Aus der Sitzung vom 30.11.2023

Jahresrechnung 2022 - Feststellung und Entlastung

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 wurde am 11.10.2023 vom Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführt.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss trägt seinen Prüfungsbericht vor, der insbesondere auf folgende Punkte beinhaltet:

Überprüfung auf Einsparpotenziale

• Kosten Shuttle-Bus unter dem Aspekt „Zukunft der Mittelschule“ und Schulbusrunden unter dem Aspekt „Optimierung Stundenplan“
• System Vereinsförderung / Zuschussanträge durch Vereine – Pauschalisierung
• Unterhaltskosten Mähroboter

Im Ergebnis empfiehlt der Vorsitzende, die vorgenannten Überprüfungen einzeln abzuarbeiten und die Entlastung über die Jahresrechnung 2022 auszusprechen. Einstimmig ist der Marktgemeinderat dieser Empfehlung gefolgt.

Zustimmung zum Antrag auf Errichtung einer Schutzhütte und Gerätehütte für den Waldkindergarten Engetried“

Auf der Fl.Nr. 295 der Gemkg. Engetried soll für die Waldkindergartengruppe eine Schützhütte mit den Maßen 4,36 m auf 9,63 m und einer Firsthöhe von 4,56 m errichtet werden. Daneben ist eine Gerätehütte mit den Maßen 2,58 m x 4,71 m vorgesehen. Die beiden Gebäude sollen auf dem Grund der Kath. Pfarrpfründestiftung „St. Blasius“ in Holzbauweise errichtet werden.

Die Schutzhütte wird ohne Strom und Wasseranschluss errichtet, als Toilette dient ein Kompostklo. Das Vordach mit rd. 2,50 m Tiefe gewährleiste eine effektive Ausnutzung des Gebäudes.

Der Marktgemeinderat stimmt im Ergebnis den vorgelegten Plänen zu.

Aufstellungsbeschluss über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes

Der Flächennutzungsplan soll um nachstehende Punkte im Rahmen des 10. Änderungsverfahrens angepasst bzw. geändert werden:

1. Erweiterung des Flächennutzungsplanes um das Sondergebiet „PV-Anlage Fl.-Nr. 174/3, Gemarkung Gottenau“
2. Erweiterung des Flächennutzungsplans um das Sondergebiet „PV-Anlage auf einer Teilfläche der Fl.Nr. 66/1, Gemkg. Gottenau“
3. Aufnahme der Fl.Nr. 462/1 der Gemkg. Eutenhausen als Mischgebiet in den Flächennutzungsplan gem. der in der Aufstellung befindlichen Einbeziehungssatzung
4. Anpassung des Flächennutzungsplanes um die rechtskräftige 2. Änderung des Bebauungsplans „Engetried Nord“
5. Anpassung des Flächennutzungsplanes hinsichtlich der rechtskräftigen Außenbereichssatzung Rohrhof (Fl.Nr. 654/10 Gemkg. Markt Rettenbach)

Diesem Änderungsverfahren hat der Marktgemeinderat zugestimmt.