Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.07.2023
Beschluss:
Die Niederschrift wird genehmigt.
Straßenbeleuchtung; Einsatz von Solar- bzw. Solar-Hybrid-Leuchten
Mit der Stromerschließung eines Baugrundstücks in Voitmannsdorf könnte die Straßenbeleuchtungsanlage mit erweitert werden. In diesem Zusammenhang hat der 1. Bürgermeister beim Bayernwerk den möglichen Einsatz von Solarleuchten hinterfragt.
Herr Boiger, Bayernwerk klärt in der Sitzung über den Einsatz von Solar- bzw. Solar-Hybrid-Leuchten und deren Vor- und Nachteile, Kostensituation bei Installation und im Unterhalt auf.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Bauantrag Neubau eines 49,84 m Schleuderbetonmastes incl. Outdoor-Technik auf dem Grundstück Fl. Nr. 139 der Gemarkung Huppendorf
Die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) beantragt den Bau eines Mobilfunkmastes (Höhe: 49,84 Meter) aus Schleuderbeton incl. Outdoor-Technik auf dem Grundstück Fl. Nr. 139 der Gemarkung Huppendorf. Davon sind ca. 140 qm dauerhaft befestigte Schotterfläche inkl. Zuwegung für Parken und Wartung. Eigentümer des Grundstücks ist die Gemeinde Königsfeld. Mit der DFMG wurde bereits ein Mietvertrag, bezüglich der Nutzung des Grundstücks Fl. Nr. 139, Gemarkung Huppendorf, abgeschlossen. Der Mast dient dazu Mobilfunklücken zu schließen.
Beschluss:
Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau eines 49,84 m hohen Betonmastes auf dem Grundstück Fl. Nr. 139 der Gemarkung Huppendorf wird erteilt.
Verschiedenes, Prüfungsbemerkungen zum Haushalt 2023
Von der Haushaltssatzung der Gemeinde Königsfeld für das Haushaltsjahr 2023 hat das Landratsamt Bamberg Kenntnis genommen. Die Satzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung ist daher nicht erforderlich.
Die Überprüfung durch die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle führte zu folgenden Prüfungsbemerkungen:
Es wird um Kenntnisnahme und Beachtung gebeten.
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Prüfungsbemerkungen zur Kenntnis.
Kapelle St. Sebastian Treunitz; Schädigung der Dach-/Deckenverkleidung durch Hausbock
Die Messnerin hat im Frühjahr 2023 mit H. Mätzold, Denkmalansicht, Bamberg Kontakt aufgenommen wegen der Insektenschäden am Dachstuhl. Herr Mätzold hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass er nach einer Besichtigung die innere Holzverschalung abnehmen und eine „Heißluftbehandlung“ der Kapelle durchführen lassen würde. Der 1. Bürgermeister setzte sich auf Empfehlung von Herrn Mätzold mit Herrn Parisek, Walsdorf wegen der Durchführung der Maßnahme in Verbindung und berichtet von diesem Gespräch.
Der 1. Bürgermeister hat Kontakt mit der Fachfirma aufgenommen. Allerdings ist vor Angebotserteilung eine Ortseinsicht erforderlich. Die Verbretterung im Dachstuhl muss beseitigt werden, dass der gesamte Schadensumfang eingeschätzt werden kann.
Eine Beschlussfassung ist nicht erfolgt.
Bekanntgaben und Anfragen aus nichtöffentlichen Sitzungen
Vermietung Gastraum des Gasthauses Thein
Dem Antrag vom 14.06.2023 von Diana Seyfried, den Gastraum der ehem. Gaststätte Thein für Schulungszwecke wird vollumfänglich stattgegeben.
Eilentscheidung - Gigabitrichtlinie Bund 2.0: Beauftragung der Beraterleistungen
Die Corwese GmbH erhält aufgrund des Angebotes vom 05.06.2023 den Auftrag für die Beraterleistungen.
Der Auftrag darf erst mit Beginn des Bewilligungszeitraumes, frühestens am 01.07.2023 erteilt werden.
Königsfeld, 29.06.2023
Grasser
1. Bürgermeister
II. Gemeinderat zur Kenntnisnahme am 06.07.2023
Eilentscheidung - Umstrukturierung/Erweiterung Kindertageseinrichtung Königsfeld;
Die Fa. Christian Hummel, Königsfeld wird mit der Erstellung einer Trockenbaudecke im Intensivraum der Kita Königsfeld lt. Angebot vom 11.06.2023 beauftragt.
Königsfeld, 19.06.2023
Grasser
1. Bürgermeister
II. Gemeinderat zur Kenntnisnahme 06.07.2023
Verschiedenes; Einfriedung in der Kita Königsfeld
Die Kirchenstiftung als Betreiberin der Kindertageseinrichtung Königsfeld hat mitgeteilt, dass am Nachbargrundstück ein ca. 1,4 m tiefer Swimmingpool errichtet wurde, der vom Kita-Gelände aus sichtbar ist. Der vorhandene Maschendrahtzaun hindert die Kinder nicht am Überklettern und müsste lt. Auskunft der Fachkraft für Arbeitssicherheit der Erzdiözese dringend gegen einen Stabmattenzaun ausgetauscht werden, der eine Höhe von 1,6 m Höhe aufweisen sollte.
Der Betreiber gibt damit die Haftung an die Gemeinde als Erbbauberechtigte ab.
Die Gemeinde wird die Sach- und Rechtslage zeitnah klären und erforderliche Schritte kurzfristig veranlassen.
Verschiedenes; Schulweg in Voitmannsdorf zur Bushaltestelle
Der örtliche Gemeinderat beanstandet den fehlenden Gehweg zur Bushaltestelle. Die Zuständigkeit läge beim Staatlichen Bauamt, da es sich um eine Staatsstraße handelt.
Verschiedenes; Wohnraumberatung
Der Seniorenbeauftragte Hofmann informiert darüber, dass die ILE und das LRA eine öffentliche Veranstaltung zur Wohnraumberatung im ILE-Gebiet Jura-Scheßlitz durchführen wird.