Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
die Gemeinde Hallerndorf macht ihre Hausaufgaben und beschließt Sanierungsmaßnahmen im Abwasserbereich.
Der Gemeinderat hat die seit mehreren Jahren ausstehende Reinigung und eine Untersuchung des gemeindlichen Kanalnetzes (55 Kilometer Leitungsnetz) beauftragt. Zweck dieser Beauftragung war es, von Beginn an Kenntnisse zum aktuellen Zustand, sowie entsprechende Schadensbilder zu erhalten um daraus ein Sanierungskonzept zu entwickeln.
Die Reinigung des kompletten Systems ist nahezu abgeschlossen. Eine Klassifizierung der erfassten Schäden gibt dabei an, ob ein sofortiger, ein kurzfristiger oder ein mittel- bis langfristiger Handlungs- und Sanierungsbedarf vorliegt. Die Ergebnisse und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen wurden vom zuständigen Ing.-Büro EndBau vorgestellt.
Diesem Vorschlag ist der Gemeinderat einstimmig gefolgt und hat beschlossen in den nächsten sieben Jahren ca. 2,5 Millionen Euro für sofort und kurzfristig notwendige Reparaturen und Sanierungen zu beauftragen.
Da das Entwässerungssystem eine kostendeckende Einrichtung ist, muss diese Investition nach dem Kommunalen Abgabegesetz von den Nutzern der Einrichtung aufgebracht werden. Deswegen wurden im Vorfeld Vermessungsarbeiten durch das Büro Dr. Schulte|Röder durchgeführt, um eine rechtssichere und korrekte Berechnungsgrundlage für die dann notwendige Beitrags- und Gebührenerhebung durchführen zu können. Die Hintergründe und rechtlichen Gegebenheiten wurden von Dr. Schulter|Röder in einer extra angesetzten Bürgerinformationsveranstaltung in der Doppelsporthalle der Grund- und Mittelschule Hallerndorf erläutert. Das Interesse war sehr groß. Ca. 350 Bürgerinnen und Bürger haben das Angebot der Gemeinde wahrgenommen und sich aus erster Hand informiert.
Nachdem nun alle erforderlichen Grundlagen für eine repräsentative Berechnung vorliegen, werden aktuell Beispielberechnungen für die zu erhebenden Beiträge für die verschiedenen Grundstücks- und Geschossflächen erstellt, die zur Entscheidungsfindung beitragen sollen. Wie konkret die Finanzierung umgelegt wird, hat der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen zu entscheiden. Dabei stehen folgende Möglichkeiten im Raum: Eine hundertprozentige Beitragsfinanzierung oder ein Mix aus Beiträgen und Gebühren.
Sie dürfen sich darauf verlassen, dass dem Gemeinderat und mir ein transparentes, strukturiertes und planbares Vorgehen auch weiterhin sehr wichtig ist. Sie als Beitragszahler werden schnell über die gefassten Beschlüsse und frühzeitig über das weitere Vorgehen informiert.
Ihr/Euer
Gerhard Bauer
1. Bürgermeister