Der Winter steht vor der Tür bzw. hat uns mit seinen weißen Flocken und frostigen Temperaturen mittlerweile alle erreicht. Neben dem Spaß für die Kinder und Junggebliebenen unter uns, die beim Rodeln oder Eislaufen ihre Freude haben, fordert das Wetter auch wieder die öffentliche Hand, Firmen und Privatleute zur Ausführung ihres Winterdienstes auf.
So müssen auch die Arbeiter der Bauhöfe und des Landkreises den Winterdienst bewältigen. Wir möchten an dieser Stelle um Verständnis bitten, dass auch in der kommenden Saison nicht alle Wege gleichermaßen geräumt werden können und nicht allen Wünschen der Bürger nachgekommen werden kann.
Der Winterdienst wird nach folgenden Prioritäten durchgeführt:
Priorität 1 - Verkehrsbedeutende und gefährliche Straßen und Plätze, insbesondere Hauptstraßen, Durchgangsstraßen, Buslinien, Kinderhäuser und Schulen
Priorität 2 - Verkehrsbedeutende Nebenstraßen und Bergstrecken
Priorität 3 - Nachrangige Nebenstraßen (Wohn- und Spielstraßen, Tempo-30-Zonen, etc.)
Die Räum- und Streupflicht besteht innerhalb der geschlossenen Ortslage grundsätzlich nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen (z.B. bei Gefällstrecken). Außerhalb der geschlossenen Ortslage besteht sie nur an gefährlichen Stellen.
Parkende Fahrzeuge machen das Räumen einer Straße oft unmöglich. Das Winterdienstfahrzeug ist aufgrund der Umrüstung mit dem Schneepflug nicht mit anderen Fahrzeugen zu vergleichen. Die Fahrbahnen sind zusätzlich oft von beiden Seiten durch Schneemassen eingeschränkt, und ein Manövrieren des Winterdienstfahrzeuges mit Pflug ist weitaus schwieriger als sonst.
Parkende Fahrzeuge behindern somit immer wieder den Winterdienst. Die Fahrer der Winterdienstfahrzeuge haben daher die Anweisung, ggf. bei solchen Hindernissen auf ein Räumen der betreffenden Straße zu verzichten. Ist ein Räumen trotz parkender Fahrzeuge möglich, müssen die Eigentümer der Fahrzeuge damit rechnen, dass sie nach dem Passieren des Räumfahrzeuges von Schneemassen eingebaut sind.
Bitte stellen Sie daher, vor allem in Ihrem eigenen Interesse, Ihre Fahrzeuge möglichst nicht am Fahrbahnrand ab, oder zumindest so, dass ausreichend Platz für das Winterdienstfahrzeug bleibt.
An chronischen Engstellen sollte bei schlechter Witterung komplett auf ein Parken am Fahrbahnrad verzichtet werden.
Zugepflügte Einfahrten
Hin und wieder erreichen uns Beschwerden, dass die vom Schnee bereits befreiten Grundstückseinfahrten durch den vorbeifahrenden Schneepflug wieder zugeschoben worden sind. Hierzu ist zu sagen, dass das Räumschild des Schneepfluges generell zum Fahrbahnrand hin gedreht sein muss. Eine Schneeablagerung in die Fahrbahnmitte ist verkehrsgefährdend und unzulässig.
Auch das Anheben des Pfluges vor jeder Ausfahrt ist aus mehreren Gründen nicht möglich; unter anderem wäre dadurch keine optimale Räumung mehr gewährleistet.
Deshalb kann es den Anliegern nicht erspart werden, die zugeschobenen Einfahrten noch einmal frei zu räumen. Dies ist durch die herrschende Rechtsprechung als zumutbar entschieden worden. Um Verständnis wird gebeten.
Räum- und Streupflicht der Anlieger
Auf die Räum- und Streupflicht der Anlieger im Winter möchten wir in diesem Zusammenhang auch wieder hinweisen. Nach §§ 9 ff der gemeindlichen "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter" haben die Grundstücksanlieger (Vorder- und Hinteranlieger) an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr die Sicherungsfläche von Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen und vom Eis zu befreien. Bei Straßen ohne Gehweg ist ein ca. 1 m breiter Streifen der Straße, der dem Hausgrundstück vorgelagert ist, zu räumen.
Das Räumgut ist so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinläufe und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.
Keinesfalls darf das Räumgut auf die Fahrbahn geschoben werden. ub