Gemeinderatssitzung am 23.05.2023Heizhaus darf gebaut werdenGemeinderat Surberg genehmigte Bauvorhaben im Außenbereich

Heizhaus darf gebaut werden

Gemeinderat Surberg genehmigte Bauvorhaben im Außenbereich

Surberg – Ohne Gegenstimme erteilte der Gemeinderat Surberg dem Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Heizhauses mit landwirtschaftlicher Maschinen- und Bergehalle, Heutrocknung und Hackgutlager in Buchbichl das gemeindliche Einvernehmen. Gemäß der Ausführungen von Bürgermeister Michael Wimmer wurde die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens bereits mit dem Antrag auf Vorbescheid im vergangenen September geklärt.

Es handele sich um ein Vorhaben im Außenbereich, erklärte Wimmer weiter. Nachdem der Neubau dem landwirtschaftlichen Betrieb dienen solle und öffentliche Belange nicht entgegenstünden, könne das Vorhaben gemäß Baugesetzbuch genehmigt werden. Die Erschließung sei über das anliegende Grundstück an der Ortsstraße „Buchbichler Straße“ und die Abwasserbeseitigung durch die aktive Landwirtschaft gesichert.

Keine Einwände hatte der Gemeinderat gegen den Anbau eines Quergiebels zur Erweiterung einer zweiten Wohneinheit in Hub und erteilte einstimmig das gemeindliche Einvernehmen. Auch bei diesem Bauvorhaben sei die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit im vergangenen Juli mit Antrag auf Vorbescheid geklärt worden, sagte der Bürgermeister. Es handele sich um ein sonstiges Vorhaben im Außenbereich. Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange sei nicht ersichtlich. Die Zufahrt sei durch die Lage des Grundstücks an der Gemeindeverbindungsstraße „Pechschnaitholzweg“ und die Abwasserbeseitigung durch die vorhandene Kleinkläranlage gesichert.

Nach kurzer Debatte befürworteten die Gemeinderäte den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Denkmalpflege für ein denkmalgeschütztes Bauernhaus in Leiten. Der Bürgermeister verwies auf ein Schreiben der Unteren Denkmalschutzbehörde im Landratsamt Traunstein bezüglich des Antrags auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Denkmalpflege „Vorplanung und Befundung des denkmalgeschützten Bauernhauses Leiten 2“. Für den Landkreis Traunstein errechnet sich demnach ein maximaler Zuschuss von 5700 Euro, wenn sich die Gemeinde Surberg mit mindestens 2850 Euro an der Maßnahme beteiligt.

Andreas Eckart (CSU/Kommunale Wählervereinigung) wollte wissen, ob der Zuschuss nur für die Planungsleistung gelte. Das bejahte der Bürgermeister. Später werde ein weiterer Zuschussantrag für die Bauausführung kommen. Katharina Schallinger (CSU/Kommunale Wählervereinigung) erklärte, man könne den Antrag nicht ablehnen, weil der Bauherr sonst keine Förderung vom Landratsamt erhalte. Im Übrigen habe dies der Gemeinderat schon öfter gemacht. Warum diesmal nicht? Robert Hintereder (CSU/Kommunale Wählervereinigung) fragte, ob es sich um eine private Zufahrtsstraße zum Haus handele. Dies bestätigte Wimmer, aber es werde keinen Ausbau geben. Ferner wollte Hintereder wissen, ob der Eigentümer die Sicht auf das Denkmal mit einer hohen Hecke beeinträchtigen könne. Dies verhindere der Denkmalschutz mit einem Freiflächenplan, betonte der Bürgermeister. Bjr