Aus der Gemeinderatssitzung om 13.2.23

Zustimmung für den Haushaltsentwurf 2023

Entscheidung beim neuen Mobilfunkmast in Ettenhausen

Schleching – Im November letzten Jahres trafen sich Bürgermeister Josef Loferer, die Gemeinderäte, Geschäftsleiter Martin Plenk und die Kämmerin Christina Schlagbauer zu einer ganztägigen Finanzklausur. Die Anregungen von dieser Tagung wurden im Haushaltsentwurf 2023 eingearbeitet.

Die Unterlagen haben die Gemeinderäte zur letzten Sitzung erhalten und einstimmig abgesegnet. Bürgermeister Josef Loferer CSU fand die Tagung im November sehr konstruktiv, Andi Hell UBS lobte besonders die neue Kämmerin Christina Schlagbauer als sehr weitsichtig und vorsichtig im Umgang mit sensiblen Themen.

Es stehen in diesem Jahr größere Investitionen an, wie der Umbau und die Sanierung der Grundschule und die Wasserversorgung am Achberg und in Raiten.

Ein Nachtragshaushalt wird kommen, war die Aussage von Christina Schlagbauer.

Claus Rathje UBS gab einen Denkanstoß und wünschte sich eine Grafik für die verschiedenen Entwicklungen, wie zum Beispiel bei den Rücklagen oder den Bevölkerungszahlen in Schleching. Da das mit erheblichem Mehraufwand verbunden wäre, schlug Michael Bachmann CSU vor, das nur bei Stellen zu errechnen, wo es Stellschrauben zum Handeln gäbe.

Rücktrittsanzeige Feldgeschworener Sylvester Grünig

Der Feldgeschworene Sylvester Grünig hatte bei der Gemeinde vorgesprochen und erklärt, dass er das Amt aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann. Der Gemeinderat wurde darüber auf der Sitzung informiert und gab einstimmig die Zustimmung ihn von diesem Amt zu entbinden.

Der neue Mobilfunkmast in Ettenhausen kommt

Geschäftsleiter Martin Plenk berichtete über die finale Auskunft, die er zum Thema „neuer Mobilfunkmast am Geigelstein-Parkplatz“ erhalten hat. Der Platz liegt baurechtlich im Außenbereich und die Gemeinde hat auf den Bau keinen Einfluss.

Hier greift der Auftrag des Bundes zur Beseitigung der sogenannten „weißen Flecken“, die verpflichtend durch den Ausbau beseitigt werden müssen.

Der Netzbetreiber Telefonica O2 favorisiert den Standort „Geigelsteinparkplatz oberer Bereich“. Das Unternehmen sieht an dem von der Gemeinde vorgeschlagenen Standort am bestehenden BOS-Mast Probleme durch die funktechnisch problematische Bergstruktur. Die elektromagnetische Strahlung ginge nicht über den Gebirgsrücken. Ein Immissionsgutachten wurde in Auftrag gegeben.

Martina Hammerl-Tiefenböck UBS fragte sich, ob dieses Gesetz der Regierung in dem Fall sinnvoll sei.

Ein neues Fahrzeug für die Gemeinde

Weiter informierte Martin Plenk über die aktuelle Situation für ein neues E-Auto für die Schlechinger Gemeinde. Nachdem verschiedene Anbieter kontaktiert wurden und die Konditionen verglichen, entschied sich die Versammlung einstimmig für einen Peugeot mit einem Leasingvertrag, der hatte nicht nur die günstigsten Bedingungen, er ist auch sofort zu haben.

Ortskapelle Mühlau

Für die Restaurierung der fast 200 Jahre alten Ortskapelle Mühlau wurde für einen weiteren Zuschuss von der Gemeinde nachgefragt. Die Kapelle befindet sich im Gemeindebesitz. Gravierende Schäden mussten von Fachfirmen beseitigt werden, es gab Probleme im Untergrund der Kapelle, die Kirchenbänke waren zum Teil vom Holzbock befallen und zeigten schon Fäulnis, ebenso der Altar. Die Decke mit dem Gemälde hat einen Riss und die Heiligenfiguren müssen vom Fachmann restauriert werden. Um eine staatliche Förderung zu erhalten, wird der weitere Zuschuss nötig. Bürgermeister Josef Loferer CSU sah die Notwendigkeit für den Zuschuss. Martina Hammerl-Tiefenböck UBS wies darauf hin, dass in Schleching viele Ortskapellen stehen und allen das Gleiche an Förderung zustehen muss. Elfie Bachmann UBS erinnerte, dass diese Kapellen auch das Ortsbild prägen und von Ehrenamtlichen betreut werden. Einstimmig wurde ein zweiter Zuschuss von den Gemeinderäten bewilligt. wun