Mitteilungen aus dem Rathaus
TOP 1: Bürgersprechstunde
Entfällt
TOP 2: Bekanntgaben
Schaubrauerei; Gewerk HLS, NA 02
Das NA02 der Fa. Sell beim Gewerk HLS i.H.v. 7.474,99 € wurde beauftragt. Das Angebot umfasst die Installation eines Durchlauferhitzers sowie die Verlegung zusätzlicher Dampf- und Druckluftleitungen. Diese sind zur Inbetriebnahme eines Fasswaschers erforderlich, der für die ordnungsgemäße Abfüllung des Bieres in Fässern notwendig ist.
Weidenstraße – Wasserleitung
Im Zuge der Baumaßnahme in der Weidenstraße wurde der Bau der Wasserleitung vergeben. Im Verlauf der Kanalbauarbeiten habe sich gezeigt, dass aufgrund der geplanten Erweiterung des Kanaldurchmessers der Erhalt der bestehenden Wasserleitung auf einer längeren Strecke nicht möglich sei. Das Gremium sprach sich daher für einen Vollausbau durch die Firma Schindhelm aus, da diese Variante im Gegensatz zu einer Sanierung nach den Förderrichtlinien RZWas förderfähig sei und somit insgesamt zu geringeren Kosten für die Stadt führe.
TOP 3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 15.01.2026 und 23.03.2026 werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
TOP 4: Antrag von StR Stefan Srocka auf Nachtfahrverbot für Mähroboter
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Einführung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter zu prüfen.
2. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, eine entsprechende Satzung bzw. ordnungsrechtliche Regelung zur Umsetzung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter zu erarbeiten.
3. Auf dieser Grundlage ist dem Stadtrat ein konkreter Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorzulegen.
4. Darüber hinaus werden von der Verwaltung geeignete begleitende Informationsmaßnahmen zur Sensibilisierung und Aufklärung der Bürgerschaft entwickelt und umgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
TOP 5: Verabschiedung ausscheidender Stadtratsmitglieder
TOP 6: Informationen des Bürgermeisters
Thüringer Straße / Haßlach
Die Abbrucharbeiten in der Thüringer Straße im Stadtteil Haßlach sind vollständig abgeschlossen. Mit der Neugestaltung wurde Architekt Kersten Schöttner beauftragt.
Weidenstraße – Platzgestaltung
Im Rahmen der Platzgestaltung in der Weidenstraße konnte nunmehr das Treppengeländer angebracht werden, sodass die Treppe wieder uneingeschränkt nutzbar sei.
Weidenstraße – Kanalbauarbeiten
Die Kanalbauarbeiten in der Weidenstraße laufen weiterhin planmäßig. Auch die Querung der Rappoltengrün Straße sei problemlos erfolgt und der Zeitrahmen eingehalten worden.