Aus der Gemeinderatssitzung vom 13. März

Finanzthemen in der Gemeinderatssitzung

Böschungssicherung an der Achbergstraße kann bald begonnen werden

Schleching - In der letzten Gemeinderatssitzung ging es bei vier Tagesordnungspunkten um die Finanzen.

Kindergarten und Waldkindergarten

Nachdem der AWO Kreisverband Traunstein e.V. die Haushaltspläne 2023 für den Kindergarten und den Waldkindergarten sowie den Jugendtreff vorgelegt hat steht fest, dass die Gemeinde für den Kindergarten und für den Waldkindergarten Defizite übernehmen werden.

Eine Maßnahme zur Reduzierung des Defizites war die Gebührenerhöhung 2022/2023. Es ist bei der benötigten Personaldichte und den damit verbundenen Kosten eine der wenigen Möglichkeiten, das Defizit zu verringern. Ebenso ist die Integration von Gastkindern eine Möglichkeit. Auch andere Gemeinden prüfen derzeit die Kindergarten-Gebühren, führte Geschäftsleiter Martin Plenk aus.

Außerdem wird derzeit von der Verwaltung geprüft, ob und unter welchen Bedingungen eine Erhöhung der Plätze im Waldkindergarten möglich ist. Das wäre eine weitere Einsparmöglichkeit. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Haushaltspläne 2023 der AWO und nahm die Defizite zur Kenntnis.

Investitionsprogramm 2023

Schon in der Finanzklausur im letzten November hatte sich der Gemeinderat mit den Investitionen 2023 bis 2026 auseinandergesetzt. In dieser Sitzung zeigte Kämmerin Christina Schlagbauer nochmal in der Zusammenfassung wie sich das Volumen von rund 1.260.000 Euro zusammensetzt. Die größten Posten (ab 100.000 Euro) entfallen mit 360.000 Euro für die Sanierung der Wasser-Hochbehälter in Raiten, für den Bauhof (Fahrzeug und Geräte) mit 150.000 Euro, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit 100.000 Euro, für die Feuerwehr (Hydranten, Löschwasserversorgung Achberg, Gebewerbegebiet Mühlau) 100.000 Euro sowie die jährlichen 100.000 Euro für die Straßensanierung. Auch bei diesem Punkt stimmte der Gemeinderat einstimmig dem Investitionsprogramm zu.

Jahresrechnung 2022 und Haushaltsüberschreitungen 2022

Die Kämmerin berichtete, dass die Jahresrechnung 2022 nun abgeschlossen werden konnte und jetzt zur Prüfung an das Landratsamt weitergeleitet werden kann. Die Zahlen wurden dargestellt, dienten aber erst nur zur Information.

Weiter führte die Kämmerin aus, dass das Geld an gewissen Stellen nicht gelangt hat und über- und außerplanmäßige Ausgaben erforderlich waren. Im Vermögenshaushalt betragen die Überschreitungen rund 38.000 Euro und setzten sich zusammen durch Erneuerung/Erweiterung der EDV-Ausstattung sowie Büromöbel im Rathaus, der Wanderweg-Sanierung/Wegesicherung am Schmugglerweg, Bauwerksuntersuchung und Vergabebegleitung Hochbehälter Raiten sowie beim Bauhof-Gelände Abfuhr von Bauschutt, Aushub, Baumfällungen und Beseitigung von Sträuchern.

Beim Verwaltungshaushalt beträgt die Überschreitung rund 30.000 Euro, bedingt bei der Wasserversorgung Achberg (Wartung/Funktionsprüfung, Notchloranlage und Trinkwasseruntersuchungen), durch Marketingmaßnahmen Bergsteigerdorf/Beteiligung Bergbus, durch Bevorratung von Verbrauchsmaterial (Diesel) für den Katastrophenfall. Auch hier genehmigte der Gemeinderat einstimmig nachträglich die Mehrausgaben.

Böschungssicherung Achbergstraße

Es wurde nach der Ausschreibung einstimmig vom Gemeinderat entschieden, die Firma Felbermayr Bau GmbH aus Stams in Österreich mit den Arbeiten zur Böschungssicherung an der Straße vom Achberg nach Unterwössen zu beauftragen, da diese das wirtschaftlichste Angebot unterbreitetet haben. Geschäftsleiter Martin Plenk berichtete, dass die Arbeiten zeitnah beginnen können und die Straße eventuell zum Frühsommer wieder freigegeben werden kann. Michael Eisenberger, SPD fragte nach, ob es nur die Böschungssicherung betrifft oder auch die Straße. Bürgermeister Josef Loferer, CSU bestätigte, dass auch die Straße hergestellt wird.

Ettenhausen nicht parzellenmäßig sehen

In der Sitzung des Bauausschusses wurde eine Bauvoranfrage für die Erstellung eines Wohnhauses (Doppelhaus) mit zwei Garagen in Ettenhausen-Süd behandelt und wurde zunächst abschlägig entschieden und vertagt. Das Grundstück ist laut Bebauungsplan als „private Grünfläche“ festgesetzt. Martina Hammerl-Tiefenböck, UBS forderte die „Nichtöffentlichkeit“ in der Besprechung. Anschließend erläuterte Andi Hell, UBS, dass es für das Gebiet keine Einzelfallentscheidung geben soll, dass nicht parzellenmäßig gedacht wird und grundsätzlich Überlegungen gemacht werden, wie hier in Zukunft weiter verfahren werden soll.

Unterstellhütte genehmigt

Die Gemeinde Schleching beabsichtigt in Ettenhausen Nähe Großnweg eine Unterstellhütte für eine Pistenraupe sowie Saisonmaterial zu errichten. Die Gemeinde ist seit Februar 2023 Eigentümer des Grundstücks. Genutzt werden soll die Hütte hauptsächlich im Winter bei Schnee und an einigen Tagen im Frühjahr und Herbst, um das Saisonmaterial ein- oder auszulagern. Die Gemeinderäte stimmten dem Antrag einstimmig zu. wun