Aus der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli

Darlehen über 1,3 Millionen aufgenommen

Kindergartengebühren werden moderat erhöht

Schleching – In Schleching haben Eltern zwei Möglichkeiten für die Kinderbetreuung, entweder im Hauskindergarten oder Waldkindergarten. Der Freistaat Bayern unterstützt die Eltern der Kindergartenkinder seit einiger Zeit mit einem Betrag von 100 Euro pro Monat für die Betreuung.

Das Problem ist, das für die beiden Kindergärten höhere monetäre Defizite bestehen, die von der Gemeinde Schleching verpflichtend getragen werden müssen. Die Defizite entstehen, da die Einnahmen aus Gebühren, Zuschüssen und sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, um die Kindergärten kostendeckend zu betreiben.

Das Defizit wächst Jahr für Jahr (im Jahr 2022 betrug es rund 40000 Euro), für das Jahr 2023 wird ein Defizit über 100.000 Euro erwartet. (die finalen Zahlen liegen durch den Abrechnungsmodus des Trägers noch nicht vor).

Die Gründe hierfür liegen in regelmäßiger Anpassungen von Seiten des Gesetzgebers, zum Beispiel darf eine Erzieherin maximal elf Kinder betreuen, wie Geschäftsleiter Martin Plenk ausführte, und dass es schwierig ist, Erzieher für Schleching aufgrund der Lage im hinteren Achental zu rekrutieren. Ein weiterer Grund sind die tariflich bedingten Lohnkostensteigerungen und weitere erforderliche Investitionen.

In Schleching werden derzeit sehr moderate Kindergartengebühren erhoben. Um die Defizite zu senken, wurde über eine Anpassung der Elternbeiträge auf der letzten Gemeinderatssitzung nachgedacht und diskutiert.

Der Geschäftsleiter berichtete von einer Besprechung im letzten Herbst mit Kollegen der Gemeinden im Landkreis Traunstein zu diesem Thema. Das Problem der Defizite besteht auch in den anderen Gemeinden und auch dort bestanden Überlegungen die Defizite durch Erhöhung der Beiträge halbwegs auszugleichen. Martin Plenk hatte zum Vergleich die Gebühren der Gemeinden im Landkreis zusammengetragen und vorgestellt. Die Unterschiede zwischen den Gemeinden waren groß, bedingt auch durch gänzlich unterschiedliche Voraussetzungen. Die Gebührensatzung im Kindergarten in Schleching beträgt zum Beispiel für die Betreuung von fünf bis sechs Stunden 107 Euro, abzüglich der 100 Euro Zuschuss vom Freistaat, bleiben sieben Euro Beitrag monatlich für die Eltern.

Die Meinung der meisten Gemeinderäte dazu war, dass es ohne eine Erhöhung nicht geht. Martina Hammerl-Tiefenböck, UBS fand, dass die Defizite gemeinsam von Eltern und Gemeinde getragen werden müssen, Remigius Bauer, parteilos, fand eine Erhöhung auch richtig, wollte aber eine sehr moderate Lösung. Das Rechenbeispiel vom Geschäftsleiter für eine Erhöhung von 50 Prozent, was zwar nicht annähernd die Defizite ausgleichen würde, fand keine Mehrheit. Der Vorschlag von Andreas Hafner, CSU, über eine Erhöhung von 30 Prozent (es wären 30 Euro im Monat) fand mit einer Gegenstimme die Mehrheit. Im Beschluss wurde außerdem festgehalten, dass die Verwaltung jährlich den Gemeinderat frühzeitig über die Entwicklung des Defizites der Kindergärten informiert. Die Erhöhung gilt ab 1. September.

Darlehen über 1.3 Millionen Euro aufgenommen

Kämmerin Stephanie Oberressl informierte den Gemeinderat über die Darlehensaufnahme für Baumaßnahmen in der Schule und der Brücke zwischen Raiten und Unterwössen. Es sind zwei Darlehen von insgesamt 1 300 000 Euro. Nach der Einholung von Angeboten und reiflicher Überlegung wurde für das Angebot der Volksbank entschieden. Es galt grundsätzlich die Darlehenskonditionen zu sichern. Die Darlehen werden erst im Falle, dass das Eigenkapital nicht ausreichend ist, abgeschöpft und erst ab diesem Zeitpunkt würden Sollzinsen anfallen.

Die Darlehenssumme für die Brücke beträgt 300 000 Euro und läuft über zehn Jahre, der gebundene Sollzinssatz beträgt 3,5 Prozent. Für die Schule geht es um eine Darlehenssumme von einer Million Euro, der gebundene Sollzinssatz beträgt 3,3 Prozent bis April 2029.

Jahresrechnung vorgelegt

Stephanie Oberressl informierte weiter über die Jahresrechnung 2023. Diese ist dem Gemeinderat vor der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss vorzulegen.

Danach schließt die Jahresrechnung 2023 im Verwaltungshaushalt mit rund fünf Millionen ab, davon werden rund 809.000 dem Vermögenshaushalt zugeführt. Der Vermögenshaushalt beträgt rund 1,5 Millionen Euro.

Die Mehreinnahmen von rund 809.000 Euro ergeben sich aus der Gewerbesteuer, Einkommen- und Grunderwerbssteueranteil, sowie Minderausgaben bei den Personalkosten, Achental –Tourismus (Korrektur und Abrechnung der Vorjahre) und der allgemeinen Deckungsreserve. wun