Aus der Sitzung vom 19.10.2023

Beschluss über den Förderantrag zum Ausbau von Gigabitnetzen

Im April 2023 hat der Bund einen zweiten Förderaufruf zum Ausbau von Gigabitnetzen bekannt gemacht und bietet dabei eine 50 %-ige Förderung aller Adressen an, die über kein gigabitfähiges Netz verfügen. Von Seiten des Freistaates Bayern besteht ein Co-Finanzierung mit 40 %, so dass von der Kommune ein 10 %-iger Eigenanteil zu tragen ist. Der Bund will die Fördergelder in Gebiete lenken, die einen besonders hohen Nachholbedarf haben. Deshalb werden alle Projekte nach einem Kriterienkatalog bewertet und ab einer Punktezahl von 300 vorrangig gefördert. Das Büro IK-T hat diese Punktezahl für die Einheitsgemeinde mit 405 ermittelt, so dass von einer Aufnahme ins Bundesförderprogramm auszugehen ist. Jeder Antragstellung sind ein Markterkundungsverfahren und Branchendialoge vorzuschalten, um eigenwirtschaftliche Ausbaupotenziale der Betreiber in Erfahrung zu bringen. Demnach würden von den rd. 1.672 Haushalten rd. 954 in einen förderfähigen Ausbau fallen.

Der Kostenanteil für die Gemeinde wäre nach einer ersten Schätzung mit ca. 850.000,-- € sehr hoch. Der Marktgemeinderat wollte sich deshalb nicht abschließend festlegen, hat aber den Beschluss zur Antragstellung gefasst, um überhaupt in das Förderprogramm aufgenommen zu werden.

Ausbau der Beleuchtung in der Hochfürststraße

Im Zuge des Netzanschlusses für den Sportverein Frechenrieden hat die LEW ein Angebot über den Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Hochfürststraße abgegeben.

Der Marktgemeinderat hat über die Anzahl der Leuchten länger diskutiert und im Ergebnis eine Erweiterung mit vorerst 2 Lampen beschlossen.

Vergabeangelegenheit:

• Vergabe der Estricharbeiten beim Neubau der Turnhalle an die Fa. Gehrer, Wiggensbach, zum Preis von 51.493,47 €
• Vergabe eines zusätzlichen Schulbuswartehäuschens für Eutenhausen