Aus dem Gemeinderat vom 18.12.2023
Bericht des 1. Bürgermeisters
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister berichtet:
1. Wasserversorgung Steinfeld
Nach der Mitteilung des Wasserlieferers „Juragruppe“, dass für Steinfeld ein erhöhter Wasserbedarfs ausgemacht wurde, konnte durch die beauftragte Firma Locatec die Schadstelle festgestellt werden. Es handelte sich um einen Riss in der Hauptleitung, der auch sofort repariert werden konnte. Für auftretende Probleme während und nach der Reparaturphase wird um Nachsicht gebeten, da dies ein unvorhergesehener Zwischenfall gewesen ist.
2. Kabelverlegearbeiten der Bayernwerk Netz GmbH nach Steinfeld
Die Kabelverlegearbeiten von der Bayernwerk Netz GmbH sind in Steinfeld abgeschlossen.
3. Spielplatzprüfungen
Im November wurden die Spielplätze in den Ortschaften durch die Firma Sigena geprüft. Der 1. Bürgermeister bittet darum, dass die Verantwortlichen anhand der Mängelliste die einzelnen Mängel/Schäden beheben. Bestellliste für Holzteile wurde mit ausgegeben, dass alles zentral bestellt werden kann. Rückinfo bitte …
4. Dank an allen Ehrenamtlichen
Der erste Bürgermeister möchte sich bei allen Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den Vereinen und Verbänden, für deren Einsatz und Engagement in 2023 bedanken.
Rücktritt des 1. Kommandanten der FF Wölkendorf-Pfaffendorf
Der 1. Bürgermeister gibt bekannt, dass der 1. Kommandant der FF Wölkendorf-Pfaffendorf, David Gunraj, mit Schreiben vom 06.11.2023 sein Amt als 1. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr aus persönlichen Gründen zum 31.12.2023 niederlegen wird.
Die FF Wölkendorf-Pfaffendorf kümmert sich um die Nachfolge. Das Wahlverfahren ist noch durchzuführen.
Eine Beschlussfassung ist nicht erfolgt.
Verkehrsrechtliche Stellungnahme zum Bauantrag Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.Nr. 1818, Gem. Steinfeld
Der Gemeinderat hat am 27.02.2023 dem Bauvorhaben zugestimmt. In der Diskussion wird auf einen ausreichenden Abstand zur Straße und zum Feldweg hingewiesen, ebenso wie auf ein erforderliches Sichtdreieck.
Die Baugenehmigungsbehörde hat mit Mail vom 27.11.2023 die Gemeinde als örtliche Verkehrsbehörde für die Gemeindestraße Stellung zu nehmen, ob dem beantragten Standort zugestimmt wird oder zunächst eine tiefergehende Prüfung, z.B. durch Nachweis der Einhaltung des Sichtdreiecks) erforderlich ist. Zwischenzeitlich hat das LRA mitgeteilt, dass der Bauwerber durch das LRA aufgefordert wird, einen Plan mit dem Sichtdreieck vorzulegen. Erst danach muss sich der Gemeinderat damit befassen.
Aus diesem Grund muss der Gemeinderat vorerst nichts entscheiden.
Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Fl Nr. 1616, Gemarkung Stadelhofen, Antragsteller: Gunzelmann Jürgen, Eichenhüll 25, 96187 Stadelhofen
Der Eigentümer des Grundstücks Fl. Nr. 1616, Gemarkung Stadelhofen hat einen Bauantrag zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle abgegeben.
Das Grundstück befindet sich im Innenbereich von Eichenhüll (Mischgebiet).
Beschluss:
Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 1616, Gem. Stadelhofen wird erteilt.
Am Montag, den 08.01.2024 ist um 19 Uhr eine nichtöffentliche Sitzung geplant.
Die nächste reguläre Sitzung des Gemeinderates findet voraussichtlich am Montag, 29.01.2024, 19 Uhr statt.