Stadtratssitzung vom 18.12.2023

TOP 1. Hauptstr. 12; Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Der Auftrag zur Erstellung der Machbarkeitsstudie wurde in der Sitzung am 15.05.2023 TOP 1 nö (S. 307) vergeben.

Zu diesem TOP begrüßte Bgm. Frank Jakob Frau Arch. Anne-Kristin Geller vom Büro Geller und Bornschlögl aus Bamberg.

Zu Beginn erläuterte Bgm. Frank Jakob den Werdegang des Objekts. Das Anwesen Hauptstraße 12 wurde 2017 von der Stadt erworben und hat 2019 einen Antrag zur Förderung bei der Regierung von Oberfranken gestellt. Aufgrund der Kostenbetragserstattungsberechnung war eine Förderung damals jedoch nicht möglich.

Das Objekt ist sowohl ein Einzeldenkmal als auch im Ensemble geschützt.

Bevor Frau Geller insgesamt 3 Varianten zur möglichen Nutzung vorstellte, ging sie auf den aktuellen baulichen Zustand ein. Die Bausubstanz stellte sich bei der Untersuchung als derart schlecht dar, dass das Anwesen nur im Erdgeschoss und Keller begehbar war. Eine schadhafte Dachdeckung und stetiger Feuchteeintrag führten zu Verwitterung und Fäulnis und schufen hierdurch die Voraussetzung für einen Befall mit vermutlich sogar echtem Hausschwamm. Dies müsste aber speziell untersucht werden.

Eine Parknutzung wurde angeprüft, aber aufgrund der Kubatur macht dies keinen Sinn.

Variante 1 – Nutzung im Gesundheitsbereich

Es wurde geprüft, ob ein Ärztehaus oder eine Physiotherapie im Bereich EG und 1 OG realisierbar ist. Im DG soll ein Studio entstehen. Ein barrierefreier Zugang ist möglich. Bei dieser Nutzungsvariante ist ein Anbau notwendig.

Variante 2 – Fahrrad/Outdoorequipment + Ferienwohnung

Im EG könnte z.B. eine Fahrradwerkstatt entstehen, im 1 OG und im DG Ferienwohnungen. Theoretisch wären bis zu 3 Ferienwohnungen möglich. Auch hier ist ein Anbau notwendig.

Variante 3 – Tante Emma/Selbstversorgerladen + Ferienwohnungen

Diese Variante kommt ohne Anbau aus. Angedacht ist z.B. im EG ein Tante-Emma-Laden bzw. Hofladen bzw. Automatensupermarkt. Im 1 OG und im DG sind, wie bei Variante 2, Ferienwohnungen geplant. Im Bereich der Gewerbeeinheit könnten sich auch Orthopäden, Hörgeräteakustiker, Sanitärhäuser ansiedeln.

Die Kosten belaufen sich bei Variante 1 auf 1.769.552,00 € und bei Variante 2 auf 1.351.872,00 €

Im nächsten Schritt muss sich der Stadtrat bewusst machen, welcher Weg bei dem Gebäude eingeschlagen werden soll und welche Mittel hierfür zur Verfügung gestellt werden können.

Die Präsentation der Machbarkeitsstudie ist Teil des Protokolls.

Die Stadtratsmitglieder nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Kein Beschluss

TOP 2. Stadtumbaumanagement; Tätigkeitsbericht

Zu diesem TOP begrüßte Bgm. Frank Jakob Frau Theresa Loos und Frau Bettina Seliger vom Stadtumbaumanagement der Fa. CIMA aus Forchheim.

In ihrem Bericht ging Theresa Loos auf folgende Punkte ein:

1. Besucher- und Parkleitsystem

2. Innenentwicklungskonzept

3. Kommunales Städtebauförderprogramm

4. Prädikat Erholungsort

5. Quartiersentwicklung „Schwarzes Kreuz“

6. Tag der Städtebauförderung

7. Zukunft Arnikastadt

8. Bürgerbroschüre

9. Wikimap

10. Interkommunale Zusammenarbeit: ILE

11. Ausblick

Die Präsentation ist Teil des Protokolls.

Die Stadtratsmitglieder nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Kein Beschluss

TOP 3. Bürgersprechstunde

Entfällt

TOP 4. Bekanntgaben

Bekanntgabe von Aufträgen und Nachträgen:

1. Kindergarten Wickendorf; Heizung / Sanitär; Nachträge 04 und 05 Fa. Sell aus Kronach für das Gewerk

Der Nachtrag 04 der Fa. Sell vom 30.10.2023 i.H.v. 1.704,91 € beinhaltet die elektrische Baubeheizung. Diese ist in der Anschaffung eine günstigere Variante zu der ausgeschriebenen Winterbauheizung.

Der Nachtrag 05 vom 17.11.2023 i. H. v. 3.371,25 € beinhaltet den Einbau von Strangregulierventilen, um an allen Zapfstellen eine gleiche Wassertemperatur zu gewährleisten, sowie der Einbau von Sicherheitsarmaturen, die in die vorhandene Trinkwasserleitungen eingebaut werden müssen. Weiterhin eine Spültischarmatur sowie eine Duschwanne für das Personal.

2. Wasserversorgung Teuschnitz; Leitungsbau Hauptstraße NA 01

Die Fa. Krumpholz Rohrbau GmbH wurde mit dem Nachtrag 01 mit Minderkosten i.H.v. 2.234,64 € beauftragt. Der Nachtrag beinhaltet die Verwendung von selbstanbohrenden Armaturen für die Hausanschlüsse, um den Bauablauf zu optimieren sowie Beeinträchtigungen für Straßenverkehr und Anlieger zu reduzieren.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

1. Die Stadt erwirbt von Frau Anna Siglinde Förtsch die Fl.Nr. 2938/1 Gemarkung Teuschnitz zum Kaufpreis von 240,00 € und die Fl.Nr. 101/4 Gemarkung Wickendorf zum Kaufpreis von 10.000,00 €.

2. Die Stadt erwirbt von Herrn Georg Johannes Hofmann das Grundstück Fl.Nr. 2937/1 Gemarkung Teuschnitz zum Kaufpreis von 832,50 €.

3. Der Nachtrag 02 der Fa. Malsam beim Gewerk Innenputzarbeiten beim Projekt Kindergarten Wickendorf zum Angebotspreis von 6.167,66 € wurde beauftragt.

TOP 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Die Sitzungsniederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

TOP 6. Feuerwehr Teuschnitz; Besichtigung durch die Kreisbrandinspektion

Die Feuerwehr Teuschnitz wurde am 06.07.2023 durch die Kreisbrandinspektion besichtigt. Insgesamt wurde die Feuerwehr Teuschnitz als starke und tüchtige Wehr eingestuft, die unter engagierter und routinierter Führung, gut motiviert ihre Aufgaben erfüllen kann. Die Ersatzbeschaffung eines TLF 3000 für das TLF 16/25 sieht die Kreisbrandinspektion sehr positiv. Der einzige Mangel liegt beim Feuerwehrgerätehaus. Es fehlt derzeit eine Absauganlage. Diese solle dringend nachgerüstet werden.

Die Stadträte nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.

TOP 7. Feuerwehr Haßlach; Besichtigung durch die Kreisbrandinspektion

Die Besichtigung der FFW Haßlach fand am 20.07.2023 durch die Kreisbrandinspektion statt. Dabei wurde festgestellt, dass die FFW Haßlach jederzeit gut und zielgerichtet ihre zur Verfügung stehenden Gerätschaften einsetzen kann. Die Mannschaft ist motiviert.

Festgestellt wurde, dass weitere Schutzkleidung für die ATS-Geräteträger angeschafft werden müssen. Die Einsatzpläne für die Fa. Petz Industries sind auf einen neuen Stand zu bringen. Zudem sollten zusätzliche Maschinisten ausgebildet werden. Die fehlende Abgasabsaugeinrichtung ist nachzurüsten. Zudem wäre eine Möglichkeit zur Reinigung von Einsatzstiefeln wünschenswert und sollte geprüft werden.

Die Stadträte nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.

TOP 8. Informationen des Bürgermeisters

Schwarzes Kreuz; Schlussbescheid von der Regierung von Oberfranken

Mit Schreiben vom 30.11.2023 hat die Regierung von Oberfranken den geprüften Schlussbescheid für das Projekt „Revitalisierung und Umbau der Gewerbebrache „Schwarzes Kreuz“ in Teuschnitz zu einem Begegnungszentrum“ übersandt. Von den Gesamtkosten i.H.v. 8.064.836,00 € waren 6.850.000,00 € förderfähig. Das entspricht einer Zuwendung i.H.v. 6.141.000,00 € zzgl. dem Zuschuss der Oberfrankenstiftung i.H.v. 388.000,00 €. Bgm. Frank Jakob bedankte sich beim Freistaat Bayern, der Regierung von Oberfranken, der Oberfrankenstiftung und allen weiteren Fördermittelgebern sowie der Verwaltung für die hervorragende Zusammenarbeit. Er ging nochmal auf die Wichtigkeit dieses Leuchtturmprojekts für die Stadt Teuschnitz ein.