GRS 29.6.26

Schleching – Kämmerin Stephanie Oberressl informierte die Gemeinderatsmitglieder über die AWO-Haushaltsabrechnung 2025 für den Kindergarten und Waldkindergarten. Der Haushaltsplan 2025 sah Aufwendungen von rund 515 000 Euro vor, (in 2024 Euro rund 610 000), die Abrechnung ergab rund 2 000 Euro mehr. Aber das geplante Defizit von rund 59 000 Euro konnte auf rund 55 000 Euro gesenkt werden. Dabei beträgt der Defizitausgleich der Gemeinde 80 Prozent (rund 44 000 Euro) und der Träger 20 Prozent (rund 11 000 Euro).

Beim Waldkindergarten wurde der Haushaltsplan um rund 4 000 Euro auf rund 207 000 Euro unterschritten. Hier beträgt der Defizitausgleich der Gemeinde ebenfalls 80 Prozent (rund 9 000 Euro), der Träger 20 Prozent (rund 2 000 Euro).

Aus dem Gemeinderat kamen Fragen zur aktuellen Belegung der Plätze und wie der demografische Wandel bei den Geburtenzahlen berücksichtigt wird. Zurzeit sind im Dorfkindergarten 49 von 50 möglichen Plätzen belegt und im Waldkindergarten 13 von 20 möglichen Plätzen. Der Waldkindergarten wird für ein Bergsteigerdorf als besonders passend und wichtig angesehen. Für die spätere Zukunft und den zu erwartenden Rückgang der Geburten wird überlegt, die beiden Kindergärten zusammenzulegen, aber die Waldgruppe soll auf jeden Fall erhalten bleiben, eventuell als Außenstelle des Dorfkindergartens. Die Meinung der Verwaltung war, dass ein Kindergarten von der Kostenseite immer defizitär sein wird in allen Gemeinden.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2025

Stephanie Oberressl informierte über Überschreitungen der Haushaltsansätze im letzten Jahr. In der Summe waren es rund 95 000 Euro. Sie erläuterte die einzelnen Posten, wie zum Beispiel bei den Mehrkosten für die Sirenen für den Katastrophenfall, die Wartung der Lüftungsanlage des Schulhauses, der Regenwasserzisterne beim Friedhof und bei der Dachsanierung beim Dorfladen. Einstimmig wurden die überplanmäßigen Ausgaben nachträglich genehmigt.

Jahresrechnung 2025

Die Jahresrechnung muss erst dem Gemeinderat vorgelegt werden, vor der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das dient nur zur Kenntnisnahme.

Der Verwaltungshaushalt schloss mit folgenden Ergebnissen ab: Einnahmen und Ausgaben mit rund 5,9 Millionen Euro, davon konnte eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von rund 778 000 Euro erfolgen, das sind knapp 475 000 Euro mehr, als im Ansatz vorgesehen. Die Mehreinahmen rekrutieren sich aus der Gewerbesteuer (plus rund 104 000 Euro), dem Einkommensteueranteil (plus 158000 Euro) und dem Einkommensteuersatz-Beteiligung (rund 11 000 Euro). Minderausgaben wurden erzielt bei den Personalkosten (rund 41 000 Euro) und beim Winterdienst (rund 8 000 Euro).

Der Vermögenshaushalt schloss mit Einnahmen und Ausgaben mit rund 2,5 Millionen Euro. Das Gemeindevermögen liegt im Anlagebereich bei rund 3,5 Millionen Euro. Aktuell laufen drei Darlehen, das Förderdarlehen für das Wohnprojekt über dem Dorfladen (534 000 Euro), das Darlehen zum Schulhausumbau (871 000 Euro) und das Darlehen zur Sanierung der Raitnerbrücke (rund 240 000 Euro)

Michael Bachmann (CSU) sprach ein Lob für die Kämmerin für die gute Vorbereitung der Zahlen aus. Jetzt wird sich der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinderäte mit den Ausführungen beschäftigen.

Faire Lösung bei der Hundesteuersatzung gefunden

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde durch einen Bürgerantrag über die Überarbeitung der Hundesteuersatz nach der Erhöhung im Dezember 2025 abgestimmt. Die Verwaltung sollte eine Aufstellung der Ökomodell-Gemeinden über die Höhe der Hundesteuer vorlegen, die Einnahmen und Ausgaben nach der Hundesteuersatzung. Aktuell leben in Schleching 71 Ersthunde, 17 Zweit- und weitere Hunde und ermäßigt/steuerfrei zehn Hunde, gesamt 98 Hunde. Die Einnahmen für die Hundesteuer 2025 betrugen rund 10 000 Euro, die Ausgaben für die Ausstattung der drei Hundetoiletten rund 2 300 Euro, für die Betreibung durch den Bauhof rund 12 000 Euro. Somit ergibt sich ein Defizit von rund 4 000 Euro.

Bürgermeister Thomas Müllinger (BfS) berichtete von einem Gespräch mit den Initiatoren des Bürgerantrags, das in respektvoller Atmosphäre stattgefunden hat und ein -aus seiner Sicht- guter Kompromiss gefunden wurde.

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Hundesteuer für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 150 Euro (statt vorher 250 Euro) zum 01.01.2026 (rückwirkend) gesenkt wird. Elisabeth Forte (BfS) fand das eine faire Lösung. wun