Gemeinderatssitzung 26. Oktober

Eine neue Attraktion für Schleching ist geplant von zwei Vereinen

Schleching – Auf der letzten Gemeinderatssitzung stellte Geschäftsleiter Martin Plenk ein neues Projekt vor, das bei den Gemeinderatsmitgliedern durchweg auf sehr positive Resonanz traf.

Der Bienenzuchtverein und der Gartenbauverein beabsichtigen die Errichtung eines Schaubienenhauses sowie die Anlegung eines Naschgartens. Bürgermeister Josef Loferer, CSU erzählte, dass schon länger nach einem geeigneten Standort für das Projekt gesucht wurde und jetzt gegenüber der Freizeitanlagen gefunden wurde. Das Grundstück gehört der Gemeinde und ist eine biotopähnliche Fläche, die im Moment landwirtschaftlich genutzt wird. Das Schaubienenhaus ist an der Ostseite des Grundstückes mit den Maßen sieben mal vier Meter geplant, die Betreuung würde der Bienenzuchtverein Schleching übernehmen. Der geplante Naschgarten soll auf dem gesamten Grundstück angelegt werden, das Anlegen und die Pflege übernimmt der Gartenbauverein Schleching. Die Anlage ist praktisch über den gemeindlichen Fußweg zu erreichen. Schaubienenhaus und Naschgarten sollen der Umweltbildung dienen. Es wäre hier eine Möglichkeit den Kindergarten, Waldkindergarten und die Schule bei der Entwicklung und Pflege der Anlage mit einzubeziehen. Des Weiteren sollen auch Führungen für Gäste und Einheimische angeboten werden. Andi Hell, UBS fand, dass das Projekt sehr gut ins Bergsteigerdorf Schleching passt. Stephan Mix, CSU begrüßte es, dass hierbei zwei Schlechinger Vereine zusammenarbeiten. Bürgermeister Josef Loferer, CSU wies darauf hin, dass für das Projekt viele ehrenamtliche Helfer gebraucht werden, da möglichst viele Arbeiten in Eigenregie durchgeführt werden sollen. Die Kosten tragen zum Teil die beiden Vereine, es wird versucht Fördergelder zu beantragen. Elfie Bachmann, UBS war begeistert von dem Projekt und begrüßte, dass das Ensemble nah am Kneippbecken und den Sportanlagen liegt und ganz ortsnah.

Die anwesenden drei Unterstützer äußerten sich ebenfalls zu dem neuen Projekt:

Wolfgang Zintel, Vorstand Gartenbauverein will die Schule und Kindergärten mit in die Planung einbinden, auch sollen die Wege Rollstuhlgerecht hergerichtet werden, er freute sich auf das gemeinsame Unternehmen.

Rupert Loidl, Projektbeauftragter und Imker fand den Standort „wie ein Sechser im Lotto“, da er ideal und ortsnah ist. Wolfgang Mix, Vorstand Bienenzuchtverein erzählte von seinen Aktionen mit den Kindern und Schülern bei ihm daheim und wie interessiert die jungen Menschen an dem Thema Bienen sind. Bürgermeister Josef Loferer dankte den dreien für die Unterstützung und fand, dass dieses Gemeinschaftsprojekt der Vereine gut zusammenpasst.

Einstimmig wurde das Projekt und die weiterführende Planung von den Gemeinderäten beschlossen.

Gemeinsames Gespräch im Rathaus

Der Geschäftsleiter berichtete dem Rat über ein stattgefundenes Gespräch im Rathaus mit der Vorsitzenden des Vereins Murmeltiere, Mary Neßler und dem Leiter des sozialen Netzwerkes, Wolfgang Zintel. Gemeinsam wurde in diesem Meeting besprochen, dass in Zukunft klarer kommuniziert wird, wer für was zuständig ist, hierfür soll eine Veröffentlichung im Gemeindeblatt erscheinen. Über allen Aufgaben steht das Wohl der Schlechinger Bürger, insbesondere auch derer, die in eine Notlage geraten sind. Es wurden Lösungen gefunden und beschlossen regelmäßig in Kontakt zu bleiben, um auch beide Vereine bei Entscheidungen mit einzubinden. Bürgermeister Josef Loferer fand, es war ein sehr gutes Gespräch. Mary Neßler war ebenfalls zufrieden und meinte, das Gespräch hat alles auf den Punkt gebracht und in Zukunft wird gemeinsam agiert. Wolfgang Zintel fand die Aussprache sehr konstruktiv und will in Zukunft gemeinsam für die Bürger da sein, die Hilfe benötigen.

Andy Hells, UBS Kommentar lautete „durchs Reden kommen die Leut zusammen“, Elfie Bachmann UBS war erleichtert, dass es gemeinsam auf den Weg gebracht wurde und Stephan Mix, CSU fand es schön, wenn Gespräche etwas bringen, darauf kann aufgebaut werden und das sei gut für Schleching.

Zweitwohnungssteuer wird an den neuen Kaltmietwert angepasst

Der Geschäftsleiter informierte die Gemeinderäte im Namen der Kämmerin Stephanie Oberressl über eine beabsichtigte Anpassung der Zweitwohnungssteuer. Seit dem Jahr 2020 wird diese Steuer nicht mehr anhand der Jahresrohmiete berechnet, sondern nach dem Kaltmietwert einer jeden Wohnung eines jeden Hauses. Der Gutachterausschuss des Landkreises Traunstein ermittelt die Mietwerte der Gemeinden. Derzeit wird die Zweitwohnungssteuer anhand des Kaltmietwertes von 7,85 Euro pro Quadratmeter herangezogen. Dieser Wert besteht seit 2020.

Der Gutachterausschuss hat nun für den südlichen Landkreis den Mittelwert von 8,96 Euro pro Quadratmeter ermittelt. Im Turnus von zwei Jahren werden die Gemeinden über die Veränderungen der Mieten hingewiesen. Die nächste Ausgabe erscheint im März 2024.

Durch die Erhebung der Zweitwohnungssteuer wird ein Teil der Infrastrukturkosten, wie zum Beispiel der Winterdienst oder die Straßensanierungen unter anderem refinanziert. Die Erhöhung der Steuer würde ein Plus von 35.000 Euro ergeben. Die Anpassung auf 8,96 Euro wird mit der Jahressollstellung 2024 umgesetzt. Die nächste Anpassung ist im Jahr 2025 vorgesehen. Der Gemeinderat wird dann wieder informiert.

Die Mitgliedschaft im KVÜ Südost soll erweitert werden

Aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung über zu hohe Geschwindigkeiten im Ortsgebiet, wurde über eine Überwachung auch des fließenden Verkehrs diskutiert. Die gemeindeeigenen Messanlagen in Kombination mit der entsprechenden lasergesteuerten Überwachung des kommunalen Zweckverbandes Südostbayern sind aus Sicht der Verwaltung ein probates Mittel, die innerörtliche Geschwindigkeit so in den Griff zu bekommen, dass das Sicherheitsbedürfnis der übrigen Verkehrsteilnehmer in jedem Fall gesteigert wird.

Eine Überwachung des fließenden Verkehrs durch den Zweckverband ist nur durch eine Mitgliedschaft möglich. Entschieden wird darüber in einer Verbandsversammlung und diese findet Mitte November in Töging am Inn statt. Einstimmig gaben die Gemeinderatsmitglieder ihre Zustimmung zu dem Antrag für den Beitritt der Gemeinde Schleching. wun