ein Baugebiet hinter der Mittelschule an der Lützeleberner Straße ist auf den Weg gebracht, hier sollen 21 Bauplätze entstehen. In Unterpreppach und Reutersbrunn wurden Baugebiete erschlossen. Es wurde die Überarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts mit Schwerpunkt Altstadt angegangen und bearbeitet.
Für die Feuerwehren im Stadtgebiet wurde nach der Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplanes, nach dem pro Jahr 400 Teuro pro Jahr für die Feuerwehren aufgewendet werden, viel auf den Weg gebracht. Für die Sicherheit der Atemschutzträger im Einsatz gab es neue Einsatzkleidung für 120 Teuro. Für Weißenbrunn wurde ein gebrauchtes Feuerwehrfahrzeug beschafft. Für Reutersbrunn und Bramberg wurde je ein Feuerwehrfahrzeug beschlossen, ebenso der Umbau des Feuerwehrhauses in Bramberg und am Plan des Neubaus Feuerwehrhaus Unterpreppach wird intensiv gearbeitet. Weitere Ersatzbeschaffungen wurden getätigt. Ich meine, wir sind hier gut aufgestellt.
Die Stadt hat sich bereits seit Jahren im Bereich der erneuerbaren Energieerzeugung im Stadtgebiet engagiert. Die regenerative Stromerzeugung im Stadtgebiet bringt bereits mehr als den Gesamtverbrauch beim Strom. Bereits 68 MW (Megawatt) installierte Leistung von Dach- und Freiflächenphotovoltaikanlagen (108 ha Fläche) gibt es in Ebern, diese erzeugen 135 % des Stromverbrauches in Ebern (incl. Industrie). Dazu trägt auch das Windrad am Bretzenstein bei. Hier wurde in Informationsveranstaltungen zum Repowering (Austausch der bestehenden zwei Windräder durch ein neues größeres) informiert, dass die vierfache Leistung erzeugt werden kann. Das ist auch notwendig, um die Energiewende zu schaffen. Dazu werden auch weitere Photovoltaikanlagen benötigt. Wir prüfen die Möglichkeit auf Dächern der öffentlichen Gebäude, und weitere Freiflächenanlagen sind unter Beteiligung der Stadt und der Bürger in der Diskussion.
Auch Energieeinsparung wird bei der Stadt großgeschrieben: Umrüstungsmaßnahmen auf LED bei Straßenbeleuchtung erbrachten bereits eine Senkung des Stromverbrauches für die Straßenbeleuchtung in der Stadt um 64,2 %. Die beschlossene weitere Umrüstung auf 100 Prozent LED wird umgesetzt. Die Durchführung des Versuches: Abschaltung von Straßenbeleuchtung in der Nacht von 1-4 Uhr, ist in Vorbereitung. Durch den Austausch von Kompressoren in Kläranlage, Überprüfen aller Heizanlagen und besserer Einstellungen wird Energie gespart.
Anfang des Jahres 22 mussten wir uns mit den „Corona-Demonstrationen“ beschäftigen, die von rechtsradikalen Splittergruppen beworben wurden. Wir haben uns in Ebern aber auch mit unserem Aktionsbündnis „Ebern ist bunt“ gegen Ausgrenzung und Spaltung und gegen Angriffe aus dem rechtsradikalen Spektrum aufgestellt. Ich danke allen, die sich hier eingebracht haben. Hier war die Stadtgesellschaft zusammengestanden für eine tolerante, offene Stadt, in der alle willkommen sind, die auf dem Boden der Verfassung und zu unserer Demokratie stehen. Und das tun wir weiter. Wir wehren uns gegen ewig Gestrige und deren ausgrenzenden, menschenfeindlichen Ideologien. Leider lassen diese nicht nach. Diese haben keinen Platz in Ebern. Es geht darum, hier in Ebern gut zusammen zu arbeiten und zu leben, sich zu unterstützen, egal welche Hautfarbe, Religion, Weltanschauung oder sexuelle Ausrichtung jemand hat. Das wollen wir leben.
Ebern bleibt weltoffen und unterhält Partnerschaften zu Strass im Zillertal, Trun in Frankreich und mit der Baunach-Allianz mit Maamoura in Tunesien, bzw. baut diese auf. Hier ist es der Baunach-Allianz gelungen, eine geförderte Stelle für kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Fairtrade und Nachhaltige Entwicklung mit Umsetzungen der Nachhaltigkeitsziele der UN zu bekommen und mit Laura Späth zu besetzen und Aktivitäten einzuleiten.
Es wurde einiges angestoßen und umgesetzt. Weiter bleibt viel zu tun. Danke an alle, die mitgewirkt haben.
Jürgen Hennemann
1. Bürgermeister