Aus dem Gemeinderat vom 04.05.2023

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Der Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 wurde den Gemeinderatsmitgliedern bereits mit der Sitzungsladung zur Verfügung gestellt. Vertiefende Fragen werden erläutert.

Beschluss:

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 werden genehmigt.

Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 wurde beraten und erläutert.

Beschluss:

Der Finanzplan wird nach eingehender Beratung beschlossen. Der Finanzplan ist als Anlage dem Haushaltsplan beigefügt.

Machbarkeitsstudie ehem. Theingrundstück; weitere Vorgehensweise

Im Gemeinderat wurde am 07.04.2022 über die Vereinsumfrage berichtet und auch die Bedenken der Feuerwehr hinsichtlich einer Unterbringung auf dem Thein-Gelände (neben der Holzscheune). Die Feuerwehr wünschte sich schon damals einen Alternativstandort.

Bei der Begehung Ende Juni 2022 mit Vertretern der Regierung von Oberfranken, der Feuerwehrführung, der örtlichen Feuerwehr, des 1. Bürgermeisters und der weiteren Bürgermeister haben die Regierung als auch die Feuerwehrführung den Standort auf der Fl.Nr. 138 (Thein) entlang der Johann-Taschner-Straße als geeignet festgestellt. Die örtliche Feuerwehr meldet auch hier Bedenken an, weil die Straße zu schmal sei.

Der Regierungsvertreter empfahl der Gemeinde eine Machbarkeitsstudie, ob der Standort für die Feuerwehr als Ersatzneubau für das Garagengebäude bzw. die Teilfläche entlang der Johann-Taschner-Straße geeignet sind. Es ist jedoch aktuell kein Planungsbüro zu finden, das eine solche Machbarkeitsstudie erarbeitet. Die Gemeinde könnte lt. Regierung auf die Studie für den Feuerwehrhaus-Standort verzichten, wenn sie die ursprüngliche Absicht, einen Ersatzneubau anstelle des Garagengebäudes zu errichten, aufgibt.

Um bei der Machbarkeitsstudie zu einem Abschluss zu kommen, sollte der Gemeinderat deshalb den Beschluss fassen, dass das neue Feuerwehrhaus nicht neben der Holzscheune (durch einen Abriss des Garagengebäudes und einen Neubau) entstehen soll. Vielmehr sollte die Gemeinde nach alternativen Standorten suchen und weiterhin mit der Feuerwehr Königsfeld prüfen, ob der Neubau auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 138 entlang der Johann-Taschner-Straße möglich ist.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, dass der Feuerwehrhausneubau nicht neben der Holzscheune auf dem Theingelände (durch Abriss des Garagengebäudes und Neubau) entstehen soll und teilt damit die Bedenken der Feuerwehr, dass die hier vorhandenen Flächen nicht ausreichend sind.

Das Planungsbüro BFS + GmbH (Nachfolger vom Planungsbüro Valier) soll die Machbarkeitsstudie weiterbearbeiten, mit dem Ziel neben der Holzscheune die Gebäude abzubrechen und einen Neubau für Wohnungen und/oder Praxisräume zu verwirklichen.

Der unbebaute Grundstücksteil Richtung Johann-Taschner-Straße soll bei der Machbarkeitsstudie vorerst nicht berücksichtigt werden, bis der Standort für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses feststeht.

angedachte Asylbewerberunterkunft in Königsfeld

Das Landratsamt teilte mittlerweile mit, dass die Asylbewerberunterkunft im Anwesen Hauptstr. 30, Königsfeld nicht mehr weiterverfolgt wird, da der Mietvertrag zurückgezogen wurde.

Antrag der Jagdgenossenschaft Laibarös auf Kostenbeteiligung Wegebaus

Der Jagdvorstand Laibarös stellte am 26.01.2023 einen Antrag auf Kostenbeteiligung zum Wegebau.

Beschluss vom 09.02.2023

Der Gemeinderat beauftragt den Bauausschuss mit einer Ortseinsicht.

Mit dem Forstamt soll dann geklärt werden, ob die Maßnahme nach dem Zuschussprogramm förderfähig ist. Erst danach wird eine Entscheidung im Gemeinderat möglich sein.

Der Bauauschuss besichtigte den Weg. Es handelt sich um einen Waldweg, deshalb besteht kein Handlungsbedarf. Die Jagdgenossen streben eine andere Lösung an.

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Kanalreinigung und -inspektion Gemeinde Königsfeld, Auftragsvergabe

Für die Kanalreinigung und -Inspektion wird die Firma Bettina Hänsch GmbH beauftragt.

Anschaffung eines neuen Prozessleitsystems für die Kläranlage Königsfeld

Der Gemeinderat spricht sich für die Anschaffung neuer Hardware bei der Fa. Thimm und des Prozessleitsystems der Fa. Krüger aus.

Ebenso soll die Systemüberwachung an die Fa. Thimm beauftragt werden.