Rückblick auf das Jahr 2023 - Ein Jahr mit schwierigen Rahmenbedingungen
Wir reagieren mit Entsetzen, Angst und Trauer auf humanitäre Katastrophen. Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat ebenso Folgen auf das Zusammenleben wie der Hamas-Terror gegen Israel. Die Erschütterungen im Nahen Osten sind auch bei uns zu spüren. Wir spüren Verunsicherung, sind mit Antisemitismus und Hass konfrontiert. Die Folgen solcher Erschütterungen können wir nur meistern, wenn unsere Stadt und das gesellschaftliche Miteinander stabile Ankerpunkte für die Menschen bleiben. Kommunen müssen gerade in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben und müssen Gestaltungskraft haben. Dazu bedarf es einer ausreichenden Finanzausstattung, um den Aufgaben nachkommen zu können, und zusätzlich ehrenamtliches Engagement.
Nicht nur die Fülle an Herausforderungen hat zugenommen, sondern auch deren Wucht. Dies illustrieren Stichworte wie Pandemie, Migration, Integration, Klimawandel, Energieversorgung, Digitalisierung, Mobilität, demografischer Wandel, Gesundheitswesen und Krise der Kommunalfinanzen. Damit einher geht die Wahrnehmung in unseren Städten und Gemeinden, dass die Breite des gesellschaftlichen Konsenses abnimmt.
Dennoch: Der Zusammenhalt in unserer Stadt, den wir allen Krisen zum Trotz alltäglich spüren, gibt Hoffnung. Kommunen sind die Keimzelle der Demokratie, hier wächst Demokratie im Alltag und entwickelt sich weiter. Machen Sie weiter mit.
Allen Problemen zum Trotz, finden wir in unserer Stadt immer wieder zu einer Gemeinschaft zueinander. Vereine und Ehrenamt sind stabilisierende Elemente. Gerade in schweren Zeiten stehen die Menschen in ihren Städten und Gemeinden zusammen, sie trauern zusammen bei Unglücksfällen, Katastrophen oder Kriegen, sie helfen einander solidarisch in Krisenzeiten und geben sich gegenseitig Halt.
Die Menschen in unseren Städten und Gemeinden erleben rasante Umbrüche in ihrer Berufswelt, in ihrem Alltag, in der Nutzung von Social Media und machen sich Sorgen wegen der unabwägbaren Folgen internationaler Krisen. Dies sorgt für Verunsicherung bei den Menschen und erhöht die Anfälligkeit für populistische Bewegungen - mit gravierenden Folgen für das Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden. Angefeuert wird dies von Tweets und Posts, von digital verbreiteten Halbwahrheiten, von Ressentiments und Vorurteilen, Falschbehauptungen und Lügen. Auch das Klima der politischen Debatten hat sich verschärft.
Politik - auf kommunaler, bayerischer, deutscher oder europäischer Ebene - braucht den Mut zur Weitsicht, braucht das Vorausdenken über den Tag hinaus. Verantwortungsvolle Politikerinnen und Politiker dürfen bei aller Notwendigkeit für Offenheit und Flexibilität nicht der Versuchung erliegen, populistischen Strömungen nachzugeben.
Wir sollten auch nicht in die Gewohnheit verfallen, immerwährenden Populismus als Normalzustand zu empfinden. Wir können nicht allein auf emotionale Themen setzen und Stimmungen bedienen. Populismus darf nicht zum Leitstern von Politik werden. Populisten lösen keine Probleme. Es ist unsere Aufgabe, die großen strukturellen Herausforderungen im Blick zu behalten, wie etwa Klimawandel, demografischer Wandel, digitaler Wandel und Integration. Und wir müssen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft im Blick halten. Wir dürfen Spaltung nicht einfach geschehen lassen oder gar befeuern. Schwarzmalerei und Resignation helfen uns nicht weiter.
In der Praxis geht es um die Vermittlung von Entscheidungen. Kommunalpolitik zeigt, dass es mit Konsens und Balance funktioniert. Arbeiten wir daran gemeinsam mit Besonnenheit weiter, dann werden wir schwere Zeiten meistern. Wir können das gemeinsam schaffen. Lassen Sie uns weiter in Ebern zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten. Auf eine gute Zukunft und ein gutes neues Jahr 2024.