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Gemeindenachrichten Schleching
Ausgabe 13/2022
Aus dem Gemeinderat
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 22

Jahresrechnung 2021

Haushaltsüberschreitungen 2021 wurden genehmigt

Schleching – Auf der letzten Gemeinderatssitzung legte Kämmerer Gerhard Pfeiffer die Jahresrechnung 2021 gemäß der Gemeindeordnung vor. Es war eine Information für den Gemeinderat bevor der Rechnungsprüfungsausschuss tätig wird.

Danach beträgt der Verwaltungshaushalt (Einnahmen und Ausgaben) (in groben Zahlen) rund vier Millionen Euro und der Vermögenshaushalt (Einnahmen und Ausgaben) rund zwei Million Euro. Die allgemeine Rücklage wurde mit rund zwei Millionen beziffert.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um Haushaltsüberschreitungen. Im Verwaltungshaushalt gab es eine Überschreitung mit rund 7.000 Euro für den Defizitausgleich beim Kindergarten Schleching AWO. Der entstand durch Mindereinnahmen der von der AWO geplanten Elternbeiträge. Ebenso Mehrausgaben bei der Kinderbetreuung (BayKiBiG) von rund 7.000 Euro. Eine Überschreitung von rund 55.000 Euro entstand durch die Umstellung der Umsatzsteuermeldungen von jährlich auf vierteljährlich beim Tourismus und wegen höherer Umsätze im Vorjahr, in Summe betrug die Überschreitung rund 68.000 Euro.

Nach Abzug aller Überschreitungen verbleiben dem Verwaltungshaushalt rund 490.000 Euro Mehreinnahmen, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Der Gemeinderat genehmigte nachträglich die Haushaltsüberschreitungen.

Vorberatung Haushalt 2022

Gerhard Pfeiffer hatte die Gemeinderäte über alle notwendigen Haushalts-Unterlagen 2022 und die Haushaltssatzung vorab informiert. Auf der Sitzung wurde noch über nachträgliche Änderung von Haushaltsstellen unterrichtet.

So wurde zum Beispiel die Dachsanierung vom Dorfladen/Wohngruppe von 50.000 Euro, die in 2022 nicht mehr realisierbar ist, auf das Jahr 2023 verschoben.

Der Gesamtbetrag der geplanten Investitionen beträgt rund 650.000 Euro und im Jahr 2023 rund zwei Millionen Euro, Zum einen für den Schulhausumbau und die Sanierung der Achenbrücke mit jeweils einer Million Euro. Bei der Achenbrücke beteiligt sich die Gemeinde Unterwössen mit 50 Prozent.

Die allgemeinen Rücklagen vermindern sich in diesem Jahr um rund 450.000 Euro auf rund 1.600.000 Euro. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

Die Haushaltssatzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die darin enthaltenen Steuersätze betragen bei der Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe) 400 v.H., bei der Grundsteuer B (Grundstücke) 440 v.H. und bei der Gewerbesteuer 350 v.H. Diese Hebesätze sind bei der Grundsteuer A und B seit 2012 und bei der Gewerbesteuer seit 1985 unverändert.

Bürgermeister Josef Loferer, CSU bedankte sich beim Kämmerer für seine umfangreiche Arbeit, die er in Teilzeit trotz Ruhestand leistet und war froh, dass die Gemeinde von seiner über 30jährigen Erfahrung als Kämmerer profitieren kann.

Alle Gemeinderäte bekundeten ihren Dank durch Beifall.

Text Sybilla Wunderlich