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VG-Nachrichten Teuschnitz
Ausgabe 4/2023
Verwaltungsgemeinschaft
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Schulverbandsversammlung vom 20.12.2022

TOP 1. Bekanntgaben

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

1. Der Nachtrag von der Fa. Powatec i.H.v. 8.604,00 € für die Schwammbadtechnik wurde genehmigt.

2. Der Nachtrag der Fa. Pößnecker i.H.v. 6.969,66 € für die Sanitärtechnik wurde genehmigt.

3. Für die Ganztagsschule wurden neue Tische und Stühle, ein Raumteiler und Sofa sowie eine Industriespülmaschine für insgesamt ca. 20.000,00 € angeschafft und über das Programm Richtlinie für den beschleunigten Ausbau der Ganztagesbetreuung gefördert werden.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

1. Die Fa. CompuHouse aus Weismain erhält den Auftrag für die Datenverkabelung in der Schule i.H.v. 24.319,10 €.

2. Die Fa. Erl aus Kulmbach erhält den Auftrag für die Sanierung des Schwimmbads Gewerk Trockenbauarbeiten i.H.v. 113.766,14 €.

TOP 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Die Sitzungsniederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 3 : 0

TOP 3. Haushalt 2022/2023

Die Haushaltsaufstellung 2022 hat sich aufgrund der Investition in das Schulschwimmbad sehr lange aufgeschoben. Bis heute liegt keine aktuelle Kostenberechnung des Architekten vor, weshalb der Haushalt 2023 im Bereich der Investitionsumlage ggf. noch geändert werden muss.

Da das Jahr bereits weit fortgeschritten ist, wurde der Haushalt 2022 mit einem Fehlbetrag geplant, der in 2023 wieder erwirtschaftet werden soll.

Kreditaufnahmen werden für das Jahr 2023 festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

Die Schulverbandsumlage beträgt 236.100,00 € in 2022 und 287.400,00 € in 2023.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird wegen der KIP-S Maßnahmen auf 1 Mio. € erhöht.

Der Haushaltsplan 2022 ist nicht genehmigungspflichtig. Der Haushalt 2023 ist aufgrund der Kreditaufnahme i.H.v. 274.000,000 € genehmigungspflichtig.

2. Verwaltungshaushalt

Im Verwaltungshaushalt 2022 ergeben sich nur geringfügige Änderungen im Vergleich zum Haushalt 2021.

In 2023 wird wieder mit dem Betrieb des Schwimmbades gerechnet, weshalb es zur Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt kommt.

Der Ausgleich des Verwaltungshaushaltes erfolgt durch die Schulverbandsumlage.

3. Schulverbandsumlage

Entwicklung der Schulverbandsumlage und der Schülerzahlen in den letzten fünf Jahren:

4. Entwicklung der Schülerzahlen in den letzten 5 Jahren:

5. Vermögenshaushalt

Der Haushalt 2022 kann nicht ausgeglichen werden. Es ist mit einem Defizit von 235.000,00 € geplant, welches in 2023 ausgeglichen werden soll.

Aufgrund der enormen Mehrkosten im Schulschwimmbades muss im Haushaltsjahr 2023 erstmals eine Investitionsumlage i.H.v. 1.000.000,00 € erhoben werden.

Sollten die Baukosten geringer ausfallen als geplant, kann die Umlage entsprechend angepasst werden.

5.1. Vermögenshaushalt 2022

Folgende Investitionen sind vorgesehen:

Allg. Anschaffungen

Sanierung Schulschwimmbad

Darlehenstilgung

Summe

Finanzierung des Vermögenshaushalts:

Staatszuschuss Luftreiniger

Entnahme Rücklage

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

Summe

5.2. Vermögenshaushalt 2023

Folgende Investitionen sind vorgesehen:

Allg. Anschaffungen

Sanierung Schulschwimmbad

Neugestaltung Weg Bushaltestelle

Darlehenstilgung

Summe

Finanzierung des Vermögenshaushalts:

Staatszuschuss Schwimmbad, SoLD, Digitalpakt

Investitionszuschuss Gemeinden

Kreditaufnahme

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

Summe

6. Schulden

Schuldenstand am 01.01.2022

Tilgung 2022

Schuldenstand am 31.12.2022

Schuldenstand am 01.01.2023

Tilgung 2023

Neuaufnahme

Schuldenstand am 31.12.2022

7. Rücklage

Rücklagenstand am 01.01.2022

Entnahme 2022

Rücklagenstand am 31.12.2022

Rücklagenstand am 01.01.2023

Entnahme 2023

Rücklagenstand am 31.12.2023

8. Stellenplan

Der Schulverband hat kein eigenes Personal.

9. Finanzplanung

In der Finanzplanung für die nächsten 5 Jahre ergeben sich keine besonderen Änderungen.

Die Investitionen, die in 2019 begonnen werden, werden 2022/23 noch fertiggestellt.

Das Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt wird sich bei ca. 325.000 € /Jahr einpendeln.

Diskussionsverlauf

1. Kämmerin Sabine Suffa erläuterte, dass erstmals eine Investitionsumlage von den Gemeinden i.H.v. 1.000.000 € erhoben werden muss, um die Kosten tragen zu können. Für die Gemeinden würde dies bedeuten:

Teuschnitz: 626.000 €

Tschirn: 217.000 €

Reichenbach: 157.000 €

2. Schulverbandsmitglied Peter Klinger bat um Auslotung von Einspar- und Fördermöglichkeiten.

3. Schulverbandsmitglied Karin Ritter möchte die Investitionsumlage in den einzelnen Gremien beschließen lassen.

Beschluss 1:

1. Die Schulverbandsversammlung beschließt, die als Anlage der Sitzungsniederschrift beiliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlungen zu genehmigen.

2. Der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 3 : 0

Beschluss 2:

1. Die Schulverbandsversammlung beschließt, die als Anlage der Sitzungsniederschrift beiliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 vorbehaltlich der Zustimmung der 3 Gremien zur Investitionsumlage mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlungen zu genehmigen.

2. Der Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 3 : 0

TOP 4. Informationen des Schulverbandsvorsitzenden

Entfällt