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Gemeindenachrichten Schleching
Ausgabe 12/2020
Aus dem Gemeinderat
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Aus der Gemeinderatssitzung

Verbesserung des Mobilfunknetzes

Schleching – Die Angelegenheit „Ausbau des Mobilfunknetzes“ war schon auf vielen Gemeinderatssitzungen Thema, das letzte Mal im November.

Die beiden neuen Gemeinderäte der SPD Michael Eisenberger und Felix Laubhuber hatten einen Antrag für die Gemeinderatssitzung abgegeben, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Auf der Sitzung im November wurde einstimmig beschlossen, nicht an der Telekom-Aktion „wir jagen Funklöcher“ teilzunehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit allen größeren Netzbetreibern in Kontakt zu treten, um den Ausbau und die Nutzung des BOS-Mastes zu eruieren.

Die Möglichkeiten der Gemeinde zur Mitwirkung sind hierbei beschränkt, da die Zuständigkeit beim Landeskriminalamt liegt.

Die Gemeinde trat vermittelnd auf und nun hat die Telekom bauliche Veränderungen am Mast vorgenommen, sodass eine Telekom Sendestation errichtet wurde. Die Inbetriebnahme sollte letzte Woche erfolgen, die Anlage stellt GSM 900 (Global System for Mobile Communication), LTE 800 und 900 (Long Term Evolution) zur Verfügung.

Für die Netze von Telefonica (altes E Plus) und O2 sollten ebenfalls bauliche Maßnahmen am Mast vorgenommen werden, um eine Netzverbesserung zu erreichen. Aufgrund der Corona Pandemie wurde das auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Netzabdeckung durch Vodafone ist im Gemeindegebiet wohl ausbaufähig, aber noch akzeptabel.

Um eine flächendeckende Netzabdeckung zu erreichen, sind mehrere Masten notwendig, was an der Lage des Gemeindegebietes liegt.

Die Verwaltung ist der Meinung, dass der notwendige Ausbau zur Abdeckung der Grundversorgung in der Mobilfunknutzung bis jetzt noch nicht adäquat gelöst ist. Insbesondere auch unter dem Aspekt der verstärkten Arbeit im Home-Office mit der notwendigen Erreichbarkeit und Datennutzung, bestehe noch ein hoher Aufholbedarf. Ein weiterer Schritt soll die Erstellung eines Mobilfunkgutachtens für das Gemeindegebiet sein. Hierfür wurde ein Betrag von 5.000 Euro im Haushalt eingeplant. Es soll eine verwertbare Unterlage für die möglichen Standorte weiterer Masten erstellt werden als Entscheidungsgrundlage für die Zukunft.

Nach den Ausführungen zur Faktenlage entspann sich eine angeregte Diskussion, bei der sich der Gemeinderat einig war, dass ein Mobilfunkgutachten zur Ausschreibung kommen soll. Andi Hell stellte den Antrag, dass der Betrag hierfür auf 10.000 Euro erhöht werden soll, dem schlossen sich alle Räte an. Martina Hammerl-Tiefenböck plädierte für eine Informationsveranstaltung für alle Bürger, wenn Daten vorliegen, Claus Rathje mahnte schnelles Handeln an, was Bürgermeister Loferer und Kämmerer Thomas Holzner versprachen.

Kanalsanierung 2020/21

Bürgermeister Josef Loferer definierte die Verpflichtung der Kommune und die Verantwortung für den Bürger bei der Versorgung mit sauberem Wasser.

Hierfür beschloss 2018 der Gemeinderat ein Kanal-Sanierungskonzept beim Ingenieurbüro „ing München-West GmbH“ (nach einer Ausschreibung) in Auftrag zu geben.

Durch die Firma Mayer aus Nußdorf wurden 2019 im Ortsteil Mettenham und Raiten insgesamt 206 Haltungen, 166 Leitungen und 344 Schächte mittels TV-Inspektion untersucht. Die Hauptschäden bei den Haltungen sind Risse, schadhafte Reparaturen und anhaftende Stoffe sowie Inkrustationen. Bei den Leitungen wurden zusätzlich noch verschobene Verbindungen, Ablagerungen und einragendes Dichtungsmaterial festgestellt. Die Schächte weisen hauptsächlich Rissbildungen und undichte Fugen auf. An vielen Stellen tritt Grundwasser durch die undichten Schachtwandungen, Risse und Fugen in den Schacht ein. Hier soll punktuell sowie auch flächig an den Wänden saniert werden.

Die Kostenschätzung liegt bei 309.000 Euro, wobei die Hausrevisionsschächte nicht berücksichtigt sind, da diese im Zuständigkeitsbereich der Grundstückseigentümer liegen. Diese Kostenschätzung hierfür liegt bei 57.500 Euro.

Für die Umsetzung der Sanierung für die Gemeinde wurde beschlossen, in diesem Jahr den Bereich Mettenham und B 307 zu sanieren. Die geschätzten Kosten hierfür belaufen sich auf rund 102.000 Euro. Darin enthalten sind rund 86.000 Euro Sanierungskosten und 16.000 Euro Ingenieurskosten.

Im Jahr 2021 sollen dann die Schäden im Bereich Raiten und am Sammler nach Marquartstein behoben werden. Die Kostenschätzung beläuft sich hier auf zirka 207.000 Euro (inklusive Ingenieurleistungen). Zudem soll noch die restliche Kamerabefahrung (Mühlau bis Ettenhausen) mit geschätzten Kosten von 50.000 Euro durchgeführt werden. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Radbegleitinfrastruktur

Über die „Lokale Aktions Gruppe Chiemgauer Alpen“ wurde das Projekt „Radbegleitinfrastruktur“ ins Leben gerufen. Es soll das touristische Angebot im Radbereich erweitern und Radtouren interessanter gestalten. Hierfür werden im Gemeindegebiet Schleching vier Infotafeln (Tourist Info, Baumgarten und zwei beim Raitner Wirt), zwei Service Stationen (Tourist Info und Gasthof Zellerwand) und vier Bank-Tisch-Kombinationen (Gasthof Zellerwand, Raitener Wirt, Baumgarten und Mühlau) aufgestellt. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 15.000 Euro. Es wird versucht eine Förderung von zirka 50 Prozent zu erhalten. Der Gemeinderat war einstimmig für diese Aktion.

Stundung der Gewerbesteuer und Fremdenverkehrsbeitrag

Einig war sich der Gemeinderat, dass in Fällen deutlicher Umsatzeinbußen gewerbesteuerpflichtiger Unternehmen aufgrund von Auswirkungen durch die Corona Pandemie Anträgen auf Stundung bis 31.12. 2021 für Gewerbesteuervorauszahlungen sowie Fremdenverkehrsbeiträge statt zu geben.

Zweite Bürgermeisterin erneut Standesbeamtin

Nach der Wiederwahl zur zweiten Bürgermeisterin wurde Elfie Bachmann erneut zur Standesbeamtin bestellt.

Am Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung schlug Michael Bachmann vor, einen legitimierten Stellplatz für Wohnwagen -eventuell mit Stromversorgung- für anreisende Urlauber zu schaffen.

Michael Scheck regte an, sich Gedanken zu machen zur „Lichtverschmutzung“, er möchte das Thema anschieben und will zur nächsten Sitzung Unterlagen hierzu mitbringen.

Elfie Bachmann freute sich über die dritte Tafel „Bergsteigerdorf Schleching“ am Streichenparkplatz. Außerdem bat sie, die Problematik „Rasenmäh-Roboter“ für Fauna und Flora und besonders für Igel mit der Bevölkerung zu kommunizieren. wun