Aus dem Gemeinderat am 26.06.2023
Bericht des 1. Bürgermeisters
Der 1. Bürgermeister berichtet:
1. Landkreis in Bewegung
Die Gemeinde Stadelhofen beteiligte sich an der Aktion „Landkreis in Bewegung“, mit einer Mini-Olympiade auf dem Gelände des SC Jura Steinfeld. Der 1. Bürgermeister Volker Will, möchte sich an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Kindern, Jugendlichen und Junggebliebenen für die Teilnahme bedanken, vor allem aber bei den Verantwortlichen des SC Jura Steinfeld mit seinem Betreuerteam die diese Veranstaltung erst möglich gemacht haben.
2. FW-Haus Schederndorf
Die Vermessung des Grundstücks zum geplanten Bau eines Feuerwehrhauses in Schederndorf hat stattgefunden. Die Abstimmung mit allen Beteiligten u.a. FFW, Verwaltung, Behörden, Regierung, LRA soll als nächster Schritt erfolgen.
3. WV-Steinfeld, Sanierung Wasserleitungsnetz in Steinfeld BA 1-Wasserberg
Die Baueinweisung fand am 01.06.23 bei einem Ortstermin am Wasserberg statt. Der Leistungsumfang wurde im Wesentlichen besprochen. Einzelheiten werden rechtzeitig vor Ausführung der Bauarbeiten gemeinsam festgelegt.
Die Knotenpunkte mit Oberflurhydranten werden auf Wunsch der Gemeinde und in Absprache mit der FFW-Steinfeld mit Granit gepflastert.
Der Ausführungsbeginn wurde von der Firma Pfaffinger, Passau, auf den 26.06.23 veranschlagt. Die Dauer der Ausführung ist mit ca. 8-10 Wochenveranschlagt. Spätestens Ausführungsende ist der 01. September 2023.
Die verkehrsrechtlichen Anordnungen werden von der Firma Pfaffinger, Passau, rechtzeitig beantragt.
Vor Baubeginn wurde eine Beweissicherung durchgeführt. Das Gutachten wurde durch das externe Gutachterbüro Neukel, Bischberg, zusammengestellt und anschließend der Gemeinde übergeben.
Die Firma Pfaffinger, Passau, regelt in Absprache mit den Anwohnern die Müllentsorgung während der Bauzeit.
Die Flächen für die erforderliche Baustelleneinrichtung werden auf der Lagerfläche auf der Flur-Nr. 1931/1 Gemarkung Steinfeld bereitgestellt.
Die Firma Pfaffinger, Passau, führt täglich ein Bautagebuch.
Ein wöchentlicher Jour-Fix-Termin wird donnerstags, jeweils um 15.00 Uhr am „Wasserberg“ stattfinden, wobei der erste Jour-Fix-Termin Donnerstag, der 06.07.23 ist.
Ein Bauzeitenplan wird von der Firma Pfaffinger erstellt und übergeben.
Die Ausführungspläne werden vom IB Weyrauther an die Firma Pfaffinger, Passau, digital per Email übergeben.
4. Einladung zum Elternabend
In Zusammenarbeit mit dem LRA Bamberg, findet am Montag, den 10.07.23 im Musikheim in Stadelhofen eine Kooperationsveranstaltung zum Thema „DAS HANDY, MEIN KIND UND ICH“ statt. Beginn der Veranstaltung ist um 19.00 Uhr, die genaue Adresse wäre Hollfelder Straße 22 in 96187 Stadelhofen. Eine Anmeldung ist nicht nötig.
5. UW Würgau-Trinkwasserleitung
Für den Anschluss des Umspannwerks Würgau wurde eine Horizontalspülbohrung durchgeführt. Im Zuge der Pilotbohrung ist die Baufirma auf eine nicht erkundete wasserführende Schicht getroffen. Im Moment wird mit allen beteiligten Behörden nach einer Lösungsmöglichkeit gesucht.
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2023
Der Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 wurde den Gemeinderatsmitgliedern bereits mit der Sitzungsladung zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat hat die Haushaltssatzung und den dazugehörigen Haushaltsplan beschlossen.
Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 wurde beraten und erläutert.
Beschluss:
Der Finanzplan wird nach eingehender Beratung beschlossen. Der Finanzplan ist als Anlage dem Haushaltsplan beigefügt.
Festlegung von Kriterien für PV-Freiflächenanlagen im Gemeindebereich Stadelhofen
Der Gemeinderat hat sich in einer Vorberatung ausführlich mit dem Thema PV-Freiflächenanlagen entlang der Autobahn und allgemein in Stadelhofen beschäftigt.
Der 200 m-Korridor ist privilegiert nach BauGB.
Beschluss:
Der Gemeinderat ist unter Beachtung der festgelegten Kriterien grundsätzlich bereit, PV-Freiflächenanlagen als Bürgerenergieprojekte entlang der Autobahn A70 zuzulassen.
Der Kriterienkatalog ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Beschluss als Anlage beigefügt.
Die Festlegung eines Prozentanteils für PV-Freiflächenanlagen bezogen auf die landwirtschaftlichen Flächen soll zu einem späteren Zeitraum erfolgen, wenn klar ist, wo Flächen durch die Gemeinde Stadelhofen gesichert werden können und wirtschaftliche Anlagen als Bürgerenergieprojekte entstehen können.
Priorisierung von Kernwegen als Grundlage für die Einleitung eines vereinfachten Verfahren nach Paragraf 1,4 und 86 FlurbG
Der Gemeinderat von Stadelhofen hat bereits in seiner Sitzung am 23.01.2023 einen Beschluss über die Kernwege gefasst, welche an das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken zu melden sind, siehe u. g. Beschluss.
Der Gemeinderat Stadelhofen beschließt, die Kernwege
- ST 03 Abschnitt 03-05
- ST 05 Abschnitt 02-03
- ST 07 Abschnitt 01-02
- ST 12 Abschnitt 01
- ST 11 Abschnitt 01
priorisiert über die ILE Jura-Scheßlitz an das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken zu melden.
Jetzt gibt es vom Amt für ländliche Entwicklung neue Vorgaben. Es wird ein Beschluss benötigt über die Reihenfolge der Wege nach der Dringlichkeit. Aktuell wird max. ein Weg pro Gemeinde vom Amt für ländliche Entwicklung weiterbearbeitet.
Beschluss:
Der Gemeinderat Stadelhofen beschließt, den Kernweg ST 12 Abschnitt 01 Steinfeld-Hohenhäusling priorisiert über die ILE Jura-Scheßlitz an das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken zu melden.
Erweiterung der Kindertagesstätte "Juraparadies" Stadelhofen; Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit nach Art. 7 BayKiBiG
Das Landratsamt Bamberg, Kooperationsprojekt Jugendhilfeplanung & Bildungsbüro wurde durch die Gemeinde Stadelhofen Anfang April 2020 mit der Bedarfsplanung für Kita und Schulkindbetreuung in der Kindertagesstätte Juraparadies Stadelhofen beauftragt.
Die Gemeinden Wattendorf und Weismain sind Mitglied des Zweckverbandes für die Kindertageseinrichtung Stadelhofen und wurden deshalb bei der Bedarfsplanung (anteilig) berücksichtigt.
Die tatsächliche Anmelde- und Belegungssituation in der Kita und das Ergebnis der Bedarfsplanung führten dazu, dass der Zweckverband in der Sitzung im Mai 2021 beschlossen hat, einen Anbau für zwei Krippengruppen auf dem Kindergartengelände zu verwirklichen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Stadelhofen erkennt die Bedarfsnotwendigkeit nach Art. 7 BayKiBiG für die Erweiterung der Kindertagesstätte „Juraparadies“ Stadelhofen auf Grundlage der Bedarfsplanung von April 2020 an.
Erweiterung der Kindertagesstätte "Juraparadies" Stadelhofen; Durchführungsbeschluss
Aufgrund der Bedarfsermittlung hat der Zweckverband für die Kindertageseinrichtung Stadelhofen beschlossen, das bestehende Gebäude für drei Kindergartengruppen umzufunktionieren und die Schulkindbetreuung bis auf weiteres in der Grundschule erfolgen soll.
In der Sitzung des Zweckverbandes wurde am 22.07.2021 der Planer, Architekt Dietz, beauftragt.
Am 28.04.2022 hat sich die Verbandsversammlung dafür entschieden, dass die weitere Planung auf Grundlage der erdgeschossigen Variante 1 erfolgen soll. Am 26.07.2022 hat die Verbandsversammlung der Entwurfsplanung zugestimmt.
Der Bauantrag wurde zwischenzeitlich beim LRA Bamberg eingereicht.
Die Planungen wurden dem Gemeinderat in der Sitzung abschließend vorgestellt.
Die Kostenberechnung liegt bei 1.679.299,66 € brutto inkl. Baunebenkosten. Hinzu kommen Schätzkosten für eine PV-Anlage in Höhe von rd. 60.000 € brutto.
Beschluss:
Die Gemeinde Stadelhofen ist mit der Durchführung der Maßnahme „Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Juraparadies“, Stadelhofen aufgrund der Entwurfsplanung von 7/2022 – vorbehaltlich einer Förderung – hinsichtlich Art, Ausmaß und Ausführung einverstanden und stimmt der Maßnahme zu.
Antrag des SC Jura Steinfeld e.V. auf Bezuschussung des Ballfangzauns am Trainingsplatz
Der SC Jura Steinfeld e.V. hat mit Antrag vom 15.06.2023 um einen gemeindlichen Zuschuss für den Ballfangzaun am Trainingsplatz gebeten. Die Rechnung für die Maßnahme erreicht eine Kostenhöhe von 14.123,68 €. Die Maßnahme wird vom BLSV in der seit 2019 üblichen Höhe (55 %) anerkannt und gefördert.
Bisher wurden vergleichbare Projekte mit 10 % bezuschusst, d.h. es errechnet sich ein Zuschuss in Höhe von 1.410,00 €.
Beschluss:
Die Gemeinde Stadelhofen bezuschusst die Errichtung eines Ballfangzaunes am Trainingsplatz des SC Jura Steinfeld e.V. mit 10 % der Kosten, so dass sich ein Zuschuss in Höhe von 1.410,00 € errechnet.
Verschiedenes; Ausbaggern des Grabens beim Anwesen Schug
Der Entwässerungsgraben muss dringend sauber gemacht werden.
Verschiedenes; Abmähen des Weges zur Kreuzkapelle und bei Sitzgelegenheit
Es wird bemängelt, dass der Bauhof den Weg zur Kreuzkapelle nicht mulcht und auch bei der Sitzgarnitur wird nicht gemäht.