Gemeinderatssitzung am 14.02.2023
Haushalt 2023 in Höhe von 10,6 Millionen Euro verabschiedet
Schulden der Gemeinde Surberg werden kontinuierlich abgebaut – Pro-Kopf-Verschuldung von 70 Euro
Surberg – Ohne Gegenstimme beschloss der Gemeinderat Surberg den Haushalt 2023 mit einem Gesamtvolumen von rund 10,6 Millionen Euro einschließlich des Finanzplans und des Investitionsprogramms der Jahre 2024 bis 2026 sowie des Stellenplans 2023. Der Verwaltungshaushalt beträgt gemäß den Ausführungen von Bürgermeister Michael Wimmer etwas mehr als 6,9 Millionen Euro. Dies bedeute eine Erhöhung um 214.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Den Vermögenshaushalt bezifferte Wimmer mit 3,6 Millionen Euro. Damit nimmt der Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 783.000 Euro zu.
Bei den Einnahmen des Verwaltungshaushalts erhöht sich der Einkommensteueranteil um rund 121.000 Euro, wogegen die Schlüsselzuweisungen in etwa um den gleichen Betrag abnehmen. Zusammen machen die beiden Positionen die Hälfte der Einnahmen aus. Mit rund 14 Prozent oder 964.000 Euro sind die Zuschüsse für laufende Zwecke Land eine weitere wichtige Einnahmequelle.
Auf der Ausgabenseite kommt es zu wesentlichen Erhöhungen bei den Personalausgaben von 226.000 Euro auf 2,2 Millionen Euro. Die Kreisumlage steigt um 272.000 Euro auf 1,95 Millionen Euro. Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand nimmt um 331 000 Euro zu auf 1,56 Millionen Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 468 000 Euro. Der Ansatz ist damit um 533.000 Euro niedriger als im Vorjahr. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindesthöhe von 104.000 Euro wird damit jedoch deutlich überschritten.
Bei der Abwasserbeseitigung wird die Unterdeckung voraussichtlich 127.000 Euro betragen. Laut Bürgermeister Wimmer sind 2023 Reparaturarbeiten im Kanal in Höhe von 174 000 Euro geplant. In den Jahren 2024 bis 2026 rechnet er wieder mit einer Überdeckung, sodass sich die 127.000 Euro wieder ausgleichen werden.
Eine Unterdeckung von insgesamt 253.000 Euro ergibt sich voraussichtlich in den Bereichen Kindertageseinrichtung und Waldkindergarten. Betreut werden die 161 Kinder von 31 Mitarbeitern, sodass eine Unterdeckung von 1.571 Euro pro Kind entsteht.
Die Ausgaben des Vermögenshaushalts von 3,6 Millionen Euro werden im Wesentlichen für den Straßenbau, Tiefbaumaßnahmen, Hochbaumaßnahmen, den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, den Breitbandausbau, den Erwerb von Grundstücken und Investitionen in die Kläranlage Traunstein verwendet.
Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt unter anderem durch die Entnahme aus den Rücklagen, Zuwendungen des Landes Bayern und verschiedene Förderungen. Im Haushaltsjahr 2022 erfolgte eine Zuführung in die Rücklagen von 670.000 Euro, sodass sie Ende 2022 3,6 Millionen Euro betrugen. Für heuer ist eine Entnahme von 1.845.000 Euro geplant, sodass sich die Rücklagen bis Ende 2023 in etwa halbieren werden.
Als erfreulich bezeichnete Wimmer die Entwicklung der Schulden. Der Stand der Schulden belief sich Ende 2022 auf 385.000 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 113 Euro entspricht. In diesem Jahr will die Gemeinde weitere 145.000 Euro tilgen. Der Schuldenstand wird sich damit auf 240.000 Euro verringern. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich dann auf 70 Euro. — Bjr