Stadtratssitzung am 18.09.2023
| 1. | Bürgersprechstunde |
| 2. | Bekanntgaben |
| 3. | Vorstellung Ergebnis Markterkundung Gigabit-RL 2.0; weiteres Vorgehen |
Beschluss:
| 1. | Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Gigabitausbau im Rahmen der Gigabitförderverfahren der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaates Bayern (Kofinanzierung) voranzutreiben und dabei ein unterstützendes Ingenieurbüro im notwendigen Umfang zu beauftragen. Sowohl beim angestrebten Ausbau als auch bei der zweckmäßigen Beratung und Fachplanung sollen verfügbare Förderprogramme optimal genutzt werden. |
| 2. | Die Stadt Teuschnitz beschließt, einen Förderantrag in vorläufiger Höhe gemäß Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes zu stellen und wählt hierbei das Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Nach Erteilung des Zuwendungsbescheides in vorläufiger Höhe erfolgt der Einstieg in ein Auswahlverfahren. |
| 3. | Als vorläufiges Erschließungsgebiet werden die förderfähigen Adressen im Stadtgebiet gemäß Lageplan, der als Anlage 1 der Niederschrift beiliegt, zum Beschluss festgelegt. |
| 4. | Der Gemeinderat ist über die Entwicklung des Gigabitausbaus auf dem Laufenden zu halten. Im nächsten Schritt ist dem Gremium das Ergebnis des Auswahlverfahrens zum Beschluss vorzulegen. |
Abstimmungsergebnis: 10 : 0
4. | Genehmigung der Wasserbilanz 2021 |
Beschluss:
| 1. | Der Jahresabschluss wird festgestellt. |
| 2. | Der kaufmännische Jahresverlust i.H.v. 6.110,03 € ist aus dem Haushalt der Stadt Teuschnitz auszugleichen. |
Abstimmungsergebnis: 10 : 0
5. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift |
Beschluss:
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.07.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 10 : 0
6. | Informationen des Bürgermeisters |
Schwarzes Kreuz
Die Arbeiten für die Außenanlagen haben heute begonnen. Zeitgleich wird im Info-Zentrum in den kommenden Tagen die Galerie in Holzbauweise eingebracht.
Sachstand Anbau Kinderkrippe Teuschnitz
In der vergangenen Woche hat eine Besprechung zwecks Gestaltung der Außenanlagen mit dem Architekturbüro Kersten Schöttner stattgefunden. Das Büro erstellt basierend hierauf einen Plan. Der nächste Schritt sind im Innenbereich die Elektroarbeiten.
Sachstand Anbau Kindergarten Wickie Wickendorf
Der Einbau der Fenster ist erfolgt. Die Umbindung des Kanals hat stattgefunden. Auch gab es ein Abstimmungsgespräch wegen der Gestaltung des Eingangsbereiches, was nach Möglichkeit noch in diesem Jahr umgesetzt werden soll.
Sachstand E-Ladesäulen Schleckerparkplatz und Festplatz
Die E-Ladesäulen können erst in Betrieb genommen werden, wenn die Zähler gesetzt wurden. Dies wurde beim Bayernwerk bereits in Auftrag gegeben.
Bürgerinformation PV-Anlage Rappoltengrün
Die Bürger-Infoveranstaltung findet am kommenden Dienstag, 26.09.2023 statt. Die Einladungen werden morgen versandt.
Kabelarbeiten des Bayernwerks in Wickendorf und Teuschnitz
Das Bayernwerk führt Kabelarbeiten in Wickendorf und Teuschnitz durch. Es werden alle störanfälligen Leitungen ausgetauscht, die für die Stromausfälle in der jüngsten Vergangenheit zum Teil mit ursächlich waren. Am morgigen Dienstag gibt es mit dem Bayernwerk zu diesem Thema ein Gespräch.