Gemeinderatssitzung Tschirn am 12.12.2023

TOP 1. Lehestener Straße; Vorstellung Planung Straßenbau

Zu diesem TOP begrüßte Bgm. Peter Klinger Frau Christina Kleylein-Doppel und Herrn Thomas Kleylein vom Ing.-Büro HTS-Plan GmbH aus Kronach. Die Planer stellten die Planungen für den Bau der Lehestener Straße vor.

Die Baumaßnahme erstreckt sich von der Einmündung Nordhalbener Straße bis zum Ortsausgang Richtung Brennersgrün mit einer Gesamtlänge von 600 m. Die Straße wird durchgängig 6 m breit, hinzukommen 0,50 m für die Entwässerung. Im Bereich der Kurve wird die Straße nochmal breiter. Der Gehweg sieht eine Erneuerung auf eine Breite von 1,50 m bis zum Berliner Ring vor. Wegen der Lage verringert sich die Breite bis zum Ortsausgang auf 1,00 m.

Im Rahmen der Baumaßnahme erneuert der Landkreis auch den Regenwasserkanal. Ebenfalls werden die Einmündungstrichter der Seitenstraßen erneuert. Die Grundstückzufahrten werden an die neuen Höhen angepasst. An der Kirche muss die mittige Treppe abgebrochen und die Mauer verschlossen werden. Die Gemeinde bringt eine Breitbandverrohrung mit ein.

Die Gesamtbaukosten betragen für den Landkreis Kronach und die Gemeinde Tschirn ca. 1,464 Mio. Euro. Darauf entfallen auf den Straßenbau 1,19 Mio. Euro, dem Gehweg 211.000,00 Euro und dem Regenwasserkanal 63.000,00 Euro.

Der Förderantrag liegt der Regierung von Oberfranken zur Prüfung vor.

Diskussionsverlauf:

Der Gemeinderat und die Zuhörer bemängelten den Abbruch der Treppe bei der Kirche. Hier solle das Ingenieurbüro die Planungen nochmals überarbeiten und prüfen, ob die Straßenführung mehr Richtung Gemeinschaftshaus gezogen werden kann.

GR Klaus Daum gab zu bedenken, dass die Straße von Schwerlastverkehr in Mitleidenschaft gezogen wird. Er regte eine Geschwindigkeitsbegrenzung und Verkehrsbeschränkungen an. Thomas Kleylein sah darin keine Verbesserung der Verkehrssituation sowie die Förderung in Gefahr.

Während des Winters solle eine Verkehrssicherung der Fußgänger installiert werden.

TOP 2. Informationen des Bürgermeisters

Breitbandausbau; aktueller Sachstand

Die Gemeinde hat den Antrag auf Infrastrukturförderung im Rahmen der Gigabit Richtlinie 2.0 zurück genommen, da auf eine positive Verbescheidung keine Aussicht bestand (benötigte Punktzahl für eine Förderung 340, Tschirn liegt bei 140). Es wurde gleichzeitig informiert, dass die Gemeinden beim nächsten Förderaufruf wieder mit dabei sind. Laut dem Büro Reuther gilt der vorzeitige Maßnahmenbeginn aber ab Beginn dieses Förderaufrufs. Somit sind Investitionen ab jetzt förderfähig, sollte in Zukunft ein positiver Bescheid ergehen.

Besichtigung der FFW Tschirn durch die Kreisbrandinspektion

Am 02.06.2023 fand die Besichtigung der FFW Tschirn durch die die Kreisbrandinspektion statt. Kreisbrandrat Joachim Ranzenberger bescheinigte der engagierten und tüchtigen Wehr, dass sie jederzeit in der Lage ist, ihre Aufgaben zu erfüllen. Im Bereich des Feuerwehrhauses soll die Installation einer Absauganlage geprüft werden.

Straßenbau Lehestener Straße – Fragenkatalog von GR Martin Roppelt

GR Martin Roppelt hatte Fragen zum Straßenbau der Lehestener Straße an den Bürgermeister gestellt. Bgm. Peter Klinger konnte die Fragen beantworten, dass der Brandschutz während der Baumaßnahme gewährleistet ist und die Baumaßnahe der Integrierten Leitstelle Coburg seitens des Landkreises weitergegeben wurde.

Im Rahmen der Baumaßnahme wurde ein Gemeindeweg aufgeschottert. Dieser stellt keine offizielle Umleitung dar. Die Baustelle war weitestgehend für Anlieger befahrbar. Allerdings müsse man sich im kommenden Jahr um eine Notumfahrung für die Anlieger kümmern.

TOP 3. Bekanntgaben

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.09.2023

Den Auftrag für die Erneuerung der Fassade der Kläranlage erhält die Fa. Langer aus Bayreuth zum Angebotspreis von 8.123,95 €.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.11.2023

Im Bereich der Nurner Straße wird ein Kanal- und Wasseranschluss gebaut. Den Auftrag erhält die Fa. Kürschner aus Nordhalben zum Angebotspreis von 48.028,28 €.

TOP 4. Jahresrückblick

Im Jahr 2023 fanden 9 Sitzungen der Gemeinschaftsversammlung, 9 Sitzungen des Gemeinderates Tschirn sowie 2 Klausurtagungen und 5 Sitzungen des Schulverbandes, insgesamt 25 Sitzungen von Gremien, statt.

Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Teuschnitz zog Bgm. Peter Klinger für den gemeinsamen Bauhof ein positives Fazit.

Er erinnerte an die Aufgabe der eigenen Wasserversorgung und den Vollanschluss an die FWO. Für die Zukunft sei man gut aufgestellt. Das Wasser kann nun für die Bürger zu einem guten Preis angeboten werden.

Für das Jahr 2024 steht weiterhin der Bau der Lehestener Straße und das Projekt Teuschnitzer Straße 4 auf der Agenda. Des Weiteren wird die Fassade der Kläranlage erneuert.

Im Bereich des Schulverbandes berichtete Bgm. Peter Klinger von der Sanierung des Schwimmbades sowie der Sanierung der Treppe von der Schule zum Buswendeplatz im kommenden Jahr.

Bgm. Peter Klinger dankte dem Gemeinderat sowie der Verwaltung und dem Bauhof. Lobende Worte fand er auch für die örtlichen Vereinen, insbesondere der Freiwilligen Feuerwehr sowie allen Ehrenamtlichen.

TOP 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.09.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 9 : 0

TOP 6. Anfragen/Sonstiges