Mitteilungen aus dem Rathaus

TOP 1. Bürgersprechstunde

Entfällt

TOP 2. Vorstellung Bibliothek durch die Bibliotheksleitung

Zu diesem TOP begrüßte Bgm. Frank Jakob die Leiterin der Bibliothek Frau Mathilde Grüdl und übergab ihr das Wort.

Sie stellte in ihrem Vortrag die Leistungen der Bibliothek vor. Finanziert wird die Bibliothek durch die Mitgliederbeiträge (15 € für Familien, 10 € pro Jahr für Erwachsene und 8 € für Kinder und Jugendliche), einem städtischen Zuschuss i.H.v. 1.500 €/Jahr und durch die Katholische Kirche. Die Bibliothek hat 6 Std./Woche geöffnet, Sonntag ist Familientag. Es sind über 10.000 Medien vorhanden. Auch besteht die Möglichkeit der „Ausleihe per Mausklick“ über die Onleihe LEO-NORD. Für Kindergartenkinder wird der sog. Büchereiführerschein angeboten. Im Schlossgarten in Teuschnitz wurde die Lesebank installiert, welche sehr gut angenommen wird.

Derzeit besteht das Bibliotheksteam aus 23 ehrenamtlich Aktiven die jährlich 2.500 Stunden Arbeit leisten.

Die hohe Qualität der Bibliothek zahlt sich aus. So wurde man schon mit dem Goldenen Büchereisiegel ausgezeichnet und heuer wird die Bildungseule des Landkreises durch die VHS verliehen.

Der Bürgermeister und der Stadtrat bedanken sich für das ehrenamtliche Engagement und zeigten sich stolz, so ein Aushängeschild in Teuschnitz haben zu dürfen.

TOP 3. Bekanntgaben

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.04.2025

1. Das gesetzliche Vorkaufsrecht zur Urkunde UVZ-Nr. J 444/2025 des Notars Jonathan Hardt vom 10.03.2025 betreffend dem Anwesen Fl. Nr. 81, Gemarkung Teuschnitz wurde nicht ausgeübt.

2. Das gesetzliche Vorkaufsrecht zur Urkunde UVZ-Nr. K 766/2025 des Notars Jochen Keßler vom 14.04.2025 betreffend der Anwesen Fl.Nr. 214 und 216/2, Gemarkung Teuschnitz wurde nicht ausgeübt.

3. Das Ing.-Büro SRP hat den Auftrag für die Erstellung der Antragsunterlagen für die wasserrechtliche Erlaubnis der Kläranlage Teuschnitz zum Angebotspreis i.H.v. 21.386,44 € erhalten.

4. Der Waldpflegevertrag mit der WBV wird zum 01.07.2025 verlängert.

5. Die Bewirtschaftungsvereinbarungen werden mit den Landwirten Theodor Kestel, Christoph Jungkunz, Christian Geyer, Anna Schülein und Johannes Förtsch von 2025 bis 2029 mit geänderten Vertragskonditionen verlängert.

6. Die Fa. Swietelsky-Faber GmbH aus Coburg wurde für die Sanierung des Kanals im Austraße in Wickendorf und im Bereich Stadtgraben in Teuschnitz gemäß Angebot vom 05.02.2025 i.H.v. 65.356,63 € beauftragt.

7. Die Fa. Fliesen und Stein Bäuerlein GmbH aus Rauhenebrach hat den Auftrag für die Fliesenarbeiten beim Projekt „Schwarzes Kreuz“ Ausbau Scheune Löffler zu einer Schaubrauerei zum Angebotspreis von 30.882,64 € erhalten.

8. Die Fa. Näther & Hübner aus Thurnau wurden für die Putz-, Maler- und Trockenbauarbeiten für die Schaubrauerei zum Angebotspreis i.H.v. 22.011,83 € beauftragt.

9. Die Fa. AS-Bau aus Hof hat den Auftrag für die Kanalarbeiten in der Ortsdurchfahrt Haßlach zum Angebotspreis von 1.262.090,37 € erhalten.

Schaubrauerei Schwarzes Kreuz; Beauftragungen

Die Firma Sell GmbH aus Kulmbach, wurde bereits mit der Planung der Heizungs- und Sanitäranlagen gemäß Angebot vom 18.12.2024 in Höhe von 3.570,00 € brutto beauftragt (Stadtratssitzung vom 08.01.2025, TOP 2 ö, S. 375).

Im weiteren Verlauf der Baumaßnahme erhielt die Firma nun den Auftrag zur Ausführung des Gewerkes Heizung/Sanitär zum Angebotspreis in Höhe von 63.693,38 € brutto. Die Beauftragung erfolgte im Rahmen einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO, um Verzögerungen im Bauablauf zu vermeiden.

TOP 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

TOP 5. Rechnungsprüfung 2022

1. Mit der Erledigung der Anregungen, Hinweise, Anfragen und Überprüfungen besteht Einverständnis.

2. Aufgrund der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung wird die Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festgestellt:

3. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

4. Der Verwaltung wird für das Rechnungsjahr 2022 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0

Bgm. Frank Jakob nahm als persönlich Beteiligter nicht an der Abstimmung teil.

TOP 6. Rechnungsprüfung 2023

1. Mit der Erledigung der Anregungen, Hinweise, Anfragen und Überprüfungen besteht Einverständnis.

2. Aufgrund der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung wird die Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festgestellt:

3. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

4. Der Verwaltung wird für das Rechnungsjahr 2023 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0

Bgm. Frank Jakob nahm als persönlich Beteiligter nicht an der Abstimmung teil.

TOP 7. Grundsteuer - Überblick Einnahmen bis Mitte 2025

Die Hebesätze der Grundsteuer A und B werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

TOP 8. Markenschutz für das Logo Arnikastadt Teuschnitz

Der TOP wurde erstmals in der Sitzung am 28.07.2015, TOP 4 ö (S. 150) und zuletzt am 28.04.2025, TOP 9 ö (S. 391) behandelt.

Mit Urkunde vom 03.02.2016 wurde die Wort-/Bildmarke „Teuschnitz – Die Arnikastadt“ für den Zeitraum vom 03.11.2015 – 30.11.2025 beim Deutschen Patent- und Markenamt offiziell eingetragen.

Die Verlängerung der Wort-/Bildmarke für weitere 10 Jahre kostet 2.310,00 €.

Dies wurde in der Sitzung am 28.04.2025 abgelehnt.

Daraufhin verfasste der Arnikaverein Teuschnitz ein Schreiben, dass der Stadtrat sich bitte der Thematik nochmals annehmen sollte. Begründet wird dies mit:

- Das Logo wurde vor 10 Jahren in einem Workshop entworfen und mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt

- Das Logo wird auf vielen Printmedien (z.B. Tafeln, Wegweiser, Prospekte, Etiketten, etc.) verwendet

Beschluss:

1. Der Beschluss vom 28.04.2025, TOP 9 ö (S. 391) wird aufgehoben.

2. Der Markenschutz wird um weitere 10 Jahre verlängert.

Abstimmungsergebnis: 10 : 1

TOP 9. Informationen des Bürgermeisters