Gemeinderatssitzung Reichenbach am 26.06.2023
| 1. | Bekanntgaben |
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2023
1. Das Ing.-Büro Schultheiss aus Bad Bocklet hat gemäß Angebot vom 17.04.2023 den Untersuchungsauftrag für die Wasserproblematik im Bereich Rennsteigstr. 16 BA 2 zum Angebotspreis von 6.421,24 € erhalten.
2. Die Firma Hauenstein Estriche aus Hummeltal hat gemäß Angebot vom 22.03.2032 den Auftrag für die Estricharbeiten beim Projekt Rennsteigstr. 16 BA 2 zum Angebotspreis von 36.570,25 € erhalten.
3. Die Firma Krumpholz aus Kronach hat gemäß Angebot vom 20.04.2023 den Auftrag für die Asphaltierungsarbeiten Kremnitzstraße auf einer Länge von ca. 170 Meter zum Angebotspreis von 37.419,55 € erhalten. Auf die Gemeinde Reichenbach entfallen 22.451,73 €. Der Rest wird von der Wasserversorgung Frankenwaldgruppe übernommen.
4. Die Firma Schulz-Electronic aus Kronach hat den Auftrag für die Umrüstung der Sirene zum Angebotspreis von 2.042,04 € erhalten.
5. Für die Schöffenwahl für die Amtszeit 2024 bis 2028 wurden Herr Alexander Klug und Herr Johannes Förtsch vorgeschlagen.
6. Die Gemeinde Reichenbach verkauft an Frau Birgit Hoderlein-Korn eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 95 Gemarkung Reichenbach mit ca. 55 m² zu 10,00 €/m².
| 2. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift |
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 8 : 0
| 3. | Umsetzungskonzepte zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (EG_WRRL) für Flusswasserkörper (FWK) |
Das Wasserwirtschaftsamt Kronach hat mitgeteilt, dass die Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) vorsieht, dass alle Oberflächengewässer bis spätestens 2027 den sog. „guten ökologischen Zustand“ erreichen.
Für alle Flusswasserkörper (FWK) im Zuständigkeitsbereich des WWA Kronach, die den „guten ökologischen Zustand“ noch nicht erreicht haben, werden sogenannte Umsetzungskonzepte erstellt.
Das WWA beabsichtigt, die Umsetzungskonzepte für die FWK, wie die Quellbäche der Haßlach, Kronach und Rodach an externe Büros zu vergeben. Damit die FWK einheitlich beplant werden können, sollen für Gewässer III. Ordnung, deren Zuständigkeit bei der Kommune liegt, Planungsvereinbarungen mit der jeweiligen Kommune abgeschlossen werden.
Die Gemeinde Reichenbach hat insgesamt 7 km Gewässer III. Ordnung. Der Anteil der Kosten für das Konzept belaufen sich für die Gemeinde Reichenbach auf 7.000,00 €. Aufgrund der Förderung RZWas beträgt der Eigenanteil der Gemeinde Reichenbach voraussichtlich 1.750,00 €.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt den Umsetzungskonzepten des WWA Kronach zu und überträgt die notwendigen Planungen an das WWA Kronach. Der geplante Eigenanteil der Gemeinde Reichenbach wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: 8 : 0
| 4. | Stellungnahme zum Bauvorhaben auf Überdachung an ein bestehendes Gebäude |
Dem Bauvorhaben auf Überdachung an ein bestehendes Gebäude wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis: 8 : 0
| 5. | Informationen der Bürgermeisterin |
1. Ausbau Ortsdurchfahrt Reichenbach
Bgmin Karin Ritter informierte über den Vergabezeitplan zum Ausbau der Ortsdurchfahrt. Demnach sollen die Vergabeunterlagen vom Landratsamt Kronach am 17.07.2023 veröffentlicht werden. Die Submission ist am 17.08.2023 im Landratsamt Kronach. Als Baubeginn ist der 04.10.2023 angedacht, mit der Baufertigstellung ist zum 26.09.2025 zu rechnen.
Die Baumaßnahme wird in drei Bauabschnitten von Oktober 2023 bis September 2025 zeitlich versetzt unter Vollsperrung des öffentlichen Verkehrs durchgeführt. Durch die Bauabschnittsbildung soll die Aufrechterhaltung des Anliegerverkehrs ermöglicht werden.
Für die ordnungsgemäße Zwischenlagerung und Beprobung der Aushubböden ist eine Lagerfläche notwendig. Hierzu wird es seitens des Landratsamtes einen Vor-Ort-Termin mit dem ATSV Reichenbach geben, ob der Sportplatz als Lagerfläche geeignet ist und genutzt werden kann. Der Gemeinderat stimmte der Fremdnutzung des Sportplatzes zu.
Um sicher zu gehen, dass der Mischwasserkanal in der KC 24 in Ordnung ist, soll dieser nochmals befahren werden. Die letzte Kanalinspektion stammt aus dem Jahr 2020.
2. Besichtigung FFW Reichenbach
Am 12.07.2023 ist um 19:00 Uhr die Besichtigung der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach durch die Kreisbrandinspektion. Hierzu lud Bgmin Karin Ritter alle Gemeinderäte ein.
3. Neuer Mitarbeiter im VGem-Bauhof
Herr Daniel Schnappauf aus Teuschnitz wird zum 01.09.2023 neuer Mitarbeiter im VGem-Bauhof.
4. Rennsteigmesse
Die Rennsteigmesse am vergangenen Wochenende ist erfolgreich zu Ende gegangen. Ein Lob sprach Bgmin Karin Ritter hierbei dem Bauhof aus.
5. Die Hecke vom Anwesen Kremnitzstraße 1 soll auf den Platz in der Kirchstraße und den angrenzenden Garagen umgepflanzt werden.