Aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2023

Soll der nächste Bürgermeister hauptberuflich arbeiten?

Der Dorfplatz bekommt mehr Strom

Schleching – Der jetzige Bürgermeister in Schleching, Josef Loferer CSU arbeitet als „Ehrenamtlicher Bürgermeister“. Im April kam im Gemeinderat die Thematik auf, ob der nächste Bürgermeister im Jahr 2026 ein „Berufsmäßiger Bürgermeister“ (Beamter auf Zeit) mit entsprechender Beamtenbesoldung mit 40 Wochenstunden werden soll. Der Hintergrund ist, dass damit für die nächste Wahl potentielle Bürgermeisterkandidaten eine Planungssicherheit haben und sich voll und ganz dem Amt widmen können.

Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht bedarf es dazu den Erlass einer Änderungssatzung.

Die Meinungen der zwölf Gemeinderäte dazu waren eher unentschieden. Als Michael Eisenberger SPD fragte, ob der Kandidat sich dann noch entscheiden kann, ob Ehrenamt oder Berufsmäßig, klärte der Geschäftsleiter Martin Plenk auf, wenn die Änderungssatzung beschlossen würde, dann gilt die Änderung für jeden Kandidaten. Christian Zaiser UBS erkundigte sich nach dem Mehrwert für die Gemeinde. Hier erläuterte Martin Plenk, dass ein berufsmäßiger Bürgermeister mehr Fach- oder Sachbereiche übernehmen kann, bestimmte Voraussetzungen bestünden aber nicht.

Andreas Hafner CSU erklärte dazu, dass auch Beamte eine Nebenbeschäftigung haben dürfen, sie muss aber genehmigt werden. Er fand die Diskussion als ein wichtiges Zeichen besonders für junge Menschen, die Planungssicherheit für so ein wichtiges Amt brauchen, wenn sie sich bewerben wollen. Elfie Bachmann UBS fand die Diskussion interessant und wollte, dass es auch in der Bevölkerung bekannt wird, dass sich der Gemeinderat darüber Gedanken macht. Eine Entscheidung kann sich positiv oder negativ auswirken, war ihre Meinung. Dem stimmte Claus Rathje UBS zu, eventuell schließe das die eine Hälfte der Bewerber aus. Andi Hell UBS hatte eine eindeutige Meinung dazu, das Amt des Bürgermeisters erhalte als hauptberufliche Stelle eine größere Wertigkeit und er fand, dass der Rat die Courage haben sollte, diesen Punkt frühzeitig zu entscheiden. Michael Bachmann CSU war der Meinung, dass sich ein Kandidat vorbereiten können muss und dafür die Sicherheit benötigt. Es sind zur Zeit viele „Baustellen“ in diversen Bereichen in der Gemeinde und auch die umfangreiche Bürokratie muss bewältigt werden. Timo Kleinschroth UBS stimmte dem zu und wollte nicht, dass in Schleching immer nur alles nach dem Thema „was kostet es“ entschieden wird. Elfie Bachmann UBS schlug vor, den Beschluss im ersten Quartal 2024 zu fassen. Bürgermeister Josef Loferer CSU sprach über seine fünfzehnjährige Erfahrung und die erhebliche Veränderung seines Amtes, das heute viel mehr Zeit benötigt. Seine Meinung war, dass über eine Änderungssatzung in der ersten Sitzung 2024 entschieden werden soll. Dem stimmte die Mehrheit mit sieben Räten zu.

Aufwertung für den Dorfplatz

Johanna Detsch von der Gemeindeverwaltung klärte die Gemeinderäte darüber auf, dass am Dorfplatz einige elektrische Sanierungsarbeiten getätigt werden müssen, damit die Gemeinde für Veranstaltungen gut aufgestellt ist. Zu den erforderlichen Arbeiten –insbesondere auch für den Christkindlmarkt- zählen zusätzliche Leitungen für den Stromverteiler, die Leistungserhöhung vom Strom sowie die hierfür erforderlichen Arbeiten am Musikpavillon und ein weiterer Fehlerstrom-Schutzschalter. Diese erforderlichen Arbeiten sind aufgrund der Summe verwaltungsintern, aber es wurde eine zusätzliche Maßnahme empfohlen, die dann im Betrag den Rahmen überschreiten würde, darum wurde der Gemeinderat befragt.

Es handelt sich um die Maßnahme einer Notstromeinspeisung am Dorfplatz. Vorteil daran wäre, nicht nur die direkte Einspeisung, sondern auch, dass das gemeindliche Aggregat hierfür verwendet werden könnte. Aggregate müssen immer wieder in Betrieb genommen werden. Bisher wurde eine Firma für den kostenpflichtigen Testlauf beauftragt. Dies würde entfallen, da das Aggregat dann am Dorfplatz angeschlossen werden kann. Für diese Arbeiten und das Material würden weitere Kosten in Höhe von knapp 5.000 Euro entstehen.

In der anschließenden Diskussion störte sich der Gemeinderat daran, dass das Aggregat mit Dieselstrom läuft und sah das als nicht ökologisch vertretbar an. Daher wurde die Notstromeinspeisung einstimmig als nicht sinnvoll erachtet. Die oben aufgeführten elektrischen Sanierungsarbeiten sind zeitnah durchzuführen.

Blühflächen Bankette B307

Schon auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde über den Zustand der Blühflachen an den Banketten an der B 307 gesprochen. Das Straßenbauamt hatte die Vorgabe, diese Flächen erst ab dem 1. Juli zu mähen. Das hatte nun zur Folge, dass das Gras in diesem Jahr so hoch gewachsen ist, dass die Sicht für Autofahrer und insbesondere auch für Radfahrer eingeschränkt wurde. Einstimmig wurde beschlossen, dass die Freigabe der Mahd in Zukunft ab 1. Juni erfolgen soll, möglichst mit der Option des „Absaugens“, damit die unerwünschten Gräser-Samen sich nicht weiter verbreiten und die gewünschten Wiesenblumen verdrängen. Remigius Bauer, parteilos wünschte sich auch eine bessere Freihaltung der Radwege, da auch hier die Gefahr von Unfällen bei zu starkem Bewuchs besteht.

Unterstellhütte für die Pistenraupe

Wie schon berichtet, beabsichtigt die Gemeinde eine Unterstellhütte für die Pistenraupe sowie Saisonmaterial in der Nähe vom Großnweg in Ettenhausen zu errichten. Der Gemeinderat hatte dem zugestimmt, jetzt stimmte er der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 35.000 Euro zu. wun