Veröffentlichung Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.05.2022
Aus der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.05.2022 werden folgende Beschlüsse bekanntgegeben:
| Top 2 | Vorstellung Nutzung Juze |
kein Beschluss nur Info
| Top 3 | Hochwasserschutz Siefenwang - Mitteilung derzeitiger Planungsstand durch das WWA Donauwörth |
kein Beschluss nur Info
| Top 4 | Neue Wasserversorgung - Freigabe der Ausführungsplanung BA I (Schmellerforst zum Übergabepunkt am Reichenbach) |
| 4 | 18 : 0 | B e s c h l u s s : |
Der Marktrat beschließt auf Grundlage der vorliegenden Ausführungsunterlagen den Bauabschnitt I der Neuen Wasserversorgung wie vorgeschlagen umzusetzen.
| Top 5 | Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 22.03.2022 | |
|
| a) | Radweg parallel zur Bahnhofstraße hinter der früheren Apotheke als Verbindung zwischen Bahnhof und Schule |
Marktgemeinderat Martin Fischer stellt den Antrag, dass der Beschluss 5a abgesetzt wird.
| 5 | 14 : 4 | B e s c h l u s s : |
Über den vorgeschlagene Beschluss 5a wird nicht abgestimmt.
| b) | Gesamtkonzept für ein Radwegenetz im Markt Dinkelscherben |
Marktgemeinderat Bernhard Streit stellt den Antrag, den Beschluss 5b nicht zu behandeln.
| 5 | 5 : 13 | B e s c h l u s s : |
Über den vorgeschlagene Beschluss 5b wird nicht abgestimmt.
| 5b | 5 : 13 | B e s c h l u s s : |
Der Marktgemeinderat folgt der Empfehlung der Bürgerversammlung und beauftragt die Verwaltung im Haushalt 2023 ff. entsprechende Mittel und Personalkapazitäten einzuplanen.
| Top 6 | Außensportanlage Grund- und Mittelschule Dinkelscherben |
|
| Vandalismus, weitere Vorgehensweise |
kein Beschluss nur Info
| Top 7 | Mustervereinbarung über die Nutzung der Reischenauhalle bei Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen in der Halle |
Marktgemeinderat Markus Unverdorben stellt den Antrag, darüber zu beschließen, ob er nach Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen ist.
| 0 : 17 | B e s c h l u s s : |
Marktgemeinderat Markus Unverdorben ist als Vorstand der Musikvereinigung gemäß Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Hinweis: Herr Markus Unverdorben hat an der Beschlussfassung nicht teilgenommen.
| 7 | 18 : 0 | B e s c h l u s s : |
Der Marktrat beschließt die Muster-Vereinbarung über die Nutzung der Reischenauhalle zur Durchführung einer Veranstaltung vom 17.05.2022.