Mitteilungen aus dem Rathaus

Entfällt

Auszahlung Stabilisierungshilfe Säule 1 2023

Mit Schreiben vom 23.09.2024 der Regierung von Oberfranken wurde mitgeteilt, dass alle aufschiebende Bedingungen aus dem Stabilisierungshilfenbescheid 2023 erfüllt wurden und die gewährte Hilfe i.H.v. 25.000,00 € zur Auszahlung kommt.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2024

1. Die Gemeinde kauft von Familie Funk das Grundstück Fl.Nr. 33/4 zum Preis von 14.544,00 € zurück.

2. Die Gemeinde verkauft Familie Funk das Grundstück Fl.Nr. 33/6 zum Preis von 16.500,00 €.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.08.2024

1. Die Fa. Bayernwerk Netz GmbH erhält den Auftrag für die Verlegung von Speedpipes in der Lehestener Straße zum Angebotspreis von 98.152,33 €.

2. Die Fa. Bayernwerk Netz GmbH erhält den Auftrag für die Verlegung von Speedpipes im Bergweg zum Angebotspreis von 49.114,81 €.

3. Die Fa. Reso Galabau aus Stadtsteinach erhält den Auftrag für die Großbaumpflanzung an der Nurner Straße/Kronacher Straße mit Entwicklungspflege zum Angebotspreis von 45.682,81 €. Die Gemeinde erhält eine Förderung aus dem Programm Klimaschutz in Kommunen der KfW i.H.v. 90 %. Somit beträgt der Eigenanteil ca. 4.600 €.

Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 04.09.2024

Der Winterdienst wird weiterhin vom gemeinsamen Bauhof ausgeführt.

Der Haushalt 2023 war mit Darlehensaufnahmen für den Stammhaushalt i.H.v. 128.000,00 € und für kostendeckende Einrichtungen i.H.v. 895.000,00 € geplant.

Die Jahresrechnung hat gezeigt, dass die Kosten für den Bau von Wasser und Kanal in der Lehestener Str. nicht in vollem Umfang angefallen sind. Deshalb konnte die Darlehensaufnahme für kostendeckende Einrichtungen auf 594.000,00 € reduziert werden. Also insgesamt wurden 301.000,00 € nicht benötigt.

Im Haushalt 2024 sind die Darlehensaufnahmen für die Baumaßnahme neu veranschlagt worden, weshalb auf die Kreditermächtigung von 2023 verzichtet werden kann.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf 301.000,00 € an Kreditermächtigung für kostendeckende Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2023 zu verzichten.

Abstimmungsergebnis: 7 : 0

Der TOP wurde erstmals in der Sitzung am 20.09.2022, TOP 5 ö (S. 107) behandelt. In dieser Sitzung wurde die Begutachtung durch den Baumkontrolleur Daniel Gerstner aus Stockheim vorgestellt, der die Fällung des Baumes vorgeschlagen hat.

In dieser Sitzung sprach sich der Gemeinderat einstimmig gegen die Fällung aus.

Zuletzt wurde der TOP in der Sitzung am 17.08.2024, TOP 8 nö (S. 213) vorbesprochen.

Zu klären waren folgende Punkte:

1. Was passiert mit dem Wurzelwerk im Nachbarsgrundstück

Wenn gewünscht, kann das mit gefräst werden.

2. Ist eine Ersatzpflanzung an dieser Stelle möglich?

Ja, Linde auf Linde kann gepflanzt werden

3. Gibt es evtl. auch kleinere Lindenarten?

Ja.

4. Ist ein Ersatzstandort am Berliner Ring möglich?

Grundsätzlich ja.

Die Kosten für eine Ersatzpflanzung mit Entwicklungspflege belaufen sich auf ca. 5.700 €.

Diskussionsverlauf:

Der Gemeinderat erkennt mehrheitlich den Handlungsbedarf, besteht aber darauf, dass eine adäquate Ersatzpflanzung und Platzgestaltung an diesem Ort erfolgt.

GR Klaus Daum befürwortete einen starken Rückschnitt und somit den Erhalt des Baumes.

Abstimmungsergebnis: 6 : 1

GR Klaus Daum stimmte mit "Nein". Sein Abstimmungergebnis soll namentlich im Protokoll festgehalten werden.

1. GR Klaus Daum wies darauf hin, dass ein Busfahrer mitgeteilt hat, dass im Bereich Teuschnitzer Straße Äste in die Fahrbahn ragen.

2. GRin Simone Keim lobte den Gemeinderat für die Abhaltung des Spielplatzfestes und bedankte sich bei der Blaskapelle Edelweiß, der Feuerwehr, dem Pfarrer Detlef Pötzl, der Verwaltung und allen, die zum Gelingen beigetragen haben.